SessionNet | Hauptausschuss - 10.03.2010

Sitzung

SI/0277/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

10.03.2010

Zeit

16:05-16:25 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 05.03.2010 - 08.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 25.02.2010 - 13.00 Uhr

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatungen

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 10.03.2010 - 07.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	(nur Rat) Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Lore Jackstädt	VO/0214/10	Beschlussvorlage
Ö 1.2	(nur Rat) Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Kultur, Bildung und Sport	VO/0243/10	Antrag CDU Rat AU
Ö 1.3	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2010 / 2011
Ö 1.4	Haushaltssicherungskonzept
Ö 1.4.1	Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0131/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - tabellarische Aufstellung der Maßnahmen
Ö 1.4.2	HSK-Entwurf der Verwaltung Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0122/10	Große Anfrage B90/G
Ö 1.4.2	Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009 HSK-Entwurf der Verwaltung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0122/10/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 00 - Antwort auf Anfragen - Teil II - VO 0122 10 2-A Anlage 01 - Vergleich Schulgeld Musikschulen Anlage 02 - Benutzerstruktur Bibliothek Anlage 03 - Vergleich Kartenpreise Orchester Anlage 04 - Personalkosten u Besucherzahlen Bäder
Ö 1.4.3	Von Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0216/10	Große Anfrage B90/G
Ö 1.4.3	Vom Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.10, VO/0216/10 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0216/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 1.4.4	Wege aus der Kommunalverschuldung Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0227/10	Große Anfrage FDP
Ö 1.4.4	Wege aus der Kommunalverschuldung; Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.10, VO/0227/10 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0227/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 1.4.5	Haushaltskonsolidierung nur bei Vorleistung des Landes Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0078/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 1.4.6	Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010 zu VO/0131/10 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0226/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 1.4.7	Haushaltssicherungskonzept: Konzept zur Beteiligung der BürgerInnen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0225/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 1.4.8	Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0085/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neue Entgeltordnung Anlage 02 - Preisübersicht der Zoos in NRW
Ö 1.4.9	Änderung der Entgeltordnung für das Sinfonieorchester Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0105/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01- Entgeltordnung korrigierte Version Anlage 2 Preisvergleich
Ö 1.4.10	Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0128/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Entgeltordnung 2010 Anlage 1a - Entgelte 2010 Anlage 1b - Bedingungen Instrumentenmiete Anlage 2 - Richtlinien Ermäßigung Schulgeld Anlage 3 - Schulgeld - alt Anlage 4 - Instrumentenmieten - alt
Ö 1.4.11	Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0108/10	Beschlussvorlage
Ö 1.4.12	Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Wildgehege Neandertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0021/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.4.13	HSK - Personalentwicklung in den Ressorts Umweltschutz sowie Grünflächen und Forsten Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0154/10	Große Anfrage B90/G
Ö 1.4.13	Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.10 zum HSK Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0154/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 1.4.14	HSK: Laufendes Geschäft der Verwaltung wieder in die Hände der Politik geben Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.03.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0250/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 1.4.15	Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 4. März 2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0252/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 1.4.16	Beitrag der Stadtsparkasse zur Haushaltskonsolidierung Antrag der WfW-Fraktion vom 05.03.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0255/10	Antrag WfW Rat AU
Ö 1.4.17	Haushaltssicherungskonzept ablehnen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0257/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 1.4.18	"Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.03.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0247/10	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 1.4.19	Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2010 zu VO/0247/10 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0260/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 1.4.20	"Essener Signal uneingeschränkt unterstützen" Finanzen der Städte und Gemeinden auf eine solide Basis stellen Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0262/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2010	VO/0231/10	Große Anfrage B90/G Beschlusslauf
Ö 2.1.1	Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 24.02.2010 "Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal"	VO/0231/10-1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2010	VO/0246/10	Große Anfrage B90/G Beschlusslauf
Ö 2.2.1	Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN	VO/0246/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung Beschluss: geändert beschlossen	VO/0203/10	Beschlusslauf Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Aufgabenträgerschaft im SGB II Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.02.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0233/10	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 4.2	Demografie gestalten Masterplan Integriertes Stadtentwicklungskonzept Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0235/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Neueinführung einer Baumschutzsatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/0155/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3.1	Baumschutzsatzung Beschluss: abgelehnt	VO/0159/10	Antrag DIE LINKE. BV Beschlusslauf
Ö 4.4	Wird unter TOP 1.4.18 behandelt.
Ö 4.5	Neuberechnung der Regenwassergebühren Antrag der WfW-Fraktion vom 05.03.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0256/10	Antrag WfW Rat AU Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Eintritte für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler auflisten Antrag der vormaligen Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0531/09	Antrag Fraktion BILDUNG Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Dritte Änderungssatzung der Jagdsteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 01.12.1995 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0030/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Dritte Änderungssatzung Anlage 03 - Gesetz zur Abschaffung der Jagdsteuer Anlage 02 - Satzung über die Erhebung einer Jagdsteuer
Ö 6.2	Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0116/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.3	1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0146/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 1- Satzungsänderung-Entwurf-1 Anlage 2-Kalkulation B6d-B11 und B12
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Finanzierung des Projektes "Städtebauliche Neugestaltung des Platzes vor dem Barmer Bahnhof" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0239/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Zeitplan
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0109/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Bilanz Anlage 02 - GuV Anlage 03 - Anhang Anlage 04 - Lagebericht
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0127/10	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0163/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Bilanz 2008 Anlage 02 GuV 2008 Anlage 03 Anhang 2008 Anlage 04 Lagebericht 2008
Ö 8.4	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0166/10	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0027/10	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Hauptfaktoren GMW WP 2010 Anlage 02 - Erfolgsplan GMW 2010 Anlage 03 - GuV GMW 2010 Anlage 04 - Finanzplan GMW 2010 Anlage 05 - Mittelfristige Erfolgsplanung GMW 2010 - 2014 Anlage 06 - Investitionen in mobiles Anlagevermögen GMW 2010 Anlage 07 - Stellenplan GMW 2010 Anlage 08 - geplante Verkäufe 2010
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0548/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 02 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Abwägungsvorschlag Anlage 01 - Bebauungsplan
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1075 - Spelleken Park - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0873/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung zur 1 Änderung des BPL 1075 Anlage 02 - Bebauungsplan Nr. 1075
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0892/09	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidung
Ö 9.4	Fluchtlinienplan Nr. 549 / Obersteinenfeld / Mittelsteinenfeld - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0551/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich Anlage 02 - Fluchtlinienplan Original
Ö 9.5	Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße - - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0012/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.6	Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0019/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1107 V -Heidter Straße / Rädchen- - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0083/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01. - Begründung gem. § 9 Abs 8 BauGB Anlage 06 a - Abwägungsvorschläge der Behördenbeteiligung Anlage 06 b - Abwägungsvorschläge der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 07 a - Stellungnahmen Behörden Frühzeitige Anlage 07 b - Stellungnahme Öffentlichkeit Frühzeitige Anlage 07 c - Protokoll frühzeitige Bürgerbeteiligung Ronsdorf Anlage 08 - Zusammenfassende Erklärung Anlage 02 - Umweltbericht Anlage 03 - textliche Festsetzungen Anlage 04 - Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 05 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 09 - Schaubild des Projektes Anlage 10 - vorläufiges und endgültiges Erschließungskonzept
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Gymnasium Bayreuther Straße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0025/10	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Bauplan Anlage 02 - Bauplan
Ö 10.2	Realschule Blücherstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0026/10	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Bauplan Anlage 02 - Bauplan
Ö 10.3	Realschule Hohenstein - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0047/10	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Bauplan
Ö 10.4	Schulzentrum Süd (Carl-Fuhlrott-Gymnasium und Friedrich-Bayer-Realschule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0046/10	Dringlichkeitsentscheidung Beschlusslauf Anlage 01 - Bauplan
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 30. August 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0056/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.2	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt am 30. August / Nachwahl im (Kommunal-) Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 27. September 2009 sowie der Vertretungen der Stadtbezirke am 30. August 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0057/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.3	(nur Rat) Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung	VO/0113/10	Bericht Beschlusslauf
Ö 11.4	Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0063/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Anlage 02 - Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Ö 11.5	Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West - Verfügungsfonds Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0142/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West Anlage 3: Auszug aus den Richtlinien Stadterneuerung Anlage 2: Karte der Projektgebiete
Ö 11.6	Unterbringung der Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0195/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.7	Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0084/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.8	Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0173/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 09. Mai 2010 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0196/10	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Ergänzung des Jugendhilfeausschusses um zwei weitere beratende Mitglieder Beschluss: geändert beschlossen	VO/0055/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10. Juni 2010 in Neuss - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0148/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.4	Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0187/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.5	Wahl der Stellvertretenden Mitglieder im Integrationsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0240/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage1
Ö 12.6	Umbesetzung im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.03.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0251/10	Antrag DIE LINKE. Rat AU Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übernahmen von modifizierten Ausfallbürgschaften
N 13.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 13.2	Bürgschaftsangelegenheit
N 13.3	Bürgschaftsangelegenheit
N 13.4	Bürgschaftsangelegenheiten
N 13.5	Bürgschaftsangelegenheit
N 13.6	Bürgschaftsangelegenheiten

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: