Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 03.12.2008 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
SI/6238/08
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Raum A-232, Rathaus Barmen
Datum
03.12.2008
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Strassenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1000/08
Ö 1.1

Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0962/08
Ö 3

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0871/08
Ö 4

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 der ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0864/08
Ö 5

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0944/08
Ö 6

Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0966/08
Ö 7

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0964/08
Ö 8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0967/08
Ö 9

Unterbringung des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0953/08
Ö 10

Abgesetzt

 
Ö 11

Kfz-Zulassungsrecht; zwei- und dreistellige Erkennungsnummern der Kennzeichen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0797/08
Ö 12

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0939/08
Ö 13

Zusammenlegung der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal,
hier: Gleichlautende Beschlussempfehlung für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0951/08
Ö 14

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung