Hauptausschuss - 30.04.2008 - 16:05-16:20 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport
Anfrage der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg
VO/0370/08
Ö 2.1.1Beantwortung der Großen Anfrage des Stv. Christoph Grüneberg und der Stv. Christa Aulenbacher zum Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport (VO/0370/08). VO/0370/08/01-A
Ö 2.2Geplante Hühnerfarm Fettenberger Weg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2008
VO/0373/08
Ö 2.2.1Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg VO/0185/08-A
Ö 2.2.2Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg VO/0185/08/A/1 Erg.
Ö 2.3Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des Fuhlrott-Museums
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.04.2008
VO/0398/08
Ö 2.4Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.04.2008
VO/0403/08
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und Konzert
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008
VO/0313/08
Ö 4.2Behandlung erfolgt unter TOP 11.9.1
Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008
 
Ö 4.3Resolution - Keine Gebühren für Zug der Erinnerung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.04.2008

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0333/08
Ö 4.3.1Resolution - Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug der Erinnerungen"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.04.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0378/08
Ö 4.4Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder im Rat der Stadt Wuppertal
 
Ö 4.5Gemeindefremde Kinder in Tageseinrichtungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2008

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0399/08
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Abgesetzt.
Sportausschuss vom 17.04.2008:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008
VO/0184/08
Ö 5.2Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0211/08
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen der Stadt Wuppertal für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler (14. Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0221/08
Ö 6.2Satzung über die Benutzung des Stadions am Zoo - Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0154/08
Ö 6.3Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/08
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0357/08
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bauleitplanverfahren 1110 - Samoastraße -
Bebauungsplan
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/08
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013

Beschluss: vertagen

VO/0204/08
Ö 11.1.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 (VO/0204/08) vom 08.04.2008

Beschluss: vertagen

VO/0334/08
Ö 11.1.2Antrag der FDP-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 (VO/0204/08) vom 14.04.2008

Beschluss: vertagen

VO/0350/08
Ö 11.1.3Keine Schulschließungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.04.2008

Beschluss: vertagen

VO/0380/08
Ö 11.2Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Cronenberger Straße
zum 31.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0199/08
Ö 11.3Schließung der Dependance Ronsdorf des städtischen Ganztagsgymnasiums Johannes Rau zum 31.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0269/08
Ö 11.4Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Aufbaubildungsganges " Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0257/08
Ö 11.5Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Bildungsganges "Fachkraft im Gastgewerbe" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.08.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0940/07
Ö 11.6Einrichtung der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/08
Ö 11.7Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0319/08
Ö 11.8(nur Rat)
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal

Beschluss: nur Rat

VO/0214/08
Ö 11.9Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission "Für eine Kultur des Erinnerns"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/08
Ö 11.9.1Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008

Beschluss: nur Rat

VO/0314/08
Ö 12Gremienbesetzung / Benennung 
Ö 12.1Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/08
Ö 12.2Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/08
Ö 12.3Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0324/08

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt