SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - 03.03.2010

Sitzung

SI/0496/10

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Raum

Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal

Datum

03.03.2010

Zeit

16:00-19:20 Uhr

Einladung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Präsentation BEA

Urteil Einzelhandel Köln

Urteil Einzelhandel München

Ö 1	Verpflichtung sachkundiger Einwohner/ Einwohnerinnen
Ö 2	Ziel-II-Förderung Berichterstattung: Herr Middeldorf, Bergische Entwicklungsagentur
Ö 3	Sachstandsbericht Junior-Uni Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.10 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0020/10	Antrag B90/G Rat AU
Ö 3.1	Sachstandsbericht Junior - Uni Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0020/10/1-A	Bericht Beschlusslauf Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3
Ö 4	Stärkung des Einzelhandels in den wohnortnahen Einkaufszentren Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.01.10 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0051/10	Große Anfrage FDP Beschlusslauf
Ö 4.1	Stärkung des Einzelhandels in den wohnortnahen Einkaufszentren Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0051/10/1-A	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf
Ö 5	Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West - Verfügungsfonds Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1	VO/0142/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West Anlage 3: Auszug aus den Richtlinien Stadterneuerung Anlage 2: Karte der Projektgebiete
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg - 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - Einleitungs- und Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0579/09 -Neu	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 03 - Begründung zur 1. Änderung 1044V Anlage 01 - Geltungsbereich 1. Änd. 1044V Anlage 02 - Bebauungsplanentwurf zur 1. Änderung 1044V
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1150 - Katernberger Straße / Am Buschhäuschen - - Einleitungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2	VO/0960/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 05a - Aufstellungsbeschluss zur 1. Änd BPL 840 Anlage 01 - Geltungsbereich VBP 1150 Anlage 02 - Antrag des Vorhabenträgers zum VBP 1150 Anlage 03 - Lageplan mit Projekt zum VBP 1150 Anlage 04a - Anschichten zum Projekt VBP 1150 Anlage 04b - Ansichten zum Projekt VBP 1150 Anlage 04c - Ansichten zum Projekt VBP 1150 Anlage 04d - Ansichten zum Projekt VBP 1150 Anlage 05b - Lageplan zur 1. Änd. BPL 840 Anlage 5c - Bebauungsplan 840
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 609 - Am Krüppershaus - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1	VO/0722/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Abgrenzung des Geltungsbereiches
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 1016 - Buschstr./ Schuwanstr./ Bendahler Straße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0724/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1016
Ö 10.1	Bebauungsplan Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 08.12.2009 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0015/10	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße - mit Darstellungen
Ö 10.2	Bebauungsplan Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	VO/0815/09 Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße - Anlage 02 - Bebauungsplan Nr. 820 Anlage 03 - Untersuchungsrahmen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 782 - Gustav-Heinemannstr./ Westfalenweg - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0774/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Übersichtsplan
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 1147 - Konradswüste - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0005/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Befangen: 1	VO/0941/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Begründung zur 1. Änd BPL 1066 Anlage 01 - Geltungsbereich der Planung - Änderungsbereich Anlage 03 - Bebauungsplanentwurf 1. Änd BPL 1066
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Straße / Multiservicecenter - -Offenlegungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0891/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung zum BPL 1144 Anlage 03 - Textliche Festsetzungen zum BPL 1144 Anlage 02 - Bebauungsplanentwurf 1144
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1149 V - Rheinische Str. / Linderhauser Str. - (Spelleken II) Neuaufstellung mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 59 B - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0038/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Anlageplan mit Geltungsbereich Anlage 02 - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 112/1 Anlage 03 - Gesamtkonzept Bebauung Spelleken Anlage 04 - Entwurfskonzept des Vorhabenträgers Anlage 05 - Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung Beschlusslauf
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 1075 - Spelleken Park - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0873/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung zur 1 Änderung des BPL 1075 Anlage 02 - Bebauungsplan Nr. 1075
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0548/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 02 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Abwägungsvorschlag Anlage 01 - Bebauungsplan
Ö 18	Fluchtlinienplan Nr. 549 - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0551/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich Anlage 02 - Fluchtlinienplan Original
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1107 V -Heidter Straße / Rädchen- - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5	VO/0083/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01. - Begründung gem. § 9 Abs 8 BauGB Anlage 06 a - Abwägungsvorschläge der Behördenbeteiligung Anlage 06 b - Abwägungsvorschläge der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 07 a - Stellungnahmen Behörden Frühzeitige Anlage 07 b - Stellungnahme Öffentlichkeit Frühzeitige Anlage 07 c - Protokoll frühzeitige Bürgerbeteiligung Ronsdorf Anlage 08 - Zusammenfassende Erklärung Anlage 02 - Umweltbericht Anlage 03 - textliche Festsetzungen Anlage 04 - Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 05 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 09 - Schaubild des Projektes Anlage 10 - vorläufiges und endgültiges Erschließungskonzept
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0892/09	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidung
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße - - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0012/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0019/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 23	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan 622B - Farbmühle - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0671/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Ausschnitt aus Bauleitplan
Ö 24	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan 296 - Am Timpen - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0760/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Bauleitplan
Ö 25	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im BP 234 - Mühle - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0963/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Bauleitplan
Ö 26	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 827 A - Hofaue / Morianstr. - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1	VO/0010/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Bauleitplan Anlage 03 - Auszug aus Lageplan
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße - Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0209/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Beschluss der BV Vohwinkel vom 10.02.2010 (VO/0151/10)
Ö 28	Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0131/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - tabellarische Aufstellung der Maßnahmen
Ö 29	Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigen - Bericht gem. Punkt 5 des Antrags der Fraktionen von CDU/SPD Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0429/08/2-A	Bericht Beschlusslauf

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