SessionNet | Hauptausschuss - 10.09.2008

Sitzung

SI/6193/08

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

10.09.2008

Zeit

16:02-16:09 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 05.09.08 - 07.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 28.08.08

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 10.09.08 - 11.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Bürgerbegehren "Gegen die Schließung der Hauptschule Cronenberg" Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0736/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Muster auf Antrag zur Durchführung des Bürgerentscheid
Ö 1.1.1	Bürgerbegehren zur Hauptschule Cronenberg - Kostendeckungsvorschlag Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 03. September 2008 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0756/08	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 1.1.2	Hauptschule Berghauser Straße Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2008 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0613/08	Große Anfrage B90/G
Ö 1.1.3	Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2008 - Hauptschule Berghauser Str. 45 - Beschluss: nur Rat
Ö 1.2	Beteiligung eines strategischen Partners an der WSW Energie & Wasser AG Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0559/08	Beschlussvorlage Anlage 01 Überblick (Freshfields Bruckhaus Deringer) Anlage 02 Darstellung der Transaktion neu Anlage 03 Vorstellung Electrabel Anlage 21 Organigramm
Ö 1.3	Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0672/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008
Ö 1.4	Weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0675/08	Beschlussvorlage Anlage 01: Bericht zur Umsetzung Anlage 02: Kategorie a Anlage 03: Kategorie c
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Wird unter TOP 1.1.2 behandelt
Ö 2.2	Bürokratieabbaugesetz II Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.08.2008	VO/0640/08	Große Anfrage SPD
Ö 2.2.1	Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen des Bürokratieabbaugesetzes II und der damit eingeführten Abschaffung des Widerspruchsverfahrens (VO/0640/08)	VO/0640/08/01-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Hösterey-Gelände - ein "Endlager"? Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.08.2008	VO/0681/08	Große Anfrage B90/G Anlage 01 Hösterey Fotos
Ö 2.3.1	Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fragestunde Rat bezüglich Hösterey - Gelände - ein "Endlager"?	VO/0681/08 1A	Antwort auf Anfragen Anlage 01 - Anfrage BÜNDNIS 90 Die Grünen vom 12 8 2008
Ö 2.4	Eingliederungserfolge erwerbsfähiger Hilfebedürftiger und Arbeitsloser aus dem SGB II in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.08.2008	VO/0722/08	Große Anfrage FDP
Ö 2.4.1	Anfrage der FDP-Fraktion, Drs.-Nr. VO/0722/08	VO/0722/08/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Justizvollzugsanstalt und andere Landeseinrichtungen am Standort Parkstraße/ Erbschlö Baustellenbedingter LKW-Verkehr Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2008	VO/0729/08	Große Anfrage B90/G
Ö 2.5.1	Baustellenbedingter Lkw-Verkehr und andere Fragestellungen in Bezug auf die geplanten Landesvorhaben im Bereich Parkstraße / Erbschlö	VO/0729/08/A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Vorstandsbezüge WSW/AWG Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 29.08.2008	VO/0745/08	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.6.1	Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorstandsbezüge WSW/AWG	VO/0745/08/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Errichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.09.2008	VO/0749/08	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.8	Datenhandel in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2008	VO/0763/08	Große Anfrage B90/G
Ö 2.9	Entwurf des Luftreinhalteplans Wuppertal Anfrage der Stadtverordneten Frau Aulenbacher und Herr Grüneberg vom 10.09.2008	VO/0773/08	Große Anfrage Aulenbacher / Grüneberg Anfrage Aulenbacher Grüneberg
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Soziale Folgen explodierender Energiepreise Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2008 Beschluss: abgelehnt	VO/0615/08	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2	Kommunalen Eigenanteil bei der Finanzierung von Kindergartenplätzen neu regeln Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2008 Beschluss: abgelehnt	VO/0727/08	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.3	Gemeinsamer Wahltermin von Kommunalwahl und Migrationsausschuss Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2008 Beschluss: zurückgezogen	VO/0731/08	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.4	Fraktionsfinanzierung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.09.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0743/08	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4.1	Zuwendungen für Fraktionen, Gruppen und Stadtverordnete Antrag der Stadtverordneten Frau Aulenbacher und Herr Grüneberg vom 10.09.2008 Beschluss: abgelehnt	VO/0772/08	Antrag Aulenbacher / Grüneberg Rat OB Antrag Aulenbacher Grüneberg
Ö 4.5	Ergänzung zum Luftreinhalteplan Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.8.2008 Beschluss: abgelehnt	VO/0746/08	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Fernwärmeversorgung "Fernwärmeschiene Süd im Bereich Lichtscheid/Erbschlö/Otto-Hahn-Strasse" Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0614/08	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage-01 Satzung Fernwärmeversorgung Anlage-02 Geltungsbereich-Text Anlage-03 Geltungsbereich-Übersichtsplan Anlage-04 Anschluss-Benutzungs-Zwang Anlage-05 Erläuterungen Anlage-06 Wirtschaftlichkeitsvergleich Anlage-07 Vertrag-Fernwarme-Versorgung 20080806
Ö 6.2	Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung des mit Parkscheinautomaten bewirtschafteten Innenstadtparkbereiches in Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0503/08	Beschlussvorlage Parkscheinautomaten Opernhaus Innenstadtbereich Barmen mit PSA
Ö 6.3	Dritte Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0636/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Dritte Änderungssatzung Anlage 2: Synoptische Darstellung
Ö 6.4	Änderung des Taxentarifs Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0571/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - 6. Rechtsverordnung zur Änderung des Taxentarifs Anlage 2 - Rechtsverordnung Taxentarif vom 23.05.1995 Anlage 3 - Gegenüberstellung Gültige Fassung/Neufassung des Taxentarifs Anlage 4 a - Tagtarif (km-Preis) Anlage 4 b - Nachttarif (km-Preis) Anlage 5 - Vergleichstarife ausgewählter Zielfahrten Anlage 6 - Vergleich der Taxentarife umliegender Städte
Ö 6.5	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0760/08	Beschlussvorlage Anlage Hauptsatzung
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	(nur Rat) Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal in den Jahren 2007 - 2008" Beschluss: nur Rat	VO/0591/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Kurzfassung des GPA Prüfberichts
Ö 7.2	Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Erhöhung der Baukosten Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0545/08	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Jugend- und Sozialbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0704/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2007 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0653/08	Beschlussvorlage Anlage 1.1 - Textanlage Anlage 1.2 - Bestätigungsvermerk Anlage 1.3 - Anhang Anlage 1.4 - Lagebericht
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0690/08	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Jahresabschluss 2007 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0689/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 8.4	Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0703/08	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Vorlage des Beteiligungsberichtes 2006 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0561/08	Bericht Anlage 01 Beteiligungsbericht 2006
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen - (Bebauungsplan, beschleunigtes Verfahren) - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0377/08	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 01 Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen - 02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen - gem. § 9 Abs. 8 BauGB 04 Anlage 04: Textliche Festsetzungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen - 03 Anlage 03: Lageplan zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen - 05 Anlage 05: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung - Fassung v. 17.01.2005 - 06 Anlage 06: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung - geplante Fassung - 07 Anlage 07: Legende zum Flächennutzungsplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Konkretisierung des Stadterneuerungsprojektes 'Stadtumbau West' für die Anmeldung von Teilprojekten zum Stadterneuerungsprogramm 2008 des Landes NRW auf der Grundlage des Grundförderantrages vom 18.07.05 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0556/08	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Neuorganisation der Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Überführung der Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper" in eine Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0564/08	Beschlussvorlage Anlage 1 (Errichtungsverordnung) Anlage 2 (Finanzsatzung) Anlage 3 (Mustergestellungsvertrag) Anlage 4 (Steckbrief ArGe CVUA-RRW) Anlage 5 (Kostenverteilung gemeinsamesProdukt) Anlage 6 (Verteilung finanziellerVorteile)
Ö 11.3	Zukünftiger Standort der Zulassungsstelle Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0686/08	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Umbenennung des Behindertenbeirates Beschluss: geändert beschlossen	VO/0539/08	Antrag gewähltes Mitglied Anlage 01 - Antrag von Herrn Engels
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Bestellung eines Mitglieds für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0600/08	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Wahlvorschlag für den Verbandsrat des Wupperverbandes Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0662/08	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Vertretung der Stadt Wuppertal in Mitgliederversammlung und Vorstand des Schlossbauvereins Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0724/08	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0726/08	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Gremienbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0739/08	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.6	Gremienbesetzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0748/08	Antrag B90/G Rat OB
Ö 12.7	Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0766/08	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Nichtöffentliche Anlagen zu TOP 1.2

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