SessionNet | Hauptausschuss - 07.07.2010

Sitzung

SI/0280/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

07.07.2010

Zeit

16:04-16:25 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 02.07.2010 - 10.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 24.06.2010 - 13.00 Uhr

Nachtragsliste - Stand: 05.07.2010 - 14.00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 07.07.2010 - 10.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö	(nur Rat) Einführung eines Stadtverordneten
Ö	(nur Rat) Verleihung einer Ehrenbezeichnung	VO/0483/10	Beschlussvorlage
Ö 1	Haushalt / Haushaltssicherungskonzept
Ö 1.1	(nur Rat) Haushaltsreden
Ö 1.2	Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0463/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Rat Anlage 01 - Tabelle HSK II incl Soziales
Ö 1.3	Antrag zum Haushaltsplan-Entwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0509/10	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 1.4	1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0559/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Veränderungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Anlage 02 - Erläuterungen zu Anlage 01 Anlage 03 - Auswirkung der Verteilung der globalen Minderausgaben auf die Leistungseinheiten (in Vollzeitkräften)
Ö 1.5	Empfehlungen der Fachausschüsse
Ö 1.5.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0606/10	Bericht Beschlusslauf
Ö 1.6	Empfehlungen der Bezirksvertretungen
Ö 1.7	Fraktionsanträge
Ö 1.7.1	Weitere Rationalisierung in der Verwaltung Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0491/10	Antrag WfW Rat AU Beschlusslauf
Ö 1.7.2	Kulturförderabgabe für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0330/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 1.8	Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ö 1.8.1	Festlegung der Landschaftsumlage 2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0595/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.9	(nur Rat) 2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Wird in der Ratssitzung als Tischvorlage ausgelegt.	VO/0597/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Veränderungsnachweisung Druckversion Anlage 01 - Veränderungsnachweisung
Ö 1.10	(nur Rat) Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ö 1.11	(nur Rat) Haushaltssatzung 2010/2011 Wird in der Ratssitzung als Tischvorlage ausgelegt.	VO/0598/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Ö 1.12	(nur Rat) Mittelfristige Finanzplanung
Ö 1.13	(nur Rat) Stellenplan
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Einsparpotential im Gebäudebereich Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.06.2010	VO/0493/10	Große Anfrage WfW Beschlusslauf
Ö 2.1.1	Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion an den Rat der Stadt	VO/0493/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Rollhockey-Europameisterschaft Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010	VO/0530/10	Große Anfrage FDP Beschlusslauf
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Rollhockey-Europameisterschaft der Herren in der UNIHALLE	VO/0530/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Senkung der Abwassergebührensätze Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0489/10	Beschlussvorlage Anlage 1-VO-0489-10- Bürgerantrag
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Runder Tisch für Handwerk und Stadt Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2010	VO/0420/10	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.2	Aufnahme des Rittershauser Platzes in den Reinigungsplan der Straßenreinigung Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Oberbarmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0442/10	Antrag CDU BV Beschlusslauf
Ö 4.3	Wird unter TOP 1.7.1 behandelt. Weitere Rationalisierung in der Verwaltung Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010
Ö 4.4	Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0499/10	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 4.5	Abgesetzt.Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion 15.06.2010	VO/0553/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.6	Resolution Offener Ganztag Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0565/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.7	Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener Brücke Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0510/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.8	Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0600/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.9	Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.06.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0601/10	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0415/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Wird unter TOP 1.7.2 behandelt. Kulturförderabgabe für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010
Ö 5.3	Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010	VO/0351/10	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 5.4	Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0414/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Märkische Straße - Abweichungssatzung Märkische Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0266/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Abweichungssatzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 6.2	Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0297/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 0 - Denkmalbereichssatzung Beyenburg Anlage 1 - Plan mit Darstellung des Denkmalbereiches Anlage 1.1 - Übersichtskarten Wuppertal und Beyenburg Anlage 2 - Luftbildaufnahmen vom 02.08.2005 Anlage 3 - Fotografische Darstellung der Silhouette des Ortskernes von der Staubrücke aus Anlage 4.1 - Topgraphia Ducatus Montani 1715 Anlage 4.2 - Topgraphische Aufnahme der Rheinlande unter Freiherr v. Müffling 1824/25 Anlage 4.3 - Urkatasteraufnahmeder Gemeinden Lüttringhausen und Beyenburg Anlage 4.4 - Königlich Preußische Landesaufnahme 1892 Anlage 4.5 - Aufnahmen aus dem Luftbildkataster Anlage 5 - Gutachten zum Denkmalbereich Wuppertal-Beyenburg
Ö 6.3	Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0379/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)
Ö 6.4	Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0464/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Textanlage Anlage 2 - Zahlen Anlage 3 - Zahlen
Ö 6.5	Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0480/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 -Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008 Anlage 03 - Steuersätze 2010 Anlage 02 - Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ö 6.6	Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0481/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze Anlage 02 - Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0485/10	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0398/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Kurzabschluss 2009
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0488/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.3	Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0444/10 Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Bilanz 2009 Anlage 02 - GuV 2009 Anlage 03 - Anhang 2009 Anlage 04 - Lagebericht 2009
Ö 8.4	Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0462/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Textanlage Anlage 1.1 - Bilanz Anlage 1.2 - GuV Anlage 1.3 - Bestätigungsvermerk Anlage 2 - Anhang Anlage 3 - Lagebericht Anlage 4 - Deckblatt
Ö 8.5	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0548/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.6	Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0558/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg - 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0339/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 02 - Begründung Anlage 01 - Geltungsbereich der 1. Änderung Anlage 03 - Bebauungsplanausschnitt mit Änderungen
Ö 9.2	Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0354/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 2: Abwägungsvorschläge Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 7: Textliche Festsetzungen Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 5: Rechtsplanentwurf, Blatt 1 Anlage 6: Rechtsplanentwurf, Blatt 2 Anlage 6: Rechtsplanentwurf, Blatt 3
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0426/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.4	Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0427/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.5	Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0428/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.6	Bebauungsplan Nr. 1086 - Bayreuther Straße / Briller Straße - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0490/10	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.7	Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 60 B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0484/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 02 - Textliche Festsetzungen BPL 811 Anlage 03 - FNP-Berichtigung Nr. 60 B Anlage 04 - Rechtsplan Nr. 811 - Mollenkotten -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0395/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - WSW-Maßnahmenkatalog 2011 und Entwurf 2012
Ö 11.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Handlungsprogramm Demografischer Wandel
Ö 11.3	Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0446/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Mietspiegel 2010 Anlage 02 - Dokumentation zum Mietspiegel 2010
Ö 11.4	Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0486/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.5	Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0535/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.6	Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0536/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.7	Weiterentwicklung des Regionalbüros Beschluss: geändert beschlossen	VO/0545/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.8	Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal
Ö 11.9	Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0466/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.10	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Gemeinsame Beschulung verschiedener Bildungsgänge Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0546/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.11	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Bildungsgang "Berufsschule Textillaborant/in" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0547/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.12	Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren 3 Gruppen sowie die Errichtung eines Ersatzbaus für die städtische Tageseinrichtung für Kinder Dahler Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0555/10	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 11.13	Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Elberfeld-Mitte, Gertrudenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0391/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Beschluss der Schulkonferenz
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
Ö 12.2	Gremienbesetzung Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0526/10	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.3	Gremienbesetzung Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0591/10	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.4	Agentur für Arbeit Wuppertal - Ausschuss für anzeigenpflichtige Entlassungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0589/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.5	Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.07.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0603/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.6	Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0524/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Justizverwaltungsvorschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bürgerantrag in einer Sozialhilfeangelegenheit

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: