Rat der Stadt Wuppertal - 28.02.2011 - 16:09-18:42 Uhr

Sitzung
SI/0256/11
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
28.02.2011
Zeit
16:09-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten
Anfrage der Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0970/10
Ö 2.1.1

Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten; Anfrage des Stv. Schnorr vom 17.11.10, VO/0970/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0970/10/1-A
Ö 2.2

Streusalz-Einsatz in Wuppertal
Empfehlung der Verkehrsministerkonferenz "Maßnahmen zur Vermeidung eines Salznotstandes"
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0029/11
Ö 2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011 - Streusalz-Einsatz in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0029/11/1-A
Ö 2.3

Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0171/11
Ö 2.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 - Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0171/11/1-A
Ö 2.4

Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 11.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0179/11
Ö 2.4.1

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11. Februar 2011 "Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0179/11/1-A
Ö 2.5

Zensus 2011: Erhebung der Daten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0189/11
Ö 2.5.1

Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen zum Zensus 2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0189/11/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Sachstandbericht Inklusion gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2011

 
Ö 4.1.1

Sachstandsbericht Inklusion gemäß UN-Behindertenrechtskonvention
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0199/11
Ö 4.2

Veggie Day - klimafreundlich essen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0039/11
Ö 4.3

Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0046/11
Ö 4.4

Kostenerstattung für Verhütungsmittel
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0065/11
Ö 4.5

Erhaltung der Sozialstruktur in den Stadtteilen
Antrag der SPD-Fraktion in der BV Elberfeld vom 12.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0022/11
Ö 4.6

Bündnis für eine Soziale Stadt unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0087/11
Ö 4.7

Resolution zum Polizeieinsatz am 29.01.2011
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.02.2011

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0187/11
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Wuppertaler Schauspielhaus erhalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/1001/10
Ö 5.1.1

Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten" vom 07.12.2010

VO/1043/10
Ö 5.2

Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Winterdienst
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2010

VO/1046/10
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Straße Am Walde - Abweichungssatzung Am Walde

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1063/10
Ö 6.2

Festsetzung der Investitionsaufwendungen für die Alten- und Altenpflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0025/11
Ö 6.3

Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Sportanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0008/11
Ö 6.4

Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0161/11
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Dienstanweisung des Ressorts Finanzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0062/11
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0016/11
Ö 8.2

Bergische Entwicklungsagentur GmbH: Weiterentwicklung der Arbeits- und Kooperationsschwerpunkte sowie Stärkung der politischen Verantwortung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0128/11
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0012/11
Ö 9.2

Bebauungsplan Nr. 1118 - Kohlstraße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 43B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0911/10
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0933/10
Ö 9.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1154V - Physio- und Rehabilitationszentrum / Kornstraße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 61B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1049/10
Ö 9.5

Bebauungsplanverfahren Nr. 1110 -Samoastraße-
Bebauungsplan mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 31B
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1074/10
Ö 9.6

Bebauungsplan Nr. 226 - Wilhelmring -
6. Änderung des Bebauungsplanes
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
- Aufstellungs- und Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0005/11
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren drei Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0148/11
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1070/10
Ö 11.2

Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Straße zum 31.07.2011

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0920/10
Ö 11.3

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
hier: Bildungsgang "Fachfrau/Fachmann für Systemgastronomie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0950/10
Ö 11.4

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
hier: Bildungsgang "Kabeljungwerker/in"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0127/11
Ö 11.5

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
hier: Gemeinsame Beschulung von Fachklassen des dualen Systems im Berufsbereich Metalltechnik I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0135/11
Ö 11.6

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.

VO/1072/10
Ö 11.7

Weiterführung der integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0092/11
Ö 11.8

Weiterführung der Freibäder Eckbusch, Mirke, Vohwinkel und Hallenbäder Ronsdorf und Vohwinkel in privater Trägerschaft;

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0068/11
Ö 11.9

Intensivierung der Fluktuation durch die Gewährung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0020/11
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0040/11
Ö 12.2

Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0043/11
Ö 12.3

Gremienbesetzung im Ausschuss und Bildung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0049/11
Ö 12.4

Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0163/11
Ö 12.5

Gremienbesetzung im Ausschuss Schule und Bildung
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0177/11
Ö 12.6

Gremienbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0193/11
Ö 12.7

Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0206/11
Ö 12.8

Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0209/11
N 13

Beurlaubung eines Beamten für die Tätigkeit am Bergischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V.

 
N 14

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 15

Bürgschaftsangelegenheit