Rat der Stadt Wuppertal - 15.03.2010 - 16:03-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Lore Jackstädt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0214/10
Ö 1.2

Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0243/10
Ö 1.3

Einbringung Haushaltsplanentwurf 2010 / 2011

 
Ö 1.4

Haushaltssicherungskonzept

 
Ö 1.4.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014

Die Drucksache wurde den Stadtverordneten bereits am 12.02.2010 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0131/10
Ö 1.4.2

HSK-Entwurf der Verwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0122/10
Ö 1.4.2

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009
HSK-Entwurf der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0122/10/1-A
Ö 1.4.3

Von Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0216/10
Ö 1.4.3

Vom Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.10, VO/0216/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0216/10/1-A
Ö 1.4.4

Wege aus der Kommunalverschuldung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0227/10
Ö 1.4.4

Wege aus der Kommunalverschuldung; Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.10, VO/0227/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0227/10/1-A
Ö 1.4.5

Haushaltskonsolidierung nur bei Vorleistung des Landes
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0078/10
Ö 1.4.6

Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010 zu VO/0131/10

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0226/10
Ö 1.4.7

Haushaltssicherungskonzept: Konzept zur Beteiligung der BürgerInnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0225/10
Ö 1.4.8

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0085/10
Ö 1.4.9

Änderung der Entgeltordnung für das Sinfonieorchester Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0105/10
Ö 1.4.10

Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0128/10
Ö 1.4.11

Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0108/10
Ö 1.4.12

Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Wildgehege Neandertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/10
Ö 1.4.13

HSK - Personalentwicklung in den Ressorts Umweltschutz sowie Grünflächen und Forsten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0154/10
Ö 1.4.13

Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.10 zum HSK

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0154/10/1-A
Ö 1.4.14

HSK: Laufendes Geschäft der Verwaltung wieder in die Hände der Politik geben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.03.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0250/10
Ö 1.4.15

Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.03.2010

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0252/10
Ö 1.4.16

Beitrag der Stadtsparkasse zur Haushaltskonsolidierung
Antrag der WfW-Fraktion vom 04.03.2010

Beschluss: zurückgezogen

VO/0255/10
Ö 1.4.17

Haushaltssicherungskonzept ablehnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0257/10
Ö 1.4.18

"Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0247/10
Ö 1.4.19

Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2010 zu VO/0247/10

Beschluss: abgelehnt

VO/0260/10
Ö 1.4.20

"Essener Signal uneingeschränkt unterstützen"
Finanzen der Städte und Gemeinden auf eine solide Basis stellen
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0262/10
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0231/10
Ö 2.1.1

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 24.02.2010 "Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0231/10-1-A
Ö 2.2

Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0246/10
Ö 2.2.1

Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0246/10/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Aufgabenträgerschaft im SGB II
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.02.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0233/10
Ö 4.2

Demografie gestalten
Masterplan Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0235/10
Ö 4.3

Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0155/10
Ö 4.3.1

Baumschutzsatzung

Beschluss: abgelehnt

VO/0159/10
Ö 4.4

Wird unter TOP 1.4.21 behandelt.
"Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.03.2010

 
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Eintritte für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler auflisten
Antrag der vormaligen Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009

Beschluss: für erledigt erklärt

VO/0531/09
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Dritte Änderungssatzung der Jagdsteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 01.12.1995

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0030/10
Ö 6.2

Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0116/10
Ö 6.3

1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.20009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0146/10
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Finanzierung des Projektes "Städtebauliche Neugestaltung des Platzes vor dem Barmer Bahnhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/10
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0109/10
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0127/10
Ö 8.3

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0163/10
Ö 8.4

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0166/10
Ö 8.5

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0027/10
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/09
Ö 9.2

Bebauungsplan Nr. 1075 - Spelleken Park -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0873/09
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0892/09
Ö 9.4

Fluchtlinienplan Nr. 549 / Obersteinenfeld / Mittelsteinenfeld
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/09
Ö 9.5

Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße -
- 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0012/10
Ö 9.6

Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0019/10
Ö 9.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1107 V -Heidter Straße / Rädchen-
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0083/10
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Gymnasium Bayreuther Straße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0025/10
Ö 10.2

Realschule Blücherstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0026/10
Ö 10.3

Realschule Hohenstein - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0047/10
Ö 10.4

Schulzentrum Süd (Carl-Fuhlrott-Gymnasium und Friedrich-Bayer-Realschule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0046/10
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 30. August 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0056/10
Ö 11.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt am 30. August / Nachwahl im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 27. September 2009 sowie der Vertretungen der Stadtbezirke am 30. August 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0057/10
Ö 11.3

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0113/10
Ö 11.4

Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0063/10
Ö 11.5

Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West - Verfügungsfonds

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0142/10
Ö 11.6

Unterbringung der Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/10
Ö 11.7

Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0084/10
Ö 11.8

Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0173/10
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 09. Mai 2010

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0196/10
Ö 12.2

Ergänzung des Jugendhilfeausschusses um zwei weitere beratende Mitglieder

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0055/10
Ö 12.3

Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10. Juni 2010 in Neuss - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0148/10
Ö 12.4

Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0187/10
Ö 12.5

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder im Integrationsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0240/10
Ö 12.6

Umbesetzung im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/10
N 13

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 14

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 15

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 16

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 17

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 18

Bürgschaftsangelegenheiten