Hauptausschuss - 09.12.2009 - 16:05-16:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Bestellung der Schriftführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0939/09
Ö 1.2

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt schriftlich und wird abschließend in den Ausschuss für Umwelt eingebracht.
Elektromobilität
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2009

VO/0894/09
Ö 2.2

WSW Instandhaltungsstrategie
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 25. November 2009

VO/0900/09
Ö 2.2.1

WSW Instandhaltungsstrategie - Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.11.2009

VO/0900/09/1-A
Ö 2.3

HSK-Entwurf der Verwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2009

VO/0931/09
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Wirtschaftscluster Energie und Energieeffizienz fördern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0930/09
Ö 4.2

Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2009

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0932/09
Ö 4.2.1

Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2009 zu TOP 4.2, VO/0932/09
Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0943/09
Ö 4.3

Resolution gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.12.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0940/09
Ö 4.3.1

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.12.2009 zu Tagesordnungspunkt 4.3
- Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) - Finanzschwache Kommunen berücksichtigen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0948/09
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler
Antrag der vormaligen Ratsgruppe DIE LINKE. vom 26.05.2009

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0446/09
Ö 5.2

Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Antrag der vormaligen Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0511/09
Ö 5.3

Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0628/09
Ö 5.4

Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2009

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0798/09
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten und Einführung eines Veranstaltungstickets auf den Parkplätzen in der Umgebung des Barmer Bahnhofs und des Opernhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0738/09
Ö 6.2

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0821/09
Ö 6.3

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0868/09
Ö 6.4

1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 16. Dezember 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0901/09
Ö 6.5

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0855/09
Ö 6.6

Pflicht zur Festlegung kürzerer Zeiträume für Dichtheitsprüfungen für im Wasserschutzgebiet Herbringhauser Talsperre befindlicher Abwasserleitungen gem. § 61 a, Abs. 5 Landeswassergesetz NRW

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0785/09
Ö 6.7

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0905/09
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0839/09
Ö 7.2

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler- Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0827/09
Ö 7.3

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Christian-Morgenstern-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0850/09
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Finanzierungsrichtlinie)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0706/09
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0770/09
Ö 8.3

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0816/09
Ö 8.4

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0801/09
Ö 8.5

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0800/09
Ö 8.6

Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderung Wuppertal 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0796/09
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0489/09
Ö 9.2

Bebauungsplan Nr. 1130 - Friedrich-Ebert-Straße / südl. Treppenstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/09
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0546/09
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Sanierung und Umbau des Sportplatzes Widukindstraße in Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/09
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA); Personalgestellungsverträge

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0856/09
Ö 11.2

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Einjähriger Bildungsgang "Berufsgrundschuljahr Körperpflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0822/09
Ö 11.3

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Erweiterung des Bildungsganges "Berufsgrundschuljahr Metalltechnik" ab dem Schuljahr 2009/10 auf 3 parallele Lerngruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/09
Ö 11.4

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Erweiterung des Bildungsganges "Fachschule für Technik mit der Fachrichtung Maschinenbautechnik" ab dem Schuljahr 2010/11 von derzeit zwei Klassen in Abendform um eine Klasse inTagesform

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0896/09
Ö 11.5

Auflösung des Abendgymnasiums unter gleichzeitiger Fortführung als Bildungsgang des Bergischen Kollegs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0866/09
Ö 11.6

Medienentwicklungsplan 2010-2015 für die Schulen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0895/09
Ö 11.7

Realschule Neue Friedrichstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0874/09
Ö 11.8

Gymnasium Am Kothen - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0899/09
Ö 11.9

Realschule Leimbacher Straße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/09
Ö 11.10

Gymnasium Sedanstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/09
Ö 11.11

Katholische Hauptschule Bundesallee (St. Laurentius-Schule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0863/09
Ö 11.12

Gesamtschule Langerfeld - Erweiterung um einen auf sechs Züge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0908/09
Ö 11.13

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen -
Bildungsgang "European Business Assistant - Europakaufmann"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0925/09
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0841/09
Ö 12.2

Wahl eines/einer ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0859/09
Ö 12.3

(nur Rat)
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: nur Rat

VO/0861/09/Neuf.
Ö 12.4

Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0730/09
Ö 12.5

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0887/09
Ö 12.6

Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0897/09
Ö 12.7

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/09
Ö 12.8

Benennung von persönlichen Stellvertretern/innen für die Mitglieder der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0919/09
Ö 12.9

Bestellung stellvertretender Mitglieder für den Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0922/09
Ö 12.10

Wahl der Mitglieder/Vertreterinnen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0772/09
Ö 12.11

Benennung stellvertretender Mitglieder für die Zweckverbände Naturpark Bergisch Land, Ittertal und Wildgehege Neandertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0938/09
Ö 12.12

Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0937/09
Ö 12.13

Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0944/09
Ö 12.14

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0949/09
N 13

Übernahme von Geschäftsanteilen an der EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH durch die WSW Energie & Wasser AG

 
N 14

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt