Rat der Stadt Wuppertal - 18.07.2011 - 16:01-19:13 Uhr

Sitzung
SI/0258/11
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
18.07.2011
Zeit
16:01-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

(nur Rat)
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Erich Bethe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0613/11
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Familienbüro
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 22.06.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0588/11
Ö 2.1.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Familienbüro

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0588/11/1-A
Ö 2.2

Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.06.2011
(Vormals TOP 4.4)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0600/11
Ö 2.2.1

Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0600/11- A
Ö 2.3

Staatsanleihen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 05.07.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0609/11
Ö 2.3.1

Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE (VO/0609/11) vom 05.07.2011:
Staatsanleihen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0626/11
Ö 2.4

Bildungspaket
Anfrage des Stadtverordneten Dr. Köster vom 06.07.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0612/11
Ö 2.4.1

Anfrage der BOW VO/0612/11 vom 01.07.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0612/11/1-A
Ö 2.5

Auswirkungen der Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0622/11
Ö 2.5.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.11 (VO/0622/11): Auswirkungen der Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0622/11/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

(nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Senkung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Familienkarte
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.04.2011

VO/0354/11
Ö 4.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Aufstellung eines Inklusionsplans
Antrag der FDP- Fraktion vom 08.06.2011

VO/0527/11
Ö 4.3

Verzicht auf Schließung eines Gymnasiums zugunsten der Einrichtung einer sechsten Gesamtschule
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0540/11
Ö 4.4

Wird unter TOP 2.2 behandelt.
Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.06.2011

 
Ö 4.5

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.
Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.07.2011

 
Ö 4.5.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/0602/11 "Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen" vom 13.07.2011

 
Ö 4.5.2

Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.07.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0633/11
Ö 4.6

Resolution Keine Steuersenkungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.07.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0617/11
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010 zu VO/0131/10

Beschluss: abgelehnt

VO/0226/10
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

3. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0487/11
Ö 6.2

Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0566/11
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009
Die Drucksache wurde den Stadtverordneten bereits zur Ausschuss-Sitzung übersandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0561/11
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Gründung des Jobcenters Wuppertal - Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0370/11
Ö 8.2

Jahresabschluss 2010 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0451/11
Ö 8.3

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/11
Ö 8.4

Jahresabschluss 2010 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0475/11
Ö 8.5

Jahresabschluss 2010 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0489/11
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hainstraße - Abweichungssatzung Hainstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0294/11
Ö 9.2

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Straße Mählersbeck - Abweichungssatzung Mählersbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0307/11
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
- 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0339/11
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2012/Katalogentwurf 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0415/11
Ö 11.2

Abgesetzt.
Umsetzungsvorschlag zur zusätzlichen Schulsozialarbeit

 
Ö 11.3

Anbringung einer Gedenktafel im Deweerthschen Garten zur Erinnerung an die Wuppertaler Opfer des Nationalsozialismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0508/11
Ö 11.4

Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0352/11
Ö 11.5

(nur Hauptausschuss)
Ressourceneffizienzstrategie für die Stadt Wuppertal und das Bergische Städtedreieck

 
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0178/11
Ö 12.2

Abgesetzt. Die Drucksache wird bis zur Oktober-Sitzung zurückgestellt.
Bildung des Anstaltsbeirats der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

VO/0595/11/1
Ö 12.3

Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0606/11
Ö 12.4

Umbesetzung von Ausschüssen
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.07.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0623/11
Ö 12.5

Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.07.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0624/11
N 13

Bestellung eines weiteren Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

 
N 14

TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH - Verkauf von Anteilen der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH der Versatel AG

 
N 15

Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich einer Ruhestörung