SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 09.12.2008

Sitzung

SI/6201/08

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Raum

Ratssaal, Rathaus Barmen (Altbau), 1. Etage

Datum

09.12.2008

Zeit

16:10-17:25 Uhr

Einladung - Stand 26.11.08

Einladung Stand 03.12.2008

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0839/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2008/2009
Ö 2	Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0962/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan 2009 Anlage 02 - Vermögensplan 2009 Anlage 03 - Stellenübersicht 2009 Anlage 04 - Stellenplan 2009 Anlage 05 - Finanzplan 2009
Ö 3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0894/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Text Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 02 - Finanzplan Anlage 04 - Zahlen
Ö 4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0893/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Text Anlage 02 - Zahlen
Ö 5	Wirtschaftsplanung KIJU 2009 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0880/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Erfolgsplan 2009 Anlage 2 Vermögensplan 2009 Anlage 3 Investitionsplan 2009 - 2013 Anlage 4 Stellenplan 2009 Anlage 5 Finanzplan 2009 - 2013
Ö 6	Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1000/08	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz 2007 Anlage 02 GuV 2007 Anlage 03 Anhang 2007 Anlage 04 Lagebericht 2007
Ö 7	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0866/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2007 des GMW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1002/08	Bericht
Ö 9	Cross-Border-Lease Kanalnetz - Austausch des Eigenkapitalerfüllungsinstruments Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/1037/08	Dringlichkeitsentscheidung Unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidung vom 02.12.08
Ö 10	Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie & Wasser AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1015/08	Beschlussvorlage
Ö 11	Korrektur der Festsetzung der Pflegesätze für das Altenzentrum Wuppertaler Hof für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0889/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Textanlage Anlage 02 - Zahlen Anlage 03 - Zahlen
Ö 12	Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1013/08	Bericht
Ö 13	Rückführung der Beteiligung an der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) mbH in das Hoheitsvermögen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0994/08	Beschlussvorlage
Ö 14	Wirtschaftsprüfer Beteiligungsgesellschaften Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0973/08	Bericht Anlage 01
Ö 15	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung städtischer Beteiligungen
N 17	Wirtschaftplan 2009 und Unternehmenprognose 2010-2013 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
N 18	Wirtschaftsplan 2009 und Unternehmensprognose 2010-2013 der WSW mobil GmbH
N 19	Erhöhung des Grundkapitals der WSW Energie & Wasser AG
N 20	Bestellung eines Vorstandsmitglieds der WSW Energie & Wasser AG
N 21	Wirtschaftsplan 2009 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 22	Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2009
N 23	Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der APH Service GmbH
N 24	Wiederbestellung des Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
N 25	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 26	Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2009 vorgesehenen Investitionen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0989/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Dringlichkeitsliste
Ö 27	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 15.11.2008 Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2008 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1011/08	Bericht Anlage 01- Stand der Schulden und Kassenkredite zum 15.11.2008 Anlage 02 - Kassenkreditbedarf 2008
Ö 28	Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1028/08	Beschlussvorlage
Ö 29	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Straßenerneuerung und -instandsetzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0991/08	Beschlussvorlage
Ö 30	Auswirkungen der Finanzmarktkrise / Cross-Border-Leasing - aktueller Sachstandsbericht
Ö 31	Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0966/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entgeltordnung Anlage 02 - Vergleich der Kostentarife neu – alt Anlage 03 - Berechnung der Personalkosten Anlage 04 - Berechnung der Stundensätze für Einsatzfahrzeuge Anlage 05 - Berechnung der Stundensätze für die Kfz-Werkstatt Anlage 06 - Berechnung des Entgelts Hydrantenkontrolle Anlage 07 - Berechnung des Entgelts Brandsicherheitswachen Anlage 08 - Berechnung der Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 32	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0967/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Vergleich der Kostentarife neu – alt Anlage 03 - Berechnung der Personalkosten Anlage 04 - Berechnung der Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 33	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0964/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Vergleich der Kostentarife neu – alt Anlage 03 - Berechnung der Personalkosten Anlage 04 - Berechnung der Stundensätze für Einsatzfahrzeuge Anlage 05 - Berechnung der Stundensätze für die Kfz-Werkstatt Anlage 06 - Berechnung des Kostenersatzes wegen Missbrauch und Anlage 07 - Berechnung der Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 34	Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0807/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Zweitwohnungssteuersatzung Anlage 02 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2006 Anlage 03 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2007
Ö 35	Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0968/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Hundesteuersatzung vom 15.12.2000
Ö 36	Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Wuppertal für die Zeiträume 2003 bis 2005 und ab 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0834/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Vergnügungssteuersatzung 2003-2005 Anlage 02- Vergnügungssteuersatzung ab 2006 Anlage 03 - Vergnügungssteuersatzung vom 12.11.2007 für die Jahre 2003 - 2005 Anlage 04 - Vergnügungssteuersatzung vom 22.12.2005 - gültig ab 01.01.2006
Ö 37	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0944/08	Satzungsbeschluss Anl. 01-Anl. 1.1. Satzungsneufassung-endg.00100332 Anl. 02- Anl. 1.2. STRR Verzeichnis09 (1) Anl. 03- Anl. 1.3-WD mit Alte Str.Verzeichnis09 Anl. 04- Anl. 2.1-Ver-344nderung Reinigung2009 GESAMT BV0bis9 Anl. 05- Anl. 2.2.-WD 2009 GESAMT BV 0 bis 9 Anl. 06- Anl..3.1-3.6 Vorlagenversion Geb-374hren 2009-1
Ö 38	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0952/08	Satzungsbeschluss Anl. 02 Satzung 0952-08-00100367 Anl. 01- VO-0952-08-Abfallgebührenkalkulation
Ö 39	Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0983/08	Satzungsbeschluss Anlage 01. Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02. Bisher gültige Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal mit markierten Änderungen Anlage 03. Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwassser Anlage 04. Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung der Grundstückskläranlagen
Ö 40	3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK 2009) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0914/08	Beschlussvorlage Beschlusslauf 1. ABK 2009: Erläuterungsbericht 2. ABK 2009: Liste I - Erfassung der Abwassereinleitungen und Übergabestellen zur Abwasserbehandlung (SW und MW) 3. ABK 2009: Liste II - Erfassung der Abwassereinleitungen (RW) 4. ABK 2009: Liste III - Gesamtzusammenstellung der geplanten Maßnahmen im Zeitraum 2009 bis 2014 mit Baubeginn und Jahresraten/Zusammenfassung für den Zeitraum 2015 bis 2020
Ö 41	Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1020/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung Wuppertal-Remscheid Anlage 02 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Personal Anlage 03 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Abrechnung Anlage 04 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Datenschutz
Ö 42	Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Zusätzliche Bauleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0922/08	Beschlussvorlage
Ö 43	Verkauf des städtischen Grundstückes Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße (Drucksache Nr. VO/1099/07 vom 21.12.07) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0931/08	Beschlussvorlage
Ö 44	1.000-Schulen-Programm, Übermittagsbetreuung in Haupt- und Förderschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0949/08	Durchführungsbeschluss
Ö 45	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 46	Ankauf von ehemaligen stillgelegten Bahnflächen der Rheinischen Strecke/Kohlenbahn (Nordbahntrasse) zur Umnutzung für die Anlegung eines Geh-, Rad- und Inlinerweges
N 47	Berichte und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: