SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 20.12.2010

Sitzung

SI/0255/10

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

20.12.2010

Zeit

16:03-19:34 Uhr

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Tagesordnung zur Sitzung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und die damit verbundenen Kosten Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010 Beschluss: vertagen	VO/0970/10	Große Anfrage gewähltes Mitglied Anlage 01
Ö 2.2	Kritik des Bundesrechnungshofes an der Ein-Euro-Arbeitsplatzvergabe Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0975/10	Große Anfrage gewähltes Mitglied Anlage 01
Ö 2.2.1	Anfrage des Stadtverordneten Schnorr Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0975/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Situation des Wuppertaler Sport-Vereins Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1023/10	Große Anfrage gewähltes Mitglied Anlage 01
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1023/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Vertrag Wupperverband Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1025/10	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.4.1	Cross Border Leasing-Vertrag Wupperverband - Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1025/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Kosten von Gutachten Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1028/10	Große Anfrage B90/G
Ö 2.5.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1028/10/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 Beratungskosten Verwaltung 2008 2010 Anlage 2 Beratungskosten Mehrheitsbeteiligungen 2006 2010
Ö 2.6	Moscheevereine in Wuppertal / Internetdarstellung Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.12.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1037/10	Große Anfrage gewähltes Mitglied Anlage 01
Ö 2.6.1	Beantwortung der Anfrage des Stv. Schnorr vom 02.12.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1037/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2010. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1054/10	Große Anfrage B90/G
Ö 2.7.1	Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates zur Sitzung des Rates der Stadt am 20.12.10 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1054/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Winterdienst in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1062/10	Große Anfrage B90/G Anlage 01 - Antwort auf die Anfrage der Grünen zum Winterdienst
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Wuppertaler Schauspielhaus erhalten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1001/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten" vom 07.12.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1043/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.2	Resolution zum Ausbau der L419 Gemeinsamer Dringlichkeits-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und WfW vom 26.11.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1016/10	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.3	Resolution Gemeindewirtschaftssteuer Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/1024/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.4	Ansprechpartnerin für Alleinerziehende Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/1032/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.5	Einführung Arbeitsgruppe "Bergische Kooperation" Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/1030/10	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.6	Offenlegung von Vorstandsgehältern Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 6. Dezember 2010 Beschluss: abgelehnt	VO/1040/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.7	"Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Sachstand bei WSW Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2010 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1045/10	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.8	Winterdienst Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2010 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1046/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.9	Regelmäßige Unterrichtung über Döppersberg-Umbau Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.12.2010 Beschluss: abgelehnt	VO/1047/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010	VO/0226/10	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hütter Buschstraße - Abweichungssatzung Hütter Buschstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0613/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung neu Anlage 02 - Lageplan
Ö 6.2	Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Rheinstraße - Abweichungssatzung Rheinstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0328/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung neu Anlage 02 - Lageplan Bordsteine Anlage 03 - Lageplan Grunderwerb
Ö 6.3	Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Clausenstraße - Abweichungssatzung Clausenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0584/10	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung neu Anlage 02 - Lageplan
Ö 6.4	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Wuppertal (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0849/10	Satzungsbeschluss Anlage 01- 2. Änderungssatzung 2011 Anlage 02- 2.1-2.6 Kalkulation 2011- 2.11.2010
Ö 6.5	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0892/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung Anlage 02 - Synopse
Ö 6.6	Satzung der Stadt Wuppertal über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0900/10	Beschlussvorlage Anlage - Satzung der Stadt Wuppertal über die Festsetzung der H
Ö 6.7	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0946/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Kanalanschlussbeitragssatzung der Stadt Wuppertal für nicht erfolgte bzw. nicht bestandskräftige Festsetzungen für die Jahre 2007 bis 2010 Anlage 06 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen Anlage 05 - Beitragsbedarfsberechnung zur Ermittlung des Beitragssatzes für den Kanalanschlussbeitrag
Ö 6.8	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Oberdachlosen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0930/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Gebührensatzung Anlage 02 - Gebührentarif
Ö 6.9	Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0978/10	Satzungsbeschluss Anlage 01-2. Aenderungssatzung Anlage 02-Kalkulation
Ö 6.10	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0844/10	Satzungsbeschluss Anlage 02- Abfallgebuehrensatzung 2011 Stand 22 11 Anlage 01 Kalkulation-Vorlagenversion Abfallgebühren 2011
Ö 6.11	Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö) Beschluss: geändert beschlossen	VO/1011/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Änderungssatzung
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	(nur Rat) Prüfung der Eröffnungbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0881/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Version Anlage 01 - Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008; vorgelegt zur Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.12.10 Anlage 02 - EÖB zum 01.01.2008 mit Anhang und Lagebericht Anlage 03 - Vollständigkeitserklärung des Kämmerers
Ö 7.2	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0809/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Fortgeschriebene Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008 Anlage 02 - Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008 Anlage 03 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Stv. Zielezinski zur Eröffnungsbilanz im Rat am 20.12.2010
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0906/10	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2011 Anlage 02 Vermögensplan 2011 Anlage 03 Investitionsplan 2011-2015 Anlage 04 Stellenplan 2011 Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2011-2015
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0921/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 8.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - stationärer Bereich Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0924/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Text Anlage 02 - Finanzplan Anlage 04 - Stellenübersicht Anlage 03 - Erfolgsplan
Ö 8.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0926/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage Erfolgsplan und Erläuterungen
Ö 8.5	Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0922/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2011
Ö 8.6	Jahresabschluss 2009 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0972/10	Beschlussvorlage Anlage 01 JA 2009 Anlagen
Ö 8.7	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0974/10	Beschlussvorlage
Ö 8.8	Verlängerung der Übertragung von Entsorgungspflichten an die Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0986/10	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 460 - Einern - - Aufhebung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0641/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Begründung Anlage 02 - Bebauungsplan
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Str. / Multiservicecenter - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0771/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Abwägungsvorschlag zum BPL 1144 Anlage 02 - Begründung zum BPL 1144 Anlage 03 - textliche Festsetzungen zum BPL 1144 Anlage 04 - Bebauungsplankarte BPL 1144
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0773/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.4	Bebauungsplan Nr. 1132 - Vogelsangstraße / Wilhelm-Raabe-Weg - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0794/10	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Abwägungsvorschlag zum BPL 1132 Anlage 02 - Begründung zum BPL 1132 Anlage 03 - textliche Festsetzungen zum BPL 1132 Anlage 04 - Bebauungsplan Nr. 1132
Ö 9.5	Antrag auf Änderung des Regionalplanes im Bereich Lichtscheid Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0936/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Ausschnitt aus dem Regionalplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Gemeinsame Beschulung verschiedener IT-Bildungsgänge Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0948/10	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Betriebsassistent/in im Handwerk" gemäß APO BK Anlage A Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0951/10	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Stadtentwässerung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss eines auf dem Gebiet der Stadt Schwelm liegenden Grundstücks an die Kanalisation der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0868/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 11.4	Möblierung in der Innenstadt Elberfeld Beschluss: vertagen	VO/0929/10	Beschlussvorlage Anlage 2 - VO-0929-10-Erste Ergänzung Anlage 1 Übersicht des Geltungsbereichs Version - Anlage 1: Übersicht des Geltungsbereichs
Ö 11.4.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/0929/10 Möblierung in der Innenstadt Elberfeld vom 15.12.2010 Beschluss: vertagen	VO/1061/10	Antrag FDP Rat AU
Ö 11.5	(nur Rat) Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen in der Stadt Wuppertal von September 2009 bis Januar 2010" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0820/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht Staatszuweisungen Stadt Wuppertal 2009
Ö 11.6	Handlungsprogramm Demografischer Wandel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0111/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Handlungsprogramm Demografischer Wandel Anlage 02 - Kurzfassung Handlungsprogramm
Ö 11.7	Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0997/10	Bericht
Ö 11.8	Öffnungszeiten von Schulhöfen der Schulen mit Ganztagsangebot Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0998/10	Durchführungsbeschluss
Ö 11.9	Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1052/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0938/10	Beschlussvorlage Schreiben des Kirchenkreises Wuppertal
Ö 12.2	Trägerversammlung der ARGE Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1033/10	Beschlussvorlage
Ö 12.3	36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. bis 05. Mai 2011 in Stuttgart Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/1056/10	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Umwelt Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1060/10	Antrag B90/G Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 14	Wird unter TOP 2.4 - öffentlicher Teil - behandelt.

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