Rat der Stadt Wuppertal - 05.05.2008 - 16:00-18:57 Uhr

Sitzung
SI/6185/08
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
05.05.2008
Zeit
16:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport
Anfrage der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg vom 16.04.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0370/08
Ö 2.1.1

Beantwortung der Großen Anfrage des Stv. Christop Grüneberg und der Stv. Christa Aulenbacher zum Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport (VO/0370/08).

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0370/08/01-A
Ö 2.2

Geplante Hühnerfarm Fettenberger Weg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0373/08
Ö 2.2.1

Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0185/08-A
Ö 2.2.2

Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0185/08/A/1 Erg.
Ö 2.3

Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des Fuhlrott-Museums
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.04.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0398/08
Ö 2.3.1

Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des Fuhlrott-Museums
Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0398/08/1-A
Ö 2.4

Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.04.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0403/08
Ö 2.4.1

Landschaftsumlage an den Landschaftsverband Rheinland (LVR); Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIkANER vom 25.04.08, VO/0403/08

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0403/08/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und Konzert
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008

VO/0313/08
Ö 4.2

Behandlung erfolgt unter TOP 11.9.1
Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008

 
Ö 4.3

Resolution Keine Gebühren für Zug der Erinnerung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.04.2008

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0333/08
Ö 4.3.1

Resolution - Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug der Erinnerungen"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.04.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0378/08
Ö 4.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder im Rat der Stadt Wuppertal

 
Ö 4.5

Gemeindefremde Kinder in Tageseinrichtungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2008

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0399/08
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt.
Sportausschuss vom 17.04.2008:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008

VO/0184/08
Ö 5.2

Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0211/08
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen der Stadt Wuppertal für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler (14. Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0221/08
Ö 6.2

Satzung über die Benutzung des Stadions am Zoo - Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0154/08
Ö 6.3

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/08
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0357/08
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren 1110 - Samoastraße -
Bebauungsplan
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/08
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0204/08
Ö 11.1.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 (VO/0204/08) vom 08.04.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0334/08
Ö 11.1.2

Antrag der FDP-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 (VO/0204/08) vom 14.04.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0350/08
Ö 11.1.3

Keine Schulschließungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.04.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0380/08
Ö 11.2

Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Cronenberger Straße zum 31.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0199/08
Ö 11.3

Schließung der Dependance Ronsdorf des städtischen Ganztagsgymnasiums
Johannes Rau zum 31.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0269/08
Ö 11.4

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Aufbaubildungsganges " Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren" am Berufskolleg Kohlstraße zum 01.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0257/08
Ö 11.5

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Bildungsganges "Fachkraft im Gastgewerbe" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.08.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0940/07
Ö 11.6

Einrichtung der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/08
Ö 11.7

Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0319/08
Ö 11.8

Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0214/08
Ö 11.9

Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission "Für eine Kultur des Erinnerns"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/08
Ö 11.9.1

Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0314/08
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/08
Ö 12.2

Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0316/08
Ö 12.3

Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0324/08
Ö 12.4

Umbesetzung von Gremien

Beschluss: vertagen

VO/0424/08
N 13

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt