Rat der Stadt Wuppertal - 15.09.2008 - 16:05-21:30 Uhr

Sitzung
SI/6187/08
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
15.09.2008
Zeit
16:05-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Bürgerbegehren "Gegen die Schließung der Hauptschule Cronenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/08
Ö 1.1.1

Bürgerbegehren zur Hauptschule Cronenberg - Kostendeckungsvorschlag
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0756/08
Ö 1.1.1

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Bürgerbegehren "Gegen die Schließung der Hauptschule Cronenberg - Kostendeckungsvorschlag

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0756/08/1-A
Ö 1.1.2

Hauptschule Berghauser Straße
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0613/08
Ö 1.1.3

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2008
- Hauptschule Berghauser Str. 45 -

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Beteiligung eines strategischen Partners an der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0559/08
Ö 1.3

Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0672/08
Ö 1.4

Weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0675/08
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Wird unter TOP 1.1.2 behandelt

 
Ö 2.2

Bürokratieabbaugesetz II
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.08.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0640/08
Ö 2.2.1

Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen des Bürokratieabbaugesetzes II und der damit eingeführten Abschaffung des Widerspruchsverfahrens (VO/0640/08)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0640/08/01-A
Ö 2.3

Hösterey-Gelände - ein "Endlager"?
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.08.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0681/08
Ö 2.3.1

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fragestunde Rat bezüglich Hösterey - Gelände - ein "Endlager"?

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0681/08 1A
Ö 2.4

Eingliederungserfolge erwerbsfähiger Hilfebedürftiger und Arbeitsloser aus dem SGB II in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.08.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0722/08
Ö 2.4.1

Anfrage der FDP-Fraktion, Drs.-Nr. VO/0722/08

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0722/08/1-A
Ö 2.5

Justizvollzugsanstalt und andere Landeseinrichtungen am Standort Parkstraße/ Erbschlö
Baustellenbedingter LKW-Verkehr
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0729/08
Ö 2.5.1

Baustellenbedingter Lkw-Verkehr und andere Fragestellungen in Bezug auf die geplanten Landesvorhaben im Bereich Parkstraße / Erbschlö

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0729/08/A
Ö 2.6

Vorstandsbezüge WSW/AWG
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 29.08.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0745/08
Ö 2.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorstandsbezüge WSW/AWG

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0745/08/1-A
Ö 2.7

Errichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.09.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0749/08
Ö 2.7.1

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.09.2008 "Beschluss des Rates zur Errichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal" am 07.02.2008 zu VO/0119/08

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0780/08 - A
Ö 2.8

Datenhandel in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0763/08
Ö 2.8.1

Datenhandel in Wuppertal; Antwort auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0763/08/Neuf./1-A
Ö 2.9

Entwurf des Luftreinhalteplans Wuppertal
Anfrage der Stadtverordneten Frau Aulenbacher und Herr Grüneberg vom 10.09.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0773/08
Ö 2.9.1

Entwurf des Luftreinhalteplans Wuppertal
Antwort zur Anfrage der Ratsgruppe "FWG Wuppertaler Generationenbündnis" vom 09.09.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0773/08/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Soziale Folgen explodierender Energiepreise
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0615/08
Ö 4.2

Kommunalen Eigenanteil bei der Finanzierung von Kindergartenplätzen neu regeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0727/08
Ö 4.3

Gemeinsamer Wahltermin von Kommunalwahl und Migrationsausschuss
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2008

Beschluss: zurückgezogen

VO/0731/08
Ö 4.4

Fraktionsfinanzierung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.09.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0743/08
Ö 4.4.1

Zuwendungen für Fraktionen, Gruppen und Stadtverordnete
Antrag der Stadtverordneten Frau Aulenbacher und Herr Grüneberg vom 10.09.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0772/08
Ö 4.5

Ergänzung zum Luftreinhalteplan
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.8.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0746/08
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Fernwärmeversorgung "Fernwärmeschiene Süd im Bereich Lichtscheid/Erbschlö/Otto-Hahn-Strasse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0614/08
Ö 6.2

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung des mit Parkscheinautomaten bewirtschafteten Innenstadtparkbereiches in Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0503/08
Ö 6.3

Dritte Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden Gemäß §§ 25 und 26 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0636/08
Ö 6.4

Änderung des Taxentarifs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/08
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal in den Jahren 2007 - 2008"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0591/08
Ö 7.2

Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Erhöhung der Baukosten
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/08
Ö 7.3

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Jugend- und Sozialbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0704/08
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2007 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0653/08
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0690/08
Ö 8.3

Jahresabschluss 2007 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0689/08
Ö 8.4

Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0703/08
Ö 8.5

Vorlage des Beteiligungsberichtes 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0561/08
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
(Bebauungsplan, beschleunigtes Verfahren)
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0377/08
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Konkretisierung des Stadterneuerungsprojektes "Stadtumbau West" für die Anmeldung von Teilprojekten zum Stadterneuerungsprogramm 2008 des Landes NRW auf der Grundlage des Grundförderantrages vom 18.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0556/08
Ö 11.2

Neuorganisation der Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Überführung der Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersu-chungsamt Rhein-Ruhr-Wupper" in eine Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0564/08
Ö 11.3

Zukünftiger Standort der Zulassungsstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0686/08
Ö 11.4

Umbenennung des Behindertenbeirates

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0539/08
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Bestellung eines Mitglieds für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/08
Ö 12.2

Wahlvorschlag für den Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0662/08
Ö 12.3

Vertretung der Stadt Wuppertal in Mitgliederversammlung und Vorstand des Schlossbauvereins

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/08
Ö 12.4

Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0726/08
Ö 12.5

Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/08
Ö 12.6

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0748/08
N 13

Nichtöffentliche Anlage zu TOP 1.2