SessionNet | Hauptausschuss - 12.05.2010

Sitzung

SI/0278/10

Gremium

Hauptausschuss

Datum

12.05.2010

Zeit

16:00-16:25 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 07.05.2010 - 09.25 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 29.04.2010 - 09.00 Uhr

Nachtragsliste

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 12.05.2010 - 12.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Sammlungsbestände des Fuhlrott-Museums Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2010	VO/0409/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgeranregung zur Reduktion der kommunalen CO2-Emissionen um 40 % bis 2010
Ö 3.1.1	Verwaltungsvorlage Reduktion der kommunalen CO2-Emissionen um 40 % bis 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0107/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag Eine Welt Wuppertal
Ö 3.2	Bürgeranregung zur Erstattung von Winterdienstgebühren
Ö 3.2.1	Verwaltungsvorlage Erstattung von Winterdienstgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0322/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Kulturförderabgabe für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0330/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.2	Abführung des Gewinnes der Stadtsparkasse Antrag der WfW-Fraktion vom 14.04.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0338/10	Antrag WfW Rat AU
Ö 4.3	Resolution Atomausstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 19.04.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0356/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.4	Initiativkreis "Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.04.2010 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0374/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.4.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.4 - Initiativkreis "Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.04.2010
Ö 4.5	Forderung nach einem Sanktionsmoratorium für den Verzicht auf Sanktionen gegen ALG-II-Berechtigte Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.04.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0369/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.6	Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0306/10	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.7	Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes im Kulturbereich Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0307/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.8	Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0351/10	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.9	Mehr soziale Gerechtigkeit - Sozialticket ist unsozial Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0375/10	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.10	Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Bericht über das Gespräch mit der freien Kulturszene Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010 Beschluss: zurückgezogen	VO/0309/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.11	Sachstandsbericht Pina-Bausch-Archiv Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0310/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.12	Sachstandsbericht Vergabe Kulturgutachten Bergisch Land Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0311/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.13	Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010 Beschluss: vertagen	VO/0414/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.14	Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0415/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.15	Nordbahntrasse durchgängig entwickeln Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.05.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0419/10	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.16	Runder Tisch für Handwerk und Stadt Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2010 Beschluss: vertagen	VO/0420/10	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.03.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0252/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Neuberechnung der Regenwassergebühren Antrag der WfW-Fraktion vom 05.03.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0256/10	Antrag WfW Rat AU Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0212/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung der Stadt Wuppertal (Ursprungsversion) Anlage 01 neu - Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung der Stadt Wuppertal (berichtigte Version)
Ö 6.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0272/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 01 - Gebuehrensatzung 02 - Errichtungssatzung 03 - Gebührentarif
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Erhöhung der Gesamtbaukosten Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0268/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009 und 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0296/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2009, Teil 3 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010, Teil 1
Ö 7.3	Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0406/10	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1101 V - Heckinghauser Straße/ Feuerstraße - - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0667/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Auflistung TÖB Anlage 03 Abwägung Anlage 04 Begründung Anlage 09 Textliche Festsetzungen Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 05 Vorprüfung Anlage 06 FNP-Berichtigung Anlage 07 Rechtsplan Teil 1 Anlage 08 Ansichten Teil 2
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0334/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 02 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung Anlage 03 - Begründung BPL 1066 Anlage 01 - Geltungsbereich Anlage 04 - Plankarte
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Neugestaltung Döppersberg - 2. Bauabschnitt: Durchführungsbeschluss Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0001/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Terminplan
Ö 11.2	Übernahme von Kosten durch Investoren und Bauwillige bei Bauleitplanverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0222/10	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 11.3	Beteiligung der Stadt Solingen am ServiceCenter hier: Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0329/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Öffentlich- rechtliche Vereinbarung
Ö 11.4	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantinnen und Migranten im Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal am 07. Februar 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0342/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Umbesetzung im Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0320/10	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0396/10	Beschlussvorlage
Ö 12.3	(nur Rat) Ehrenrat - Benennung der Mitglieder	VO/0241/10	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbenennung im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0408/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 12.5	Umbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0424/10	Antrag FDP Rat OB

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr