Rat der Stadt Wuppertal - 21.09.2009 - 16:03-16:54 Uhr

Sitzung
SI/7385/09
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
21.09.2009
Zeit
16:03-16:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Schadensersatzansprüche wegen Cross-Border-Leasing-Verträgen
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 10.08.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0574/09
Ö 2.1.1

Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen - Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0574/09/1-A
Ö 2.2

Priorisierung des Döppersberg-Umbaus
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 11.08. 2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0580/09
Ö 2.2.1

Große Anfrage "Priorisierung des Döppersberg-Umbaus" der Ratsgruppe DIE LINKE vom 11.08.09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0580/09/1-A
Ö 2.3

Massentieranlage am Fettenberger Weg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009
Die Beantwortung erfolgt im nicht öffentlichen Teil

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0627/09
Ö 2.4

Verkauf der Daten von WuppertalerInnen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.09.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0642/09
Ö 2.4.1

Verkauf der Daten von Wuppertalerinnen;
Antwort auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0642/09/1-A
Ö 2.5

Hausverbote bei der Wahlparty am 30. August 2009
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 10.09.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0643/09
Ö 2.5.1

Hausverbote bei der Wahlparty am 30.08.09;
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0644/09/1-A
Ö 2.6

Positive Meldepflicht der Vorsorgeuntersuchungen - Auswirkungen auf Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2009

VO/0645/09
Ö 2.6.1

Positive Meldepflicht der Vorsorgeuntersuchungen - Auswirkungen auf Wuppertal
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.9.09,
VO 0645/09

VO/0645/09/1-A
Ö 2.7

Aufhebung von Einschränkungen in der Ausstattung und Nutzung von Kinderspielplätzen, die auf Grundlage von Lärmbelästigung erfolgt sind
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 14.09.2009

VO/0646/09
Ö 2.7.1

Aufhebung von Einschränkungen in der Ausstattung und Nutzung von Kinderspielplätzen, die auf Grundlage von Lärmbelästigung erfolgt sind
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 14.09.2009

VO/0646/09/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0509/09
Ö 4.2

Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0511/09
Ö 4.3

Kindergartenbeiträge zurückerstatten
Antrag der Fraktion Bildung vom 29.06.2009

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0533/09
Ö 4.4

Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0628/09
Ö 4.5

Wolldecken statt heiße Luft
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009 auf Verzicht auf das Aufstellen von gas- und elektrisch betriebenen Heizstrahlern (Heizpilzen) im Außenbereich von Gaststätten

Beschluss: abgelehnt

VO/0629/09
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0572/09
Ö 7.2

Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0625/09
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2008 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebentrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0515/09
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0602/09
Ö 8.3

Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0566/09
Ö 8.4

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/09
Ö 8.5

Konkretisierung der Betrauung der WSW mobil GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0553/09
Ö 8.6

Konkretisierung der Betrauung im Rahmen des Finanzierungssystems des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0568/09
Ö 8.7

Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0560/09
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter
der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0595/09
Ö 11.2

Pinguinale 2006
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0585/09
Ö 11.3

Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss Gebäudemanagement Wuppertal
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0607/09
Ö 11.4

Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/09
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0594/09
N 13

Verkauf eines Grundstücks durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

 
N 14

Massentieranlage am Fettenberger Weg - Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN