Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 04.12.2007 - 16:00-17:25 Uhr

Sitzung
SI/5538/07
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Raum A-232, Rathaus Barmen
Datum
04.12.2007
Zeit
16:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Jahresabschluss 2006 der ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0925/07
Ö 1.1

Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0982/07
Ö 3

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0983/07
Ö 4

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2007 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0987/07
Ö 5

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0977/07
Ö 6

Quartals-/Halbjahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal, 2. und 3. Quartal 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0854/07
Ö 7

Sachstandsbericht Feuerwehrleitstelle Solingen-Wuppertal (Oktober 2007)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0870/07
Ö 8

Sachstandsbericht Feuerwehrleitstelle Solingen-Wuppertal (November 2007)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0978/07
Ö 9

Unterbringung des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0947/07
Ö 10

Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und hilfeleistender Feuerwehren vom 07. Juli 1989

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1015/07
Ö 11

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1000/07
Ö 12

Umgang mit Privatanzeigen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0845/07
Ö 13

Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0993/07
Ö 13.1

Ergänzungsantrag zu VO/0993/07 "Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1061/07
Ö 14

Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle/ Führerscheinstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1024/07
Ö 14.1

Ergänzungsantrag zu VO/1024/07 Zulassungsstelle

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15

NKF-Haushalt im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit erläutern

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0815/07