Rat der Stadt Wuppertal - 20.09.2010 - 16:00-19:06 Uhr

Sitzung
SI/0253/10
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
20.09.2010
Zeit
16:00-19:06 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Einführung einer Stadtverordneten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Auswirkung des Ratings der Kommunen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0675/10
Ö 2.1.1Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2010 Auswirkung des Ratings der Kommunen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0675/10/1-A
Ö 2.2Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.08.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0711/10
Ö 2.2.1Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0711/10-1A
Ö 2.3Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.08.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0713/10
Ö 2.3.1Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0713/10-1A
Ö 2.4Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0730/10
Ö 2.4Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0732/10
Ö 2.4.1Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 02.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0730/10/1-A
Ö 2.4.1Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0732/10/1-A
Ö 2.5Unterhaltung der Nordbahntrasse
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0736/10
Ö 2.5.1Unterhaltung der Nordbahntrasse - Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 7. September 2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0736/10/1-A
Ö 2.6Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0740/10
Ö 2.6.1Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0740/10/1-A
Ö 2.7Fuhlrott-Museum
Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0741/10
Ö 2.7.1Antwort auf die große Anfrage der FDP-Fraktion zum Fuhlrott-Museum vom 08.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0741/10/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Prüfauftrag zum Audit Familiengerechte Stadt
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.07.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0608/10
Ö 4.2Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Förderung Elektromobilität in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010

Beschluss: abgesetzt

VO/0682/10
Ö 4.3Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verwendung von Solarlaternen in Wuppertal in Neubaugebieten
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010

Beschluss: abgesetzt

VO/0685/10
Ö 4.4Verwaltungsrationalisierung nach Konzept
Antrag der WfW-Fraktion vom 07.09.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0738/10
Ö 4.5Ausweisung echter Eintrittsgelder
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.09.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0739/10
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0306/10
Ö 5.2Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0600/10
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Satzung des Seniorenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0461/10
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0660/10
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0016/10
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1- Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Sedansberg I,
Bereich Wachtelstraße - Siedlung "Pastorat" -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0387/10
Ö 9.2Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Straße / Multiservicecenter -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0471/10
Ö 9.3Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel-
(2. Änderung des Bebauungsplanes)
- Satzungsbeschluss -
- Vereinfachte Änderung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0560/10
Ö 9.458. Änderung des Flächennutzungsplanes - Viktoriaplatz-
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel-)
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0561/10
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Anbau Haus der Jugend Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0700/10
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufliche Grundbildung für Schüler/innen mit mittlerem Bildungsabschluss
- Metalltechnik -"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0643/10
Ö 11.2Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Einjährige Handelsschule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0694/10
Ö 11.3Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit
(Einheitslastenabrechnungsgesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0655/10
Ö 11.4Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0662/10
Ö 11.5Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten gemäß § 71 Abs. 1 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0712/10
Ö 11.5.1Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2010
zu VO/0712/10 - Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

Beschluss: zurückgestellt

VO/0755/10
Ö 11.6Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Beendigung der Kooperation mit der Art:card

Beschluss: abgesetzt

VO/0652/10
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0501/10
Ö 12.2Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0616/10
Ö 12.3Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/10
Ö 12.4Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0632/10
Ö 12.5Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0633/10
Ö 12.6Ernennung der Behindertenbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0648/10
Ö 12.7Gremienbesetzung Integrationsausschuss/Rechnungsprüfungsausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0737/10
Ö 12.8Gremienbesetzung Ausschuss für Verkehr
Antrag der WfW-Fraktion vom 10.09.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0748/10
Ö 12.9Gremienbesetzung Hauptausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.09.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0749/10
Ö 12.10Gremienbesetzung Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk e.V.
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0754/10