SessionNet | Hauptausschuss - 15.09.2010

Sitzung

SI/0281/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

15.09.2010

Zeit

16:05-16:14 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 02.09.2010

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 10.09.2010

Nachtragsliste - Stand: 13.09.2010

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 15.09.2010 - 12.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Auswirkung des Ratings der Kommunen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2010	VO/0675/10	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.08.2010 Auswirkung des Ratings der Kommunen	VO/0675/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.08.2010	VO/0711/10	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke	VO/0711/10-1A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.08.2010	VO/0713/10	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3.1	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum	VO/0713/10-1A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung	VO/0730/10	Große Anfrage B90/G
Ö 2.4	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung	VO/0732/10	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.4.1	Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 02.09.2010	VO/0730/10/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Sachstand Personalentwicklungskonzept Anlage 2 - Einsparungsvorgaben je Leistungseinheit
Ö 2.4.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung	VO/0732/10/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Sachstand Personalentwicklungskonzept Anlage 2 - Einsparungsvorgaben je Leistungseinheit
Ö 2.5	Unterhaltung der Nordbahntrasse Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2010	VO/0736/10	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.6	Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2010	VO/0740/10	Große Anfrage B90/G
Ö 2.7	Fuhlrott-Museum Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.09.2010	VO/0741/10	Große Anfrage FDP
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Prüfauftrag zum Audit Familiengerechte Stadt Antrag der WfW-Fraktion vom 05.07.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0608/10	Antrag WfW Rat OB
Ö 4.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Förderung Elektromobilität in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010	VO/0682/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verwendung von Solarlaternen in Wuppertal in Neubaugebieten Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010	VO/0685/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.4	Verwaltungsrationalisierung nach Konzept Antrag der WfW-Fraktion vom 07.09.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0738/10	Antrag WfW Rat AU
Ö 4.5	Ausweisung echter Eintrittsgelder Antrag der FDP-Fraktion vom 07.09.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0739/10	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0306/10	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 5.2	Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0600/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung des Seniorenbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0461/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung des Seniorenbeirates
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms Beschluss: vertagen	VO/0660/10	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0016/10	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	- Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Sedansberg I, Bereich Wachtelstraße - Siedlung "Pastorat" - - Satzungsbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0387/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Begründung Anlage 2 - Räumlicher Geltungsbereich
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Straße / Multiservicecenter - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0471/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 Lageplan
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel- (2. Änderung des Bebauungsplanes) - Satzungsbeschluss - - Vereinfachte Änderung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0560/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Auflistung der eingegangenen Stellungnahmen Anlage 02 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Änderungsbereich Anlage 05 - vergrößerter Änderungsbereich Anlage 06 - Textliche Festsetzungen
Ö 9.4	58. Änderung des Flächennutzungsplanes - Viktoriaplatz- (Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel-) - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0561/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Begründung zur Flächennutzungsplanänderung Anlage 01 - Rechtswirksamer und geplanter Flächennutzungsplan Anlage 03 - Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung (Checkliste)
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Anbau Haus der Jugend Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0700/10	Beschlussvorlage
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Bildungsgang "Berufliche Grundbildung für Schüler/innen mit mittlerem Bildungsabschluss - Metalltechnik -" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0643/10	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Bildungsgang "Einjährige Handelsschule" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0694/10	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit (Einheitslastenabrechnungsgesetz) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0655/10	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0662/10	Beschlussvorlage Anlage 1- Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung-KtEfV
Ö 11.5	Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten gemäß § 71 Abs. 1 GO NW Beschluss: vertagen	VO/0712/10	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Beendigung der Kooperation mit der Art:card	VO/0652/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	(nur Rat) Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU	VO/0501/10	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes Beschluss: geändert beschlossen	VO/0616/10	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0618/10	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0632/10	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0633/10	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Ernennung der Behindertenbeauftragten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0648/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Behindertenbeauftragte
Ö 12.7	Gremienbesetzung Integrationsausschuss/Rechnungsprüfungsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0737/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.8	Gremienbesetzung Ausschuss für Verkehr Antrag der WfW-Fraktion vom 10.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0748/10	Antrag WfW Rat AU
Ö 12.9	Gremienbesetzung Hauptausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0749/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.10	Gremienbesetzung Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk e.V. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0754/10	Antrag CDU Rat OB

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5 Dokumente

Öffentlicher Teil: