SessionNet | Hauptausschuss - 24.06.2009

Sitzung

SI/7384/09

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

24.06.2009

Zeit

16:05-16:20 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 10.06.09, 10.30 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 19.06.09, 09.30 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 24.06.09 - 10.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 08.06.2009	VO/0488/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. (VO/0488/09) vom 08.06.09: Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge	VO/0488/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Massentieranlage am Fettenberger Weg Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2009	VO/0496/09	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3	Faires Beschaffungswesen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2009	VO/0502/09	Große Anfrage B90/G
Ö 2.4	Kaltenbacher Hammer 1 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2009 Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 18.	VO/0503/09	Große Anfrage B90/G
Ö 2.5	Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - VO/0150/09 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2009	VO/0504/09	Große Anfrage B90/G
Ö 2.6	Schäden an der Brücke Max-Planck-Straße durch herausfallende Steine Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009	VO/0510/09	Große Anfrage FDP
Ö 2.7	Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern mit Behinderungen in Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009	VO/0512/09	Große Anfrage FDP
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Unternehmensfreundliche Verwaltung Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2009 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0194/09	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.1.1	Unternehmensfreundliche Verwaltung - Bericht der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0194/09/1	Bericht
Ö 4.2	Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 26.05.2009 Beschluss: abgelehnt	VO/0446/09	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.3	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Hier zu Hause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2009
Ö 4.3.1	Resolution für ein gerechtes Bleiberecht für langjährig hier lebende Menschen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0505/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Resolution zur Strecke RB 47 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.06.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0499/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.5	Erklärung zum Aktionsbündnis "Wuppertal wehrt sich" Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 19.06.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0506/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.6	Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009 Beschluss: vertagen	VO/0509/09	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.7	Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009 Beschluss: vertagen	VO/0511/09	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0162/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - EntgeltordnungVdHeydt (2)
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0449/09	Durchführungsbeschluss Anlage 1 - Städtische Maßnahmen des Investitionsschwerpunkts Bildungsinfrastruktur Anlage 2 - Maßnahmen freier Träger von Ersatzschulen Anlage 3 - Maßnahmen freier Träger im Bereich der Bildung und der Weiterbildung Anlage 4 - städtische Maßnahmen des Investitionsschwerpunkts Infrastruktur Anlage 5 - Maßnahmen freier Träger im Bereich Infrastuktur Anlage 6 - nicht berücksichtigte Anträge freier Träger
Ö 7.2	Erneuerung der Lüftungsanlage im Menschenaffenhaus Genehmigung einer außerplanmäßigen Ermächtigung. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0258/09	Durchführungsbeschluss
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0159/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Jahresabschluss 2008 bestehend aus Bilanz, GuV,Lagebericht,Anhang, Verbindlichkeitenspiegel, Anlagenspiegel und Bestätigungsvermerk
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0462/09	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Jahresabschluss 2008 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0468/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz 2008 Anlage 02 - GuV 2008 Anlage 03 - Anhang 2008 Anlage 04 - Lagebericht 2008
Ö 8.4	Erhöhung des Stammkapitals der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0493/09	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0024/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 942/1 - Hofschaft Greuel - - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0080/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 01 Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen 02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 942/1 - Hofschaft Greuel - 04 Anlage 04: Textliche Festsetzungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 942/1 - Hofschaft Greuel - 03 Anlage 03: Lageplan zum Bebauungsplan Nr. 942/1 - Hofschaft Greuel -
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1120 - Hahnerberger Straße / Hipkendahl - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0307/09	Beschlussvorlage Anlage 01 Anlage 02
Ö 9.4	Bebauungsplan Nr. 1033 - Heinrich-Böll-Straße - - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0328/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 - Begründung zum Bebauungsplan 02 - Planungsrechtliche Festsetzungen 05 - Klimaschutz in der Bauleitplanung VO/0431/07/1 03 - Planentwurf Teil 1 04 - Planentwurf Teil 2
Ö 9.5	Änderungsplanfeststellungsbeschluss zur Süderweiterung II des Steinbruchs Hahnenfurth im Werk Dornap der Rheinkalk GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0325/09	Beschlussvorlage 2009 04 02 Änderungsbescheid Endfassung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - Bericht und Handlungsprogramm 2009-2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0150/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anl-04 Übersicht Maßnahmen-Zeitplan Anl-01 Chronologie Anl-02 EEA-Reaudit-Bericht Wuppertal 2009 l Anl-03 CO2-Bilanz 2009-02-17
Ö 11.1.1	Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0150/09 - Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - vom 29.05.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0466/09	Antrag B90/G Rat AU
Ö 11.1.2	Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu VO/0150/09 - Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - vom 19.06.2009 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0507/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.2	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2010/Katalogentwurf 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0348/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: WSW-Maßnahmenkatalog 2010 und Entwurf 2011
Ö 11.3	Handlungsprogramm Wohnen - Konzept zur Zukunft des Wohnstandortes Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0356/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Handlungsprogramm Wohnen Anlage 02: HP Wohnen Kurzfassung
Ö 11.4	Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0371/09	Beschlussvorlage 01 Richtlinien Hof- und Fassadenprogramm 02 bisher geltende Richtlinien Hof- und Fassadenprogramm 03 Nordstadt Arrenberg 04 Oberbarmen Wichlinghausen 05 Unterbarmen 06 Ostersbaum
Ö 11.5	Empfehlung zur Bildung eines Integrationsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0368/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.6	Weiterführung der Teilnahme der Stadt Wuppertal am Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0405/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW über die Weiterführung des Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit Anlage 02 - Schreiben des Ministerpräsidenten des Landes NRW an Herr Oberbürgermeister Jung Anlage 03 - Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Jung an Herrn Ministerpräsident Rüttgers
Ö 11.7	Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0421/09	Durchführungsbeschluss
Ö 11.8	Hermann-von-Helmholtz-Realschule - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0391/09	Durchführungsbeschluss
Ö 11.9	Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0413/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Anlage 02 - Formular der Verpflichtungserklärung
Ö 11.10	(nur Rat) Information zu VO/0407/09 Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der GDF SUEZ Kraftwerk Wilhelmshaven GmbH & Co. KG (siehe TOP 14 - nichtöffentlicher Teil)
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Benennung eines Vertreters der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0332/09	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Wird unter TOP 16 - nichtöffentlicher Teil - behandelt. Berufung von ehrenamtlichen Richtern am Sozialgericht Düsseldorf
Ö 12.3	Wird unter TOP 17 - nichtöffentlicher Teil - behandelt. Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Düsseldorf
Ö 12.4	Berufung der Stellvertreter/innen des Wuppertaler Schülerparlaments für den Schulausschuss Beschluss: geändert beschlossen	VO/0445/09	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 14	Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der GDF SUEZ Kraftwerk Wilhelmshaven GmbH & Co. KG
N 15	Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal
N 16	Vorlage für die Berufung von ehrenamtlichen Richtern am Sozialgericht Düsseldorf
N 17	Vorlage für die Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Düsseldorf
N 18	Kaltenbacher Hammer 1

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: