Rat der Stadt Wuppertal - 30.03.2009 - 16:05-20:31 Uhr

Sitzung
SI/6747/09
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
30.03.2009
Zeit
16:05-20:31 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0220/09
Ö 1.1.1Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.2009 zu VO/0220/09

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0277/09
Ö 1.1.2Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms
Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten Dr. Köster vom 26.03.2009

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0283/09
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 07.01.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0025/09
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. (VO/0025/09) vom 07.01.09: Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0025/09/1-A
Ö 2.2Anfrage Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost-4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 30.01.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0099/09
Ö 2.2.1Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost - 4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0099/09/1-A
Ö 2.3Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0230/09
Ö 2.3.1Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.09, VO/0230/09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0230/09/1-A
Ö 2.4Schwebebahnfinanzierung
Anfrage der WfW-Fraktion vom 09.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0242/09
Ö 2.4.1Schwebebahnfinanzierung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0242/09/1-A
Ö 2.5Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 13.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0251/09
Ö 2.5.1Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II; Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 13.03.09, VO/0251/09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0251/09/1-A
Ö 2.6Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 15.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0252/09
Ö 2.6.1Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 16.03.09: Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0252/09/1-A
Ö 2.7Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0260/09
Ö 2.7.1Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0260/09/1-A
Ö 2.8Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 17.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0262/09
Ö 2.8.1Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 17.03.2009 (VO/0262/09): Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0262/09 /1-A
Ö 2.9Einführung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung von 2,50 EUR pro Std. als Ersatz von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante durch die ARGE Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 17.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0263/09
Ö 2.9.1Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe "Die Linke"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0263/09/1-A
Ö 2.10Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.03.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0270/09
Ö 2.10.1Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.03.09: Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0270/09/1-A
Ö 2.11Konjunkturpaket II - Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0280/09
Ö 2.11.1Konjunkturpaket II - Dringlichkeitsanfrage der FDP-Franktion vom 26.03.09, VO/0280/09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0280/09/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1(nur Hauptausschuss)
Sicherung des bestehenden Siedlungscharakters der Kleinsiedlung - Konradswüste -
 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Abgesetzt. Erledigt durch TOP 4.1.1
Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.01.2009

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/0026/09
Ö 4.1.1Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0026/09/1-A
Ö 4.2Zukunft der Ohligsmühle
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0173/09
Ö 4.3Resolution "Leben für unsere Stadtteile"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0170/09
Ö 4.4Integration von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0133/09
Ö 4.5Unternehmensfreundliche Verwaltung
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2009

Beschluss: vertagen

VO/0194/09
Ö 4.6IKEA - Investitionen in den Standort Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.03.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/09
Ö 4.6.1IKEA - Ansiedlung in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0274/09
Ö 4.6.2Ikea - Investitionen in den Standort Wuppertal
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2009 zu VO/0250/09

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0281/09
Ö 4.7Termin für die Kommunalwahl
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2009

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0255/09
Ö 4.7.1Termin für die Kommunalwahl
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.03.2009 zu TOP 4.7 - Drs.Nr. VO/0255/09 -

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0285/09
Ö 4.8Haushaltssicherungskonzept
Antrag der WfW-Fraktion vom 17.03.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0259/09
Ö 4.9"Ein-Euro-Jobs"
Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 17.03.2009

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0264/09
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Benutzung der städtischen Sportanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0065/09
Ö 6.2Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0144/09
Ö 6.3Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal
(Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0205/09
Ö 6.4Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung - ES)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0129/09
Ö 6.5Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung des Verbindungsweges zwischen der Kurfürstenstraße und der Elias-Eller-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1066/08
Ö 6.6Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0214/09
Ö 6.7Benutzungsordnung und Entgeltordnung des Stadtarchivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0233/09
Ö 6.8Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: abgesetzt

VO/0162/09
Ö 6.9Entgeltordnung des Historischen Zentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0228/09
Ö 6.10Ergänzung des Gebührenkataloges der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0077/09
Ö 6.1115. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in städtischen Übergangseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/09
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2008 und 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0207/09
Ö 7.2Finanzierung des Neubaus der Station Natur und Umwelt - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0223/09
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1059/08
Ö 8.2Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0030/09
Ö 8.3Jahresabschluss 2007 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0191/09
Ö 8.4Jahresabschluss 2007:
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0192/09
Ö 8.5Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal
(siehe auch TOP 14)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0218/09
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan Nr. 718A - Stadthalle -
3. Änderung des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/09
Ö 9.2Bebauungsplan Nr. 1111 - Moritzstr. / Friedrich-Ebert-Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0005/09
Ö 9.3Bebauungsplan Nr. 1125 - Tannenbergstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0006/09
Ö 9.4Bebauungsplan Nr. 724/1 - Windfoche / Steinhauser Straße -
3. Änderung des Bebauungsplans
- Aufhebung des Aufstellungs- und Offenlegungsbeschusses -
- Aufstellungs- und Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0008/09
Ö 9.5Bebauungsplan Nr. 296 - Am Timpen -
2. Änderung des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0009/09
Ö 9.6Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0019/09
Ö 9.7Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/09
Ö 9.8Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0022/09
Ö 9.9Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0023/09
Ö 9.10Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0041/09
Ö 9.11Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 17 - Mittelstandspark VohRang -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0040/09
Ö 9.12Bebauungsplan Nr. 1087 - Waldschloßbrauerei -
- beschleunigtes Verfahren -
- Behandlung der Stellungnahmen -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0045/09
Ö 9.13Bebauungsplan Nr. 387 - Stockmannsmühle/ Nützenberger Straße -
3. Änderung des Bebauungsplanes
Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 47B
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0078/09
Ö 9.14Bebauungsplan Nr. 1116 V - Eich -
Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0123/09
Ö 9.15Stadtteilentwicklung Langerfeld - westlich Spitzenstraße
- Anpassung des Baurechtes zur Schaffung von Investitionsanreizen -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0958/08
Ö 9.16Fluchtlinienplan Nr. 795 (- Umgebung Hindenburgstraße -)
(Satzung zur Aufhebung von Planungsrecht)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0085/09
Ö 9.17Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und Nr. 226 Bereich Norrenbergstraße
Satzung zur Aufhebung von Planungsrecht
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0038/09
Ö 9.18Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 - Georg-Arends-Weg -
Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 214 - Georg-Arends-Weg -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0116/09
Ö 9.19Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0119/09
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Umbau der Nordbahntrasse (Jackstädtweg) / Rheinischen Strecke zu einem Geh-, Rad- und Inlinerweg im Bereich zwischen Dorp und Kohlenstraße durch die Wuppertalbewegung e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0268/09
Ö 11.2Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/09
Ö 11.3Auslaufende Auflösung der städtischen katholischen Franziskusschule Engelbert-Wüster-Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0180/09
Ö 11.4Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
1) Weiterqualifizierungsmaßnahme für Ergänzungskräfte in Kindertageseinrichtungen zum Staatlich anerkannten Erzieher/ zur staatlich anerkannten Erzieherin am Berufskolleg Kohlstraße
2) Dreijähriger dualer Bildungsgang "Berufskraftfahrerin/Berufskraftfahrer am Berufskolleg Werther Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/09
Ö 11.5Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0153/09
Ö 11.6Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0211/09
Ö 11.7Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0203/09
Ö 11.8Kindertagespflege - Neufassung der Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0128/09
Ö 11.9Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1020/08
Ö 11.10Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0182/09
Ö 11.11Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0238/09
Ö 11.12Soziale Stadt Ostersbaum - Abschlussphase

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0240/09
Ö 11.13Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Vorzeitige Beendigung der Kanalnetz-Transaktion

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0209/09
Ö 11.14Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0267/09
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Angehörigkeit zum Schulausschuss gemäß § 58 Abs. 1 GO NRW
Antrag von Herrn Stadtverordneten Dr. Köster vom 30.03.2009

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0286/09

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal 
N 14Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal 
N 15Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt