SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 03.12.2008 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung

SI/6238/08

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Raum

Raum A-232, Rathaus Barmen

Datum

03.12.2008

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Niederschrift gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Strassenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1000/08	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz 2007 Anlage 02 GuV 2007 Anlage 03 Anhang 2007 Anlage 04 Lagebericht 2007
Ö 1.1	Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VO/0962/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan 2009 Anlage 02 - Vermögensplan 2009 Anlage 03 - Stellenübersicht 2009 Anlage 04 - Stellenplan 2009 Anlage 05 - Finanzplan 2009
Ö 3	Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2008 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0871/08	Bericht Wirtschaftsplan2008-3Q pdf
Ö 4	Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 der ESW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0864/08	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0944/08	Satzungsbeschluss Anl. 01-Anl. 1.1. Satzungsneufassung-endg.00100332 Anl. 02- Anl. 1.2. STRR Verzeichnis09 (1) Anl. 03- Anl. 1.3-WD mit Alte Str.Verzeichnis09 Anl. 04- Anl. 2.1-Ver-344nderung Reinigung2009 GESAMT BV0bis9 Anl. 05- Anl. 2.2.-WD 2009 GESAMT BV 0 bis 9 Anl. 06- Anl..3.1-3.6 Vorlagenversion Geb-374hren 2009-1
Ö 6	Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0966/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entgeltordnung Anlage 02 - Vergleich der Kostentarife neu – alt Anlage 03 - Berechnung der Personalkosten Anlage 04 - Berechnung der Stundensätze für Einsatzfahrzeuge Anlage 05 - Berechnung der Stundensätze für die Kfz-Werkstatt Anlage 06 - Berechnung des Entgelts Hydrantenkontrolle Anlage 07 - Berechnung des Entgelts Brandsicherheitswachen Anlage 08 - Berechnung der Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 7	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0964/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Vergleich der Kostentarife neu – alt Anlage 03 - Berechnung der Personalkosten Anlage 04 - Berechnung der Stundensätze für Einsatzfahrzeuge Anlage 05 - Berechnung der Stundensätze für die Kfz-Werkstatt Anlage 06 - Berechnung des Kostenersatzes wegen Missbrauch und Anlage 07 - Berechnung der Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0967/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Vergleich der Kostentarife neu – alt Anlage 03 - Berechnung der Personalkosten Anlage 04 - Berechnung der Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 9	Unterbringung des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0953/08	Bericht VO/0953/08 Bericht als PDF komprimiert
Ö 10	Abgesetzt
Ö 11	Kfz-Zulassungsrecht; zwei- und dreistellige Erkennungsnummern der Kennzeichen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0797/08	Bericht Erlass MBV NRW vom 30.07.08
Ö 12	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0939/08	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage1
Ö 13	Zusammenlegung der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal, hier: Gleichlautende Beschlussempfehlung für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0951/08	Grundsatzbeschluss
Ö 14	Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung