Rat der Stadt Wuppertal - 20.12.2010 - 16:03-19:34 Uhr

Sitzung
SI/0255/10
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
20.12.2010
Zeit
16:03-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und die damit verbundenen Kosten
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Beschluss: vertagen

VO/0970/10
Ö 2.2

Kritik des Bundesrechnungshofes an der Ein-Euro-Arbeitsplatzvergabe
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0975/10
Ö 2.2.1

Anfrage des Stadtverordneten Schnorr

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0975/10/1-A
Ö 2.3

Situation des Wuppertaler Sport-Vereins
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1023/10
Ö 2.3.1

Antwort auf die Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1023/10/1-A
Ö 2.4

Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Vertrag Wupperverband
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1025/10
Ö 2.4.1

Cross Border Leasing-Vertrag Wupperverband - Antwort auf die Anfrage der Fraktion
DIE LINKE.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1025/10/1-A
Ö 2.5

Kosten von Gutachten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1028/10
Ö 2.5.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1028/10/1-A
Ö 2.6

Moscheevereine in Wuppertal / Internetdarstellung
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.12.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1037/10
Ö 2.6.1

Beantwortung der Anfrage des Stv. Schnorr vom 02.12.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1037/10/1-A
Ö 2.7

Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2010.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1054/10
Ö 2.7.1

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates zur Sitzung des Rates der Stadt am 20.12.10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1054/10/1-A
Ö 2.8

Winterdienst in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1062/10
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Wuppertaler Schauspielhaus erhalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2010

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1001/10
Ö 4.1.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten" vom 07.12.2010

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1043/10
Ö 4.2

Resolution zum Ausbau der L419
Gemeinsamer Dringlichkeits-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und WfW vom 26.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1016/10
Ö 4.3

Resolution Gemeindewirtschaftssteuer
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/1024/10
Ö 4.4

Ansprechpartnerin für Alleinerziehende
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/1032/10
Ö 4.5

Einführung Arbeitsgruppe "Bergische Kooperation"
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/1030/10
Ö 4.6

Offenlegung von Vorstandsgehältern
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 6. Dezember 2010

Beschluss: abgelehnt

VO/1040/10
Ö 4.7

"Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Sachstand bei WSW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1045/10
Ö 4.8

Winterdienst
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2010

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1046/10
Ö 4.9

Regelmäßige Unterrichtung über Döppersberg-Umbau
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.12.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/1047/10
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010

VO/0226/10
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hütter Buschstraße - Abweichungssatzung Hütter Buschstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0613/10
Ö 6.2

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Rheinstraße - Abweichungssatzung Rheinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0328/10
Ö 6.3

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Clausenstraße - Abweichungssatzung Clausenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0584/10
Ö 6.4

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Wuppertal (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0849/10
Ö 6.5

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0892/10
Ö 6.6

Satzung der Stadt Wuppertal über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0900/10
Ö 6.7

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0946/10
Ö 6.8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Oberdachlosen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0930/10
Ö 6.9

Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0978/10
Ö 6.10

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0844/10
Ö 6.11

Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1011/10
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

(nur Rat)
Prüfung der Eröffnungbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0881/10
Ö 7.2

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0809/10
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0906/10
Ö 8.2

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0921/10
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - stationärer Bereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0924/10
Ö 8.4

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0926/10
Ö 8.5

Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/10
Ö 8.6

Jahresabschluss 2009 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0972/10
Ö 8.7

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0974/10
Ö 8.8

Verlängerung der Übertragung von Entsorgungspflichten an die Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0986/10
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 460 - Einern -
- Aufhebung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0641/10
Ö 9.2

Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Str. / Multiservicecenter -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0771/10
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0773/10
Ö 9.4

Bebauungsplan Nr. 1132 - Vogelsangstraße / Wilhelm-Raabe-Weg -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0794/10
Ö 9.5

Antrag auf Änderung des Regionalplanes im Bereich Lichtscheid

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0936/10
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Gemeinsame Beschulung verschiedener IT-Bildungsgänge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0948/10
Ö 11.2

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Bildungsgang "Betriebsassistent/in im Handwerk" gemäß APO BK Anlage A

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0951/10
Ö 11.3

Stadtentwässerung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss eines auf dem Gebiet der Stadt Schwelm liegenden Grundstücks an die Kanalisation der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0868/10
Ö 11.4

Möblierung in der Innenstadt Elberfeld

Beschluss: vertagen

VO/0929/10
Ö 11.4.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/0929/10 Möblierung in der Innenstadt Elberfeld vom 15.12.2010

Beschluss: vertagen

VO/1061/10
Ö 11.5

(nur Rat)
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen in der Stadt Wuppertal von September 2009 bis Januar 2010"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0820/10
Ö 11.6

Handlungsprogramm Demografischer Wandel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0111/10
Ö 11.7

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0997/10
Ö 11.8

Öffnungszeiten von Schulhöfen der Schulen mit Ganztagsangebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0998/10
Ö 11.9

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1052/10
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0938/10
Ö 12.2

Trägerversammlung der ARGE Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/10
Ö 12.3

36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. bis 05. Mai 2011 in Stuttgart
Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1056/10
Ö 12.4

Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Umwelt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1060/10
N 13

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 14

Wird unter TOP 2.4 - öffentlicher Teil - behandelt.