Hauptausschuss - 18.05.2011 - 16:04-16:29 Uhr

Sitzung
SI/0285/11
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
18.05.2011
Zeit
16:04-16:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Catering-Firmen in städtischen Einrichtungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 12.04.2011

VO/0349/11
Ö 2.1.1

Catering-Firmen in städtischen Einrichtungen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 12. April 2011

VO/0349/11/1-A
Ö 2.2

Energieversorgung in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2011

VO/0380/11
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/0380/11) vom 18.04.11:
Energieversorgung in Wuppertal

VO/0380/11/1-A
Ö 2.3

Neuregelung des Schuleingangsalters
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.05.2011

VO/0422/11
Ö 2.3.1

Antwort zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 04.05.2011 "Neuregelung des Schuleingangsalters"

VO/0422/11/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Senkung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0430/11
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Unternehmensinitiative zur Förderung von Vielfalt in Unternehmen
Chancen der Charta der Vielfalt nutzen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 17.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0458/11
Ö 4.2

Resolution zur Regiobahn
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und WfW vom 04.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0314/11
Ö 4.3

Bürgerhaushalt für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2011

Beschluss: vertagen

VO/0353/11
Ö 4.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Familienkarte
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.04.2011

Beschluss: vertagen

VO/0354/11
Ö 4.5

Wird unter TOP 4.13 behandelt.
Ausstieg der WSW Energie & Wasser aus der Atomenergienutzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.04.2011

 
Ö 4.6

Wird unter TOP 4.13 behandelt.
Wuppertal steigt aus und schaltet um
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.04.2011

 
Ö 4.7

Winterdienst
Antrag der WfW-Fraktion vom 21.04.2011

Beschluss: vertagen

VO/0400/11
Ö 4.8

Straßennamen in Elberfeld
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0272/11
Ö 4.9

Förderung Elektromobilität in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0682/10
Ö 4.10

Wuppertal unterstützt die Kampagne "Steuer gegen Armut"
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.05.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0413/11
Ö 4.10.1

Steuer gegen Armut - Finanztransaktionssteuer
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/11
Ö 4.11

Leitlinien der Wuppertaler Stadtentwicklung fortschreiben - Wirtschaftsentwicklung Wuppertals weiter stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0421/11
Ö 4.12

Ausweisung der Kleinen Höhe als Konzentrationszone für Windenergieanlagen
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 09.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0437/11
Ö 4.13

Ausstieg aus der Kernenergie forcieren - Energiewende voran treiben
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.05.2011

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0439/11
Ö 4.13.1

Ausstieg der WSW Energie & Wasser aus der Atomenergienutzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.04.2011

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0355/11-Neuf.
Ö 4.13.2

Wuppertal steigt aus und schaltet um
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.04.2011

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0377/11
Ö 4.14

Vandalismus in den Hardt-Anlagen und im Nordpark
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0447/11
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Kindertagespflege - Neufassung der Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0312/11
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Zusammenlegung der Standorte der Grünflächenunterhaltung
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0212/11
Ö 7.2

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010 und 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0387/11
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/11
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0412/11
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Aufhebung des Fluchtlinienplans Nr. 512 -Rheinstraße-
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/11
Ö 9.2

Bebauungsplan Nr. 276 - Klippe - (Teilaufhebung des Bebauungsplanes)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0176/11
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
- 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/11
Ö 9.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1150V - Katernberger Straße / Am Buschhäuschen -
- Vereinfachte Änderung und Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0229/11
Ö 9.5

Bebauungsplan Nr. 1134 - Höhenstraße/Auf dem Stein -
mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 50 B
Vereinfachte Änderung und Satzungsbeschluss

Bebauungspläne Nr. 604 und 605
Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0216/11
Ö 9.6

Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße - und Nr. 1155 - Berliner Straße / Bredde -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0308/11
Ö 9.7

Bebauungsplan Nr. 1094/1 - Buschstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/11
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Kinder- und Jugendförderplan 2010 - 2014 der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0073/11
Ö 11.2

Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0123/11/1-Neuf.
Ö 11.2.1

Durch Beschlussfassung zu TOP 11.2 in der Sache erledigt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 05.04.2011 zu VO/0123/11 "Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit"

Beschluss: abgelehnt

VO/0323/11
Ö 11.2.2

Durch Übernahme des Antrages in die VO/0123/11/1-Neufassung ist der Antrag in der Sache erledigt.
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 09.05.2011 zu VO/0123/11 - Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit

VO/0435/11
Ö 11.3

Zukunftsfaktor Bürgerengagement

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0223/11
Ö 11.4

Regionales Standortkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/11
Ö 11.5

Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in dem Bericht priorisierten Flächen vorrangig und mit Nachdruck zu entwickeln. Der Fachausschuss wird regelmäßig über die weitereEntwicklung der entsprechenden Einzelmaßnahmen unterrichtet.

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0255/11
Ö 11.5.1

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2011 zu VO/0255/11 (Handlungsprogramm Gewerbeflächen)

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0429/11
Ö 11.6

Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wupper im Regierungsbezirk Düsseldorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0190/11
Ö 11.7

(nur Rat)
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal vom 20.09. bis 01.10.2010"

VO/0246/11
Ö 11.8

Neubau einer Notarzteinsatzfahrzeug-Station an der Theishahner Straße (Wache Korzert)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0247/11
Ö 11.9

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal

VO/0352/11
Ö 11.10

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen am Berufskolleg Elberfeld
Erhöhung der Zügigkeiten und gemeinsame Beschulung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0306/11
Ö 11.11

Auflösung der Wolf-Erlbruch-Schule, Schule für Kranke, unter gleichzeitiger Fortführung als Abteilung der Astrid-Lindgren-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0331/11
Ö 11.12

Vorzeitige endgültige Auflösung der städtischen Gemeinschaftshauptschule Barmen-Rott, Rödiger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/11
Ö 11.13

Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1072/10
Ö 11.13.1

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2011 zu VO/1072/10 -Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen Teil 1

Beschluss: abgelehnt

VO/0431/11
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0287/11
Ö 12.2

Gremienbesetzung für den Gestaltungsbeirat
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0414/11
Ö 12.3

Neuwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0426/11
Ö 12.4

Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0448/11
Ö 12.5

Benennung eines Mitgliedes für die Kommission Kultur des Erinnerns

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0456/11
N 13

Bestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 14

Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin

 
N 15

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt