SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 30.03.2009

Sitzung

SI/6747/09

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

30.03.2009

Zeit

16:05-20:31 Uhr

Nachtragsliste - Stand: 30.03.2009 - 11.30 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 27.03.09 - 07.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms Beschluss: geändert beschlossen	VO/0220/09	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - "energetische" Maßnahmen Anlage 02 - sonstige Maßnahmen gemäß Drucksache
Ö 1.1.1	Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.2009 zu VO/0220/09 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0277/09	Antrag B90/G Rat OB
Ö 1.1.2	Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten Dr. Köster vom 26.03.2009 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0283/09	Antrag gewähltes Mitglied Anlage 01 - Antrag von Herrn Stadtverordneten Dr. Köster
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 07.01.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0025/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. (VO/0025/09) vom 07.01.09: Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0025/09/1-A
Ö 2.2	Anfrage Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost-4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05 Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 30.01.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0099/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost - 4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0099/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0230/09	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3.1	Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.09, VO/0230/09 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0230/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Schwebebahnfinanzierung Anfrage der WfW-Fraktion vom 09.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0242/09	Große Anfrage WfW
Ö 2.4.1	Schwebebahnfinanzierung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0242/09/1-A	Anlage 01 - Beantwortungen Zusatzfragen
Ö 2.5	Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 13.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0251/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.5.1	Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II; Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 13.03.09, VO/0251/09 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0251/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 15.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0252/09	Große Anfrage REP
Ö 2.6.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 16.03.09: Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0252/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0260/09	Große Anfrage B90/G
Ö 2.7.1	Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wuppertal Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0260/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 17.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0262/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.8.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 17.03.2009 (VO/0262/09): Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0262/09 /1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.9	Einführung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung von 2,50 EUR pro Std. als Ersatz von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante durch die ARGE Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 17.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0263/09	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.9.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe "Die Linke" Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0263/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.10	Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.03.2008 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0270/09	Große Anfrage REP
Ö 2.10.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.03.09: Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0270/09/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.11	Konjunkturpaket II - Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2009 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0280/09	Große Anfrage FDP
Ö 2.11.1	Konjunkturpaket II - Dringlichkeitsanfrage der FDP-Franktion vom 26.03.09, VO/0280/09 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0280/09/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 01 - Anträge freier Träger zum Konjunkturprogramm
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	(nur Hauptausschuss) Sicherung des bestehenden Siedlungscharakters der Kleinsiedlung - Konradswüste -
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Abgesetzt. Erledigt durch TOP 4.1.1 Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.01.2009 Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0026/09	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.1.1	Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0026/09/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Standorte Route BAB Barmen Anlage 2 - Standorte Route Lichtscheid Anlage 3 - Schildermuster touristische Hinweise
Ö 4.2	Zukunft der Ohligsmühle Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2009 Beschluss: abgelehnt	VO/0173/09	Antrag B90/G Rat AU
Ö 4.3	Resolution "Leben für unsere Stadtteile" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0170/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Integration von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2009 Beschluss: abgelehnt	VO/0133/09	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.5	Unternehmensfreundliche Verwaltung Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2009 Beschluss: vertagen	VO/0194/09	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.6	IKEA - Investitionen in den Standort Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.03.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/09	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.6.1	IKEA - Ansiedlung in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2009 Beschluss: abgelehnt	VO/0274/09	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.6.2	Ikea - Investitionen in den Standort Wuppertal Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2009 zu VO/0250/09 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0281/09	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.7	Termin für die Kommunalwahl Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2009 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0255/09	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.7.1	Termin für die Kommunalwahl Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.03.2009 zu TOP 4.7 - Drs.Nr. VO/0255/09 - Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0285/09	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.8	Haushaltssicherungskonzept Antrag der WfW-Fraktion vom 17.03.2009 Beschluss: abgelehnt	VO/0259/09	Antrag WfW Rat OB
Ö 4.9	"Ein-Euro-Jobs" Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 17.03.2009 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0264/09	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Benutzung der städtischen Sportanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0065/09	Satzungsbeschluss Anlage 2: Synopse Satzung alt/neu Anlage 1: Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Sportanlagen
Ö 6.2	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0144/09	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung
Ö 6.3	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0205/09	Beschlussvorlage Satzung 01.08.2009
Ö 6.4	Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung - ES) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0129/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Elternbeitragssatzung Anlage 02 - Richtlinien über den Erlass von Elternbeiträgen
Ö 6.5	Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung des Verbindungsweges zwischen der Kurfürstenstraße und der Elias-Eller-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1066/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Lageplan
Ö 6.6	Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0214/09	Satzungsbeschluss 01-Satzungsneufassung 2009 403 12 u 401 3-1-105- St. 09.03. 02- Anl. 2.1.-Synopse Text-Drucksache VO 0214-09 04- Anl. 3-bisherige Satzung 2-40 03- Anl. 2.2. Sysnopse Gebührentarifanlage 05- Anlage 4 Kalkulation Tarifstelle 6-
Ö 6.7	Benutzungsordnung und Entgeltordnung des Stadtarchivs Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0233/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Entgeltordnung 2009 StA Anlage 02 - 2009 Benutzungsordnung STA Anlage 03 - Entgeltordnung 2009 StA nach Kulturausschuss
Ö 6.8	Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums Beschluss: abgesetzt	VO/0162/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - EntgeltordnungVdHeydt (2)
Ö 6.9	Entgeltordnung des Historischen Zentrums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0228/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Entgeltordnung 2009 HZ Anlage02 - Entgeltordnung 2009 HZ nach Kulturausschuss
Ö 6.10	Ergänzung des Gebührenkataloges der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0077/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungstext
Ö 6.11	15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in städtischen Übergangseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0139/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gebührensatzung Anlage 02 - Gebührentarif
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2008 und 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0207/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2008, Teil 3 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2009, Teil 1
Ö 7.2	Finanzierung des Neubaus der Station Natur und Umwelt - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0223/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1059/08	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0030/09	Bericht Anlage 1 zu VO/0030/09 Hauptfaktoren 2009 neu Anlage 2 zu VO/0030/09 Erfolgsplan 2009 neu Anlage 3 zu VO/0030/09 G+V 2009 neu Anlage 4 zu VO/0030/09 Finanzplan 2009 neu Anlage 5.1 zu VO/0030/09 Mittelfristige Erfolgsplanung GMW 2009 neu Anlage 5.2 zu VO/0030/09 Mittelfristige GuV 2009 neu Anlage 6 zu VO/0030/09 Investitionsprogramm 2009 neu Anlage 7 zu VO/0030/09 Investitionen in mobiles Anlagevermögen GMW 2009 Anlage 8 zu VO/0030/09 Stellenplan GMW 2009 neu Anlage 9 zu VO/0030/09 geplante Verkäufe GMW 2009
Ö 8.3	Jahresabschluss 2007 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0191/09	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 8.4	Jahresabschluss 2007: Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0192/09	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal (siehe auch TOP 14) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0218/09	Bericht
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 718A - Stadthalle - 3. Änderung des Bebauungsplans - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0004/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Abwägungsvorschag Anlage 03 Begründung Anlage 04 Textliche Festsetzungen Anlage 01 Bebauungsplan Anlage 05 Übersicht
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1111 - Moritzstr. / Friedrich-Ebert-Straße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0005/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Liste der Anregungen Anlage 02 Abwägungsvorschag Anlage 03 Begründung Anlage 04 Textliche Festsetzungen Anlage 05 Bebauungsplan Anlage 06 FNP
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1125 - Tannenbergstraße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0006/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Begründung Anlage 03 textliche Festsetzungen Anlage 04 Abwägungsvorschlag Anlage 05 Allg Vorprüfung des Einzelfalls Anlage 01 Bebauungsplan Anlage 06 Berichtigung des Flächennutzungsplans Anlage 07 Protokoll AK Einzelhandel Anlage 08 Bebauungsplanübersicht
Ö 9.4	Bebauungsplan Nr. 724/1 - Windfoche / Steinhauser Straße - 3. Änderung des Bebauungsplans - Aufhebung des Aufstellungs- und Offenlegungsbeschusses - - Aufstellungs- und Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0008/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen Anlage 02: Begründung Anlage 03: Gesamtübersicht Anlage 04: Änderungsbereich 1 Anlage 05: Änderungsbereich 2 Anlage 06: Änderungsbereich 3 Anlage 07: Änderungsbereich 4 Anlage 08: textl. Festsetzungen und Hinweise
Ö 9.5	Bebauungsplan Nr. 296 - Am Timpen - 2. Änderung des Bebauungsplans - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0009/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Personen oder Behörden, die Stellungnahmen abgegeben haben Anlage 02: Behandlung der Stellungnahmen Anlage 03: Begründung Anlage 06: textl. Festsetzungen und Hinweise Anlage 04: Ergebnis Gutachten Bergbau Anlage 05: Rechtsplan
Ö 9.6	Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0019/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.7	Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0021/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.8	Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0022/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.9	Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0023/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.10	Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0041/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 02: Abwägungsvorschläge Anlage 03: Begründung Anlage 04: Umweltbericht Anlage 05: Artenhilfsprogrammm Zauneidechse Anlage 01: Geltungsbereich Anlage 06: Rechtsplanentwurf Planteil 1 Anlage 07: Rechtsplanentwurf Planteil 2 Anlage 08: Rechtsplanentwurf Planteil 3 Anlage 09: Rechtsplanentwurf Planteil 4 Anlage 10: Rechtsplanentwurf Planteil 5 Anlage 11: Textliche Festsetzungen
Ö 9.11	Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 17 - Mittelstandspark VohRang - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0040/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 2: Abwägungsvorschläge Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 5: Plandarstellung
Ö 9.12	Bebauungsplan Nr. 1087 - Waldschloßbrauerei - - beschleunigtes Verfahren - - Behandlung der Stellungnahmen - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0045/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan Anlage 04: textl. Festsetzungen Anlage 03: Rechtsplan
Ö 9.13	Bebauungsplan Nr. 387 - Stockmannsmühle/ Nützenberger Straße - 3. Änderung des Bebauungsplanes Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 47B - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0078/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Abwägungsvorschlag Anlage 02 Begründung Anlage 03 Textliche Festsetzungen Anlage 04 Geltungsbereich Anlage 05 Bebauungsplan
Ö 9.14	Bebauungsplan Nr. 1116 V - Eich - Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0123/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 02 Anlage 02: Behandlung der Stellungnahmen 03 Anlage 03: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 1116 V - Eich - gem. § 9 Abs. 8 BauGB 01 Anlage 01: Übersichtsplan 04 Anlage 04: Lageplan zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1116 V - Eich - 05 Anlage 05: Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1116 V - Eich - 06 Anlage 06: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung - Fassung v. 17.01.2005 - 07 Anlage 07: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung - geplante Fassung - 08 Anlage 08: Legende zum Flächennutzungsplan
Ö 9.15	Stadtteilentwicklung Langerfeld - westlich Spitzenstraße - Anpassung des Baurechtes zur Schaffung von Investitionsanreizen - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0958/08	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf Anlage 1 Übersicht B pläne Anlage 2 Lageplan Anlage 2 Lageplan neu
Ö 9.16	Fluchtlinienplan Nr. 795 (- Umgebung Hindenburgstraße -) (Satzung zur Aufhebung von Planungsrecht) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0085/09	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Abwägungsvorschlag Anlage 02 Begründung Anlage 03 Umweltbericht Anlage 04 Lageplan zur Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 795 Anlage 05 Querprofile zum Fluchtlinienplan Nr. 795 Planteil 2 Anlage 06 Querprofile zum Fluchtlinienplan Nr. 795 Planteil 3 Anlage 07 Querprofile zum Fluchtlinienplan Nr. 795 Planteil 4
Ö 9.17	Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und Nr. 226 Bereich Norrenbergstraße Satzung zur Aufhebung von Planungsrecht - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0038/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Stellungnahmen Anlage 02 Umweltbericht Anlage 03 Lageplan Anlage 04 Fluchtlinienplan 210 Anlage 05 Fluchtlinienplan 226
Ö 9.18	Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 - Georg-Arends-Weg - Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 214 - Georg-Arends-Weg - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0116/09	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Abwägungsvorschlag Anlage 02 Begründung Anlage 03 Umweltbericht Anlage 04 FNP Fassung 2005 Anlage 05 geplante FNP Fassung Anlage 06 FNP Legende
Ö 9.19	Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0119/09	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Sanierungssatzung Anlage 06 - Textliche Beschreibung der Geltungsbereiche Anlage 02 - Gesamtübersicht Anlage 03 - Teilbereich Nordstadt Arrenberg Anlage 04 - Teilbereich Ostersbaum Anlage 05 - Teilbereich Oberbarmen Wichlinghausen
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Umbau der Nordbahntrasse (Jackstädtweg) / Rheinischen Strecke zu einem Geh-, Rad- und Inlinerweg im Bereich zwischen Dorp und Kohlenstraße durch die Wuppertalbewegung e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0268/09	Durchführungsbeschluss Anlage-01 Übersichtsplan
Ö 11.2	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0120/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Textanlage Anlage 02 - Zahlen (Stand 04.03.09)
Ö 11.3	Auslaufende Auflösung der städtischen katholischen Franziskusschule Engelbert-Wüster-Weg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0180/09	Durchführungsbeschluss
Ö 11.4	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen 1) Weiterqualifizierungsmaßnahme für Ergänzungskräfte in Kindertageseinrichtungen zum Staatlich anerkannten Erzieher/ zur staatlich anerkannten Erzieherin am Berufskolleg Kohlstraße 2) Dreijähriger dualer Bildungsgang "Berufskraftfahrerin/Berufskraftfahrer am Berufskolleg Werther Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0195/09	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Kohlstr Anlage 2 Werther Brücke
Ö 11.5	Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0153/09	Grundsatzbeschluss
Ö 11.6	Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0211/09	Beschlussvorlage Anlage 01
Ö 11.7	Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0203/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Schulkonferenzbschluss Erich-Fired-Gesamtschule Anlage 2 Schulkonferenzbeschluss Gymnasium Am Kothen8
Ö 11.8	Kindertagespflege - Neufassung der Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0128/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2, 2a SGB VIII
Ö 11.9	Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Beschluss: geändert beschlossen	VO/1020/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung Wuppertal-Remscheid Anlage 02 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Personal Anlage 03 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Abrechnung Anlage 04 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Datenschutz
Ö 11.10	Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0182/09	Bericht
Ö 11.11	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0238/09
Ö 11.12	Soziale Stadt Ostersbaum - Abschlussphase Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0240/09	Beschlussvorlage Anlage 01 - Soziale Stadt Wuppertal-Ostersbaum -Integriertes Handlungskonzept für die Verstetigungsphase 2009 und 2010 Anlage 02 - Abschlussbericht Konzept zur Unterstützung der Verstetigung
Ö 11.13	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Cross-Border-Lease Kanalnetz - Vorzeitige Beendigung der Kanalnetz-Transaktion Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0209/09	Dringlichkeitsentscheidung Unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidung
Ö 11.14	Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal hier: Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0267/09	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Angehörigkeit zum Schulausschuss gemäß § 58 Abs. 1 GO NRW Antrag von Herrn Stadtverordneten Dr. Köster vom 30.03.2009 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0286/09	Antrag gewähltes Mitglied Anlage 01
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
N 14	Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal
N 15	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: