Rat der Stadt Wuppertal - 28.02.2011 - 16:09-18:42 Uhr

Sitzung
SI/0256/11
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
28.02.2011
Zeit
16:09-18:42 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten
Anfrage der Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0970/10
Ö 2.1.1Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten; Anfrage des Stv. Schnorr vom 17.11.10, VO/0970/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0970/10/1-A
Ö 2.2Streusalz-Einsatz in Wuppertal
Empfehlung der Verkehrsministerkonferenz "Maßnahmen zur Vermeidung eines Salznotstandes"
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0029/11
Ö 2.2.1Antwort auf die Große Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011 - Streusalz-Einsatz in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0029/11/1-A
Ö 2.3Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0171/11
Ö 2.3.1Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 - Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0171/11/1-A
Ö 2.4Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 11.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0179/11
Ö 2.4.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11. Februar 2011 "Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0179/11/1-A
Ö 2.5Zensus 2011: Erhebung der Daten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0189/11
Ö 2.5.1Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen zum Zensus 2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0189/11/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Sachstandbericht Inklusion gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2011		 
Ö 4.1.1Sachstandsbericht Inklusion gemäß UN-Behindertenrechtskonvention
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0199/11
Ö 4.2Veggie Day - klimafreundlich essen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2011

Beschluss: abgelehnt

 VO/0039/11
Ö 4.3Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2011

Beschluss: abgelehnt

 VO/0046/11
Ö 4.4Kostenerstattung für Verhütungsmittel
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0065/11
Ö 4.5Erhaltung der Sozialstruktur in den Stadtteilen
Antrag der SPD-Fraktion in der BV Elberfeld vom 12.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0022/11
Ö 4.6Bündnis für eine Soziale Stadt unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0087/11
Ö 4.7Resolution zum Polizeieinsatz am 29.01.2011
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.02.2011

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

 VO/0187/11
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Wuppertaler Schauspielhaus erhalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2010

Beschluss: abgelehnt

 VO/1001/10
Ö 5.1.1Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten" vom 07.12.2010		 VO/1043/10
Ö 5.2Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Winterdienst
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2010		 VO/1046/10
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Straße Am Walde - Abweichungssatzung Am Walde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1063/10
Ö 6.2Festsetzung der Investitionsaufwendungen für die Alten- und Altenpflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0025/11
Ö 6.3Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Sportanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0008/11
Ö 6.4Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0161/11
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Dienstanweisung des Ressorts Finanzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0062/11
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0016/11
Ö 8.2Bergische Entwicklungsagentur GmbH: Weiterentwicklung der Arbeits- und Kooperationsschwerpunkte sowie Stärkung der politischen Verantwortung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0128/11
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0012/11
Ö 9.2Bebauungsplan Nr. 1118 - Kohlstraße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 43B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0911/10
Ö 9.3Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0933/10
Ö 9.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1154V - Physio- und Rehabilitationszentrum / Kornstraße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 61B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1049/10
Ö 9.5Bebauungsplanverfahren Nr. 1110 -Samoastraße-
Bebauungsplan mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 31B
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1074/10
Ö 9.6Bebauungsplan Nr. 226 - Wilhelmring -
6. Änderung des Bebauungsplanes
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
- Aufstellungs- und Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0005/11
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren drei Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0148/11
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1070/10
Ö 11.2Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Straße zum 31.07.2011

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0920/10
Ö 11.3Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
hier: Bildungsgang "Fachfrau/Fachmann für Systemgastronomie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0950/10
Ö 11.4Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
hier: Bildungsgang "Kabeljungwerker/in"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0127/11
Ö 11.5Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
hier: Gemeinsame Beschulung von Fachklassen des dualen Systems im Berufsbereich Metalltechnik I

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0135/11
Ö 11.6Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.		 VO/1072/10
Ö 11.7Weiterführung der integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0092/11
Ö 11.8Weiterführung der Freibäder Eckbusch, Mirke, Vohwinkel und Hallenbäder Ronsdorf und Vohwinkel in privater Trägerschaft;

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0068/11
Ö 11.9Intensivierung der Fluktuation durch die Gewährung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0020/11
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0040/11
Ö 12.2Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0043/11
Ö 12.3Gremienbesetzung im Ausschuss und Bildung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0049/11
Ö 12.4Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0163/11
Ö 12.5Gremienbesetzung im Ausschuss Schule und Bildung
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0177/11
Ö 12.6Gremienbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0193/11
Ö 12.7Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0206/11
Ö 12.8Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0209/11

Nicht öffentlicher Teil:
N 13Beurlaubung eines Beamten für die Tätigkeit am Bergischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. 
N 14Bürgschaftsangelegenheit 
N 15Bürgschaftsangelegenheit