Rat der Stadt Wuppertal - 10.03.2008 - 16:05-18:56 Uhr

Sitzung
SI/6184/08
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
10.03.2008
Zeit
16:05-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NRW
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/08
Ö 1.2

Wiederwahl eines Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0152/08
Ö 1.3

(nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Bildung, Kultur und Sport"

 
Ö 1.4

(nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Stadtentwicklung, Planung und Bauen"

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Abgesetzt.
Die Große Anfrage ist durch die Beantwortung im Schulausschuss vom 19.02.2008 erledigt.
Zuschüsse zum Schulmittagessen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.01.2008

Beschluss: abgesetzt

VO/0069/08
Ö 2.1.1

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23. Januar 2008 "Zuschüsse zum Schulmittagessen"

Beschluss: abgesetzt

VO/0069/08-A
Ö 2.2

Bau eines Ersatzbrennstoff-Kraftwerks in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0098/08
Ö 2.2.1

Bau eines EBS-Kraftwerkes in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0098/08/1-A
Ö 2.3

Islamische Gemeinde Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 18.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0161/08
Ö 2.3.1

Inslamische Gemeinde Wuppertal - Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner v. 18.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0161/08/1-A
Ö 2.4

ARGE Wuppertal: Praxis der Fahrtkostenerstattung, Beschäftigungen im öffentlichen Raum und Anzahl und Auswirkungen von Sanktionen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 19.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0165/08
Ö 2.4.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0165/08/A-01
Ö 2.5

Westdeutsche Landesbank - Konsequenzen für die Stadt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0139/08
Ö 2.5.1

Beantwortung der Anfrage WestLB - Konsequenzen für die Stadt VO/0139/08 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0139/08/1-A
Ö 2.6

Absicherung von Kreditzinsen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0185/08
Ö 2.6.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0185/08/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Kommunen ohne genehmigten Haushalt bei Förderprogrammen stärken
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 23.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0068/08
Ö 4.2

Schulentwicklungsplanung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0119/08
Ö 4.3

Umgehende Planung einer 6. Gesamtschule
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.02.2008

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0147/08
Ö 4.4

Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Wuppertal
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2008 zu VO/0119/09

Beschluss: abgelehnt

VO/0153/08
Ö 4.5

Wird unter TOP 2.5 behandelt.

 
Ö 4.6

Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Wuppertal-Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.02.2008

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0141/08
Ö 4.7

Verbote des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit der Ausstellung "Vom Polizeigriff zum Übergriff"
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.02. 2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0169/08
Ö 4.8

Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0184/08
Ö 4.9

Einführung eines Sozialtickets durch die WSW mobil GmbH
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.02.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/08
Ö 4.10

Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2008

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0211/08
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 26.02.2008:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Babybegrüßungspaket für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/0934/07
Ö 5.2

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1075/07
Ö 5.3

Abgesetzt.
Kulturausschuss vom 27.02.2008:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
"Fuhlrott-Museum"
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.12.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/1097/07
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1114/08
Ö 6.2

Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/08
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2008 vorgesehenen Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0133/08
Ö 7.2

Bewirtschaftungsrichtlinien gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0134/08
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg (Satzungsbeschlüsse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0023/08
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal -
(Bebauungsplan und 8. Flächennutzungsplan-Änderung)
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan -
- Feststellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0994/07
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Errichtung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Tageseinrichtung für Kinder "An der Blutfinke"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0083/08
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Freundschaftsvertrag mit der Stadt Qingdao (Volksrepublik China)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0079/08
Ö 11.2

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0168/08
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Hotel AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0040/08
Ö 12.2

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0126/08
Ö 12.3

Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2008 in Wuppertal
Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0058/08
Ö 12.4

Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0170/08
Ö 12.5

Umbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0217/08
Ö 12.6

Umbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0191/08
Ö 12.7

Umbesetzung im Kulturausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0216/08
Ö 12.8

Umbesetzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0219/08
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Erhöhung der Beteiligung an der Energie-Dienstleistungen Wuppertal GmbH

 
N 15

Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke, Energie und Wasser AG , bei der NRW Bank

 
N 16

Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke, Energie und Wasser AG, bei der NRW Bank

 
N 17

Wiederbestellung des Betriebsleiters des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal