Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 11.12.2007 - 16:05-17:20 Uhr

Sitzung
SI/5492/07
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Altbau, 2. Etage, Ratssaal
Datum
11.12.2007
Zeit
16:05-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Jahresabschluss 2006 der ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0925/07
Ö 2

Entlastung des Betriebsausschusses der ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0926/07
Ö 3

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0982/07
Ö 4

Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0930/07
Ö 5

Entlastung des Betriebsausschusses des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1014/07
Ö 6

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0989/07
Ö 7

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2007/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0990/07
Ö 8

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0918/07
Ö 9

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - offener Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0919/07
Ö 10

Wirtschaftsplanung KIJU 2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0900/07
Ö 11

Bestellung stellvertretende Betriebsleitung KIJU

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0967/07
Ö 12

Bestellung von Geschäftsführern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1046/07
Ö 13

Beteiligungsbericht 2005 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0928/07
Ö 14

Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/07
Ö 15

Abwicklung ÖPNV-Pauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0927/07
Ö 16

Berichte und Mitteilungen

 
N 17

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 18

Wirtschaftsplan 2008 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

 
N 19

Wirtschaftsplan 2008 der WSW mobil GmbH

 
N 20

Wirtschaftsplan 2008 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 21

Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2008

 
N 22

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2007 der APH Service GmbH

 
N 23

Verwendung von Gewinnvorträgen des GMW

 
N 24

Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiBeFö GmbH

 
N 25

Wiederbestellung eines Geschäftsführers

 
N 26

Berichte und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 27

Finco 10/07

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1010/07
Ö 28

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0973/07
Ö 29

Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/07
Ö 30

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.10.2007

Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2008/ 2009

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1001/07
Ö 31

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/07
Ö 32

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 33

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 34

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1055/07
Ö 35

Straßenausbau Thielestraße - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0976/07
Ö 36

Überplanmäßige Ausgabe für die Dachsanierung des Elefantenhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0155/07
Ö 37

Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid zum Ausführungsgesetz SGB II NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1023/07
Ö 38

Widerspruch gegen die Festsetzung der Landschaftsumlage 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1006/07
Ö 39

Zweitwohnungssteuer -
Ergebnis der Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1019/07
Ö 40

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0956/07
Ö 41

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0977/07
Ö 42

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1021/07
Ö 43

Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und hilfeleistender Feuerwehren vom 07. Juli 1989

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1015/07
Ö 44

Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: nur Rat

VO/0916/07
Ö 45

Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in NRW - Reform der Versorgungsverwaltung

Durchführungsbeschluss - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0952/07
Ö 46

Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle/ Führerscheinstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1024/07
Ö 47

Ergänzungsantrag zu VO/1024/07 "Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle / Führerscheinstelle"

Beschluss: abgelehnt

VO/1076/07
Ö 48

Berichte und Mitteilungen

 
N 49

Berichte und Mitteilungen