Rat der Stadt Wuppertal - 12.07.2010 - 16:02-20:00 Uhr

Sitzung
SI/0252/10
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
12.07.2010
Zeit
16:02-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö

Einführung eines Stadtverordneten

 
Ö

Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/10
Ö 1

Haushalt / Haushaltssicherungskonzept

 
Ö 1.1

Haushaltsreden

 
Ö 1.2

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0559/10
Ö 1.3

Festlegung der Landschaftsumlage 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0595/10
Ö 1.4

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0606/10
Ö 1.5

Kulturförderabgabe für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0330/10
Ö 1.6

Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0491/10
Ö 1.7

Antrag zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/10
Ö 1.8

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 Teil II - Ergänzung
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2010 zu VO/0463/10

Beschluss: abgelehnt

VO/0610/10
Ö 1.9

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/10
Ö 1.10

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0597/10
Ö 1.11

Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0598/10
Ö 1.12

Mittelfristige Finanzplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.13

Stellenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde

 
Ö 2.1

Einsparpotential im Gebäudebereich
Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.06.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0493/10
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der WfW-Fraktion an den Rat der Stadt

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0493/10/1-A
Ö 2.2

Große Anfrage zur Rollhockey-Europameisterschaft
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0530/10
Ö 2.2.1

Antwort der Verwaltung auf die
Große Anfrage der FDP-Fraktion zur
Rollhockey-Europameisterschaft der Herren in der UNIHALLE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0530/10/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur Senkung der Abwassergebührensätze

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Runder Tisch für Handwerk und Stadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2010

VO/0420/10
Ö 4.2

Aufnahme des Rittershauser Platzes in den Reinigungsplan der Straßenreinigung
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0442/10
Ö 4.3

Wird unter TOP 1.6 behandelt.
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010

 
Ö 4.4

Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0499/10
Ö 4.4.1

Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2010 zu VO/0499/10

Beschluss: abgelehnt

VO/0612/10
Ö 4.5

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2010

VO/0553/10
Ö 4.6

Resolution Offener Ganztag
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2010

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0565/10
Ö 4.6.1

Resolution Offener Ganztag
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.07.2010 zu TOP 4.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0615/10
Ö 4.7

Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener Brücke
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/10
Ö 4.8

Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0600/10
Ö 4.9

Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0601/10
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0415/10
Ö 5.2

Wird unter TOP 1.5 behandelt.
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010

 
Ö 5.3

Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010

VO/0351/10
Ö 5.4

Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0414/10
Ö 5.4.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2010 zu VO/0414/10

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0611/10
Ö 5.4.2

Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.07.2010 zu TOP 5.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0617/10
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Märkische Straße - Abweichungssatzung Märkische Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0266/10
Ö 6.2

Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0297/10
Ö 6.3

Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/10
Ö 6.4

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0464/10
Ö 6.5

Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/10
Ö 6.6

Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/10
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0485/10
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0398/10
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/10
Ö 8.3

Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0444/10 Neuf.
Ö 8.4

Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/10
Ö 8.5

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/10
Ö 8.6

Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0558/10
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0339/10
Ö 9.2

Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0354/10
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0426/10
Ö 9.4

Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0427/10
Ö 9.5

Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/10
Ö 9.6

Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0490/10
Ö 9.7

Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten -
2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 60 B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0484/10
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0395/10
Ö 11.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Handlungsprogramm Demografischer Wandel

 
Ö 11.3

Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/10
Ö 11.4

Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/10
Ö 11.5

Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/10
Ö 11.6

Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0536/10
Ö 11.7

Weiterentwicklung des Regionalbüros

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0545/10
Ö 11.8

Abgesetzt.
Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal

 
Ö 11.9

Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0466/10
Ö 11.10

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Gemeinsame Beschulung verschiedener Bildungsgänge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0546/10
Ö 11.11

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufsschule Textillaborant/in"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0547/10
Ö 11.12

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren 3 Gruppen sowie die Errichtung eines Ersatzbaus für die städtische Tageseinrichtung für Kinder Dahler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/10
Ö 11.13

Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Elberfeld-Mitte, Gertrudenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/10
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU

 
Ö 12.2

Gremienbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0526/10
Ö 12.3

Gremienbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/10
Ö 12.4

Agentur für Arbeit Wuppertal - Ausschuss für anzeigenpflichtige Entlassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0589/10
Ö 12.5

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/10
Ö 12.6

Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0524/10
N 13

Bürgerantrag in einer Sozialhilfeangelegenheit