Rat der Stadt Wuppertal - 12.07.2010 - 16:02-20:00 Uhr

Sitzung
SI/0252/10
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
12.07.2010
Zeit
16:02-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö Einführung eines Stadtverordneten 
Ö Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/10
Ö 1Haushalt / Haushaltssicherungskonzept 
Ö 1.1Haushaltsreden 
Ö 1.21. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0559/10
Ö 1.3Festlegung der Landschaftsumlage 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0595/10
Ö 1.4Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0606/10
Ö 1.5Kulturförderabgabe für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0330/10
Ö 1.6Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0491/10
Ö 1.7Antrag zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/10
Ö 1.8Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 Teil II - Ergänzung
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2010 zu VO/0463/10

Beschluss: abgelehnt

VO/0610/10
Ö 1.9Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/10
Ö 1.102. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0597/10
Ö 1.11Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0598/10
Ö 1.12Mittelfristige Finanzplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.13Stellenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2Fragestunde 
Ö 2.1Einsparpotential im Gebäudebereich
Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.06.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0493/10
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der WfW-Fraktion an den Rat der Stadt

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0493/10/1-A
Ö 2.2Große Anfrage zur Rollhockey-Europameisterschaft
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0530/10
Ö 2.2.1Antwort der Verwaltung auf die
Große Anfrage der FDP-Fraktion zur
Rollhockey-Europameisterschaft der Herren in der UNIHALLE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0530/10/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Bürgerantrag zur Senkung der Abwassergebührensätze 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Runder Tisch für Handwerk und Stadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2010
VO/0420/10
Ö 4.2Aufnahme des Rittershauser Platzes in den Reinigungsplan der Straßenreinigung
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0442/10
Ö 4.3Wird unter TOP 1.6 behandelt.
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010
 
Ö 4.4Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0499/10
Ö 4.4.1Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2010 zu VO/0499/10

Beschluss: abgelehnt

VO/0612/10
Ö 4.5Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2010
VO/0553/10
Ö 4.6Resolution Offener Ganztag
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2010

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0565/10
Ö 4.6.1Resolution Offener Ganztag
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.07.2010 zu TOP 4.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0615/10
Ö 4.7Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener Brücke
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/10
Ö 4.8Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0600/10
Ö 4.9Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0601/10
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0415/10
Ö 5.2Wird unter TOP 1.5 behandelt.
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010
 
Ö 5.3Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010
VO/0351/10
Ö 5.4Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0414/10
Ö 5.4.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2010 zu VO/0414/10

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0611/10
Ö 5.4.2Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.07.2010 zu TOP 5.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0617/10
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Märkische Straße - Abweichungssatzung Märkische Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0266/10
Ö 6.2Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0297/10
Ö 6.3Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/10
Ö 6.4Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0464/10
Ö 6.5Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/10
Ö 6.6Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/10
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0485/10
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0398/10
Ö 8.2Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/10
Ö 8.3Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0444/10 Neuf.
Ö 8.4Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/10
Ö 8.5Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/10
Ö 8.6Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0558/10
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0339/10
Ö 9.2Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0354/10
Ö 9.3Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0426/10
Ö 9.4Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0427/10
Ö 9.5Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/10
Ö 9.6Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0490/10
Ö 9.7Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten -
2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 60 B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0484/10
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0395/10
Ö 11.2Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Handlungsprogramm Demografischer Wandel
 
Ö 11.3Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/10
Ö 11.4Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/10
Ö 11.5Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/10
Ö 11.6Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0536/10
Ö 11.7Weiterentwicklung des Regionalbüros

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0545/10
Ö 11.8Abgesetzt.
Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal
 
Ö 11.9Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0466/10
Ö 11.10Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Gemeinsame Beschulung verschiedener Bildungsgänge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0546/10
Ö 11.11Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufsschule Textillaborant/in"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0547/10
Ö 11.12Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren 3 Gruppen sowie die Errichtung eines Ersatzbaus für die städtische Tageseinrichtung für Kinder Dahler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/10
Ö 11.13Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Elberfeld-Mitte, Gertrudenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/10
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
 
Ö 12.2Gremienbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0526/10
Ö 12.3Gremienbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/10
Ö 12.4Agentur für Arbeit Wuppertal - Ausschuss für anzeigenpflichtige Entlassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0589/10
Ö 12.5Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/10
Ö 12.6Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0524/10

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Bürgerantrag in einer Sozialhilfeangelegenheit