Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 14.03.2007 - 16:00-16:50 Uhr

Sitzung
SI/5534/07
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Raum A-232, Rathaus Barmen
Datum
14.03.2007
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 4. Quartal 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0200/07
Ö 2

Aufhebung ungültig gewordener Vorschriften zum Ladenschlussrecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0187/07
Ö 3

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0186/07
Ö 4

Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 18.01.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VO/0050/07
Ö 4.1

Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Antrag der Ratsfraktion LINKSPARTEI.PDS vom 18. Januar 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0153/07
Ö 5

Quartalsbericht der Freiwilligen Feuerwehr IV/2006
(Vorlage wurde bereits verschickt)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0040/07
Ö 6

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

- Ausfall des Notrufs am 18.02.07 (mdl. Bericht)
- Controlling der Schutzziele im Brandschutzbedarfsplan (mdl. Bericht)
- Unterbringung Umweltschutzzug - ABC-Dienst FF (mdl. Bericht)

 
N 7

Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen