Rat der Stadt Wuppertal - 10.03.2008 - 16:05-18:56 Uhr

Sitzung
SI/6184/08
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
10.03.2008
Zeit
16:05-18:56 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NRW
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/08
Ö 1.2Wiederwahl eines Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0152/08
Ö 1.3(nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Bildung, Kultur und Sport"
 
Ö 1.4(nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Stadtentwicklung, Planung und Bauen"
 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Abgesetzt.
Die Große Anfrage ist durch die Beantwortung im Schulausschuss vom 19.02.2008 erledigt.
Zuschüsse zum Schulmittagessen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.01.2008

Beschluss: abgesetzt

VO/0069/08
Ö 2.1.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23. Januar 2008 "Zuschüsse zum Schulmittagessen"

Beschluss: abgesetzt

VO/0069/08-A
Ö 2.2Bau eines Ersatzbrennstoff-Kraftwerks in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0098/08
Ö 2.2.1Bau eines EBS-Kraftwerkes in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0098/08/1-A
Ö 2.3Islamische Gemeinde Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 18.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0161/08
Ö 2.3.1Inslamische Gemeinde Wuppertal - Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner v. 18.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0161/08/1-A
Ö 2.4ARGE Wuppertal: Praxis der Fahrtkostenerstattung, Beschäftigungen im öffentlichen Raum und Anzahl und Auswirkungen von Sanktionen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 19.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0165/08
Ö 2.4.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0165/08/A-01
Ö 2.5Westdeutsche Landesbank - Konsequenzen für die Stadt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0139/08
Ö 2.5.1Beantwortung der Anfrage WestLB - Konsequenzen für die Stadt VO/0139/08 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0139/08/1-A
Ö 2.6Absicherung von Kreditzinsen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0185/08
Ö 2.6.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0185/08/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Kommunen ohne genehmigten Haushalt bei Förderprogrammen stärken
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 23.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0068/08
Ö 4.2Schulentwicklungsplanung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0119/08
Ö 4.3Umgehende Planung einer 6. Gesamtschule
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.02.2008

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0147/08
Ö 4.4Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Wuppertal
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2008 zu VO/0119/09

Beschluss: abgelehnt

VO/0153/08
Ö 4.5Wird unter TOP 2.5 behandelt. 
Ö 4.6Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Wuppertal-Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.02.2008

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0141/08
Ö 4.7Verbote des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit der Ausstellung "Vom Polizeigriff zum Übergriff"
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.02. 2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0169/08
Ö 4.8Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0184/08
Ö 4.9Einführung eines Sozialtickets durch die WSW mobil GmbH
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.02.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/08
Ö 4.10Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2008

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0211/08
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 26.02.2008:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Babybegrüßungspaket für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/0934/07
Ö 5.2Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1075/07
Ö 5.3Abgesetzt.
Kulturausschuss vom 27.02.2008:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
"Fuhlrott-Museum"
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.12.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/1097/07
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1114/08
Ö 6.2Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/08
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2008 vorgesehenen Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0133/08
Ö 7.2Bewirtschaftungsrichtlinien gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0134/08
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg (Satzungsbeschlüsse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0023/08
Ö 9.2Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal -
(Bebauungsplan und 8. Flächennutzungsplan-Änderung)
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan -
- Feststellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0994/07
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Errichtung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Tageseinrichtung für Kinder "An der Blutfinke"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0083/08
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Freundschaftsvertrag mit der Stadt Qingdao (Volksrepublik China)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0079/08
Ö 11.2Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0168/08
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Hotel AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0040/08
Ö 12.2Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0126/08
Ö 12.3Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2008 in Wuppertal
Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0058/08
Ö 12.4Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0170/08
Ö 12.5Umbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0217/08
Ö 12.6Umbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0191/08
Ö 12.7Umbesetzung im Kulturausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0216/08
Ö 12.8Umbesetzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0219/08
Ö 13Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Erhöhung der Beteiligung an der Energie-Dienstleistungen Wuppertal GmbH 
N 15Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke, Energie und Wasser AG , bei der NRW Bank 
N 16Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke, Energie und Wasser AG, bei der NRW Bank 
N 17Wiederbestellung des Betriebsleiters des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal