SessionNet | Hauptausschuss - 09.12.2009

Sitzung

SI/0025/09

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

09.12.2009

Zeit

16:05-16:20 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 04.12.09 - 08.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 26.11.09 - 08.00 Uhr

Nachtragsliste - Stand: 07.12.09 - 14.00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 09.12.09 - 13.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Bestellung der Schriftführung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0939/09	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt schriftlich und wird abschließend in den Ausschuss für Umwelt eingebracht. Elektromobilität Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2009	VO/0894/09	Große Anfrage FDP
Ö 2.2	WSW Instandhaltungsstrategie Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 25. November 2009	VO/0900/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	WSW Instandhaltungsstrategie - Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.11.2009	VO/0900/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	HSK-Entwurf der Verwaltung Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2009	VO/0931/09	Große Anfrage B90/G
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Wirtschaftscluster Energie und Energieeffizienz fördern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0930/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0932/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2.1	Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2009 zu TOP 4.2, VO/0932/09 Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0943/09	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.3	Resolution gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.12.2009 Beschluss: abgelehnt	VO/0940/09	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.3.1	Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.12.2009 zu Tagesordnungspunkt 4.3 - Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) - Finanzschwache Kommunen berücksichtigen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0948/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler Antrag der vormaligen Ratsgruppe DIE LINKE. vom 26.05.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0446/09	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 5.2	Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich Antrag der vormaligen Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0511/09	Antrag FDP Rat OB
Ö 5.3	Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0628/09	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.4	Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0798/09	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten und Einführung eines Veranstaltungstickets auf den Parkplätzen in der Umgebung des Barmer Bahnhofs und des Opernhauses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0738/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 (städtische Parkgebührenordnung 2009) Anlage 03 (Plan 2 zur Parkgebührenordnung 2009 Anlage 04 (Plan 3 zur Parkgebührenordnung 2009) Anlage 02 (Plan 1 zu Parkgebührenordnung 2009) Anlage 05 (Plan 4 zur Parkgebührenordnung 2009)
Ö 6.2	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0821/09	Satzungsbeschluss 01 Anlage 1 - Änderungssatzung 2010 Allgemein 02-Anlage 2- Kalkulationen u.a. Gebühren 2010-1
Ö 6.3	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0868/09	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen
Ö 6.4	1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 16. Dezember 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0901/09	Satzungsbeschluss 1. Änderungssatzung
Ö 6.5	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0855/09	Satzungsbeschluss Anlage 02 - Abfallgebührensatzung Anlage 01 - mit 1.1.-1.3. Kalkulation Abfallgebühr 2010
Ö 6.6	Pflicht zur Festlegung kürzerer Zeiträume für Dichtheitsprüfungen für im Wasserschutzgebiet Herbringhauser Talsperre befindlicher Abwasserleitungen gem. § 61 a, Abs. 5 Landeswassergesetz NRW Beschluss: geändert beschlossen	VO/0785/09	Satzungsbeschluss Anlage 01 - UA Dichtheitsprüfungen ASG
Ö 6.7	Neufassung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0905/09	Beschlussvorlage 843-08 Synopse 843-08 ZuO 2009
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0839/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Liste der zusätzlichen (neuen) K II-Maßnahmen
Ö 7.2	Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler- Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0827/09	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Christian-Morgenstern-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0850/09	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Finanzierungsrichtlinie) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0706/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - VRR-Drs. F/VII/2009/0331/1 Anlage 02 - VRR-Drs. F/VII/2009/0331
Ö 8.2	Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0770/09	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2010 Anlage 02 Vermögensplan 2010 Anlage 03 Investitionsplan 2010-2014 Anlage 04 Stellenplan 2010 Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2010-2014
Ö 8.3	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0816/09	Beschlussvorlage Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 05 - Finanzplan Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 04 - Stellenplan
Ö 8.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0801/09	Beschlussvorlage Anlage Erfolgsplan und Erläuterungen
Ö 8.5	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0800/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Text Anlage 04 - Stellenübersicht Anlage 02 - Finanzplan Anlage 03 - Erfolgsplan
Ö 8.6	Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderung Wuppertal 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0796/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0489/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 01 Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - (3. Änderung) 02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße (3. Änderung) gem. § 9 Abs. 8 BauGB 06 Anlage 06: Textliche Festsetzungen zur 3. Änderung des bebauungsplanes Nr. 496 - Kuchhauser Straße - 03 Anlage 03: Lageplan zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - Planteil 1 04 Anlage 04: Lageplan zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - Planteil 2 05 Anlage 05: Lageplan zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 496 - Kuchhauser Straße - 07 Anlage 07: Lageplan zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (rechtswirksame Fassung) 08 Anlage 08: Lageplan zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (geplante Fassung) 09 Anlage 09: Legende zum Flächennutzungsplan
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1130 - Friedrich-Ebert-Straße / südl. Treppenstraße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0540/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 02 Begründung Anlage 03 Textliche Festsetzungen Anlage 04 Abwägungsvorschlag Anlage 01 Bebauungsplan
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0546/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Anlage 02 Lageplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Sanierung und Umbau des Sportplatzes Widukindstraße in Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0820/09	Durchführungsbeschluss Kostenberechnung Sportplatz Widukindstr.
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA); Personalgestellungsverträge Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0856/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Personalgestellungsvertrag Beamte Anlage 2: Personalgestellungsvertrag tariflich Beschäftigte
Ö 11.2	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Einjähriger Bildungsgang "Berufsgrundschuljahr Körperpflege" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0822/09	Durchführungsbeschluss 00002E8E Anlage 1 BGK Antrag Schuko Anlage 2 BGK Antrag Stadt
Ö 11.3	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Erweiterung des Bildungsganges "Berufsgrundschuljahr Metalltechnik" ab dem Schuljahr 2009/10 auf 3 parallele Lerngruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0823/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag BG BGJ 3-zügig
Ö 11.4	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Erweiterung des Bildungsganges "Fachschule für Technik mit der Fachrichtung Maschinenbautechnik" ab dem Schuljahr 2010/11 von derzeit zwei Klassen in Abendform um eine Klasse inTagesform Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0896/09	Beschlussvorlage Antrag FST Tagesform
Ö 11.5	Auflösung des Abendgymnasiums unter gleichzeitiger Fortführung als Bildungsgang des Bergischen Kollegs Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0866/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Stellungnahmen beider Schulkonferenzen
Ö 11.6	Medienentwicklungsplan 2010-2015 für die Schulen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0895/09	Beschlussvorlage Medienentwicklungsplan
Ö 11.7	Realschule Neue Friedrichstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0874/09	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Bauplan
Ö 11.8	Gymnasium Am Kothen - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0899/09	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Bauplan
Ö 11.9	Realschule Leimbacher Straße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0903/09	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Bauplan
Ö 11.10	Gymnasium Sedanstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0904/09	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Bauplan
Ö 11.11	Katholische Hauptschule Bundesallee (St. Laurentius-Schule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0863/09	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Bauplan
Ö 11.12	Gesamtschule Langerfeld - Erweiterung um einen auf sechs Züge Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0908/09	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Bauplan Erdgeschoss Anlage 02 - Bauplan Obergeschoss
Ö 11.13	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen - Bildungsgang "European Business Assistant - Europakaufmann" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0925/09	Beschlussvorlage Anlage 1 001 Anlage 2 001 Anlage 3 001 Anlage 4 001 Anlage 5 001 Anlage 5 002
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung Beschluss: geändert beschlossen	VO/0841/09	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Wahl eines/einer ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/0859/09	Beschlussvorlage Anlage 01 VO 0633 09 Verwaltungsrat SSK
Ö 12.3	(nur Rat) Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes Beschluss: nur Rat	VO/0861/09/Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes Beschluss: geändert beschlossen	VO/0730/09	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0887/09	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0897/09	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0902/09	Beschlussvorlage
Ö 12.8	Benennung von persönlichen Stellvertretern/innen für die Mitglieder der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity Beschluss: geändert beschlossen	VO/0919/09	Beschlussvorlage
Ö 12.9	Bestellung stellvertretender Mitglieder für den Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: geändert beschlossen	VO/0922/09	Beschlussvorlage
Ö 12.10	Wahl der Mitglieder/Vertreterinnen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0772/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Beirat-Ratsvorlage
Ö 12.11	Benennung stellvertretender Mitglieder für die Zweckverbände Naturpark Bergisch Land, Ittertal und Wildgehege Neandertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/0938/09	Beschlussvorlage
Ö 12.12	Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0937/09	Beschlussvorlage
Ö 12.13	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0944/09	Antrag FDP Rat OB
Ö 12.14	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0949/09	Antrag CDU Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übernahme von Geschäftsanteilen an der EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH durch die WSW Energie & Wasser AG
N 14	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: