SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 05.06.2007

Sitzung

SI/5489/07

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Raum

Rathaus Barmen, Altbau, 2. Etage, Ratssaal

Datum

05.06.2007

Zeit

16:05-18:05 Uhr

Einladung Stand 30.05.2007

Niederschrift - öffentlicher Teil

Einladung Stand 22.05.07

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses Finanzen und Beteiligungssteuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0316/07	Beschlussvorlage
Ö 2	Jahresabschluss 2006 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0480/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz 2006 Holding Anlage 02 GuV 2006 Holding Anlage 03 Anhang Holding Anlage 04 Lagebericht Holding Anlage 05 Prüfungbestätigung nach § 108 Abs. 2 GO NRW
Ö 3	Jahresabschluss 2006 der WSW AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0482/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz 2006 der WSW AG Anlage 02 GuV 2006 der WSW AG Anlage 03 Anhang 2006 WSW AG Anlage 04 Lagebericht 2006 WSW AG und Konzern vorl. Anlage 05 Konzernbilanz 2006 der WSW AG Anlage 06 Konzern-GuV 2006 der WSW AG Anlage 07 Konzern-Anhang 2006 der WSW AG
Ö 4	Jahresabschluss 2006 der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0481/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz 2006 WSW mobil GmbH Anlage 02 GuV 2006 WSW mobil GmbH Anlage 03 Anhang 2006 WSW mobil GmbH Anlage 04 Lagebericht 2006 WSW mobil GmbH
Ö 5	Jahresabschluss 2006 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0330/07	Beschlussvorlage Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht, Bestätigungsvermerk
Ö 6	Jahresabschluss 2006 WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0331/07	Bericht
Ö 7	Jahresabschluss 2006 der VSG Verkehrs-Service GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0357/07	Bericht
Ö 8	Jahresabschluss 2006 der APH Service GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0350/07	Beschlussvorlage Textanlage zur Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz Anlage 2 GuV Anlage 3 Anhang zum Jahresabschluss Anlage 3 Blatt 4 Anlagespiegel Anlage 5 Wiedergabe des Bestätigungsvermerks
Ö 9	Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0242/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechung, Lagebericht, Anhang, Verbindlichkeitenspiegel, Anlagenspiegel und Bestätigungsvermerk
Ö 10	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0416/07	Beschlussvorlage
Ö 11	Jahresabschluss 2006 der Hotel AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0305/07	Beschlussvorlage Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht, Bestätigungsvermerk 2006
Ö 12	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0304/07	Beschlussvorlage
Ö 13	Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006/2007 der Wuppertaler Bühnen GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0222/07	Beschlussvorlage
Ö 14	Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW	VO/0354/07	Große Anfrage FDP
Ö 14.1	Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0354/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 15	Regionalisierungsstrategie der WSW	VO/0323/07	Große Anfrage FDP
Ö 15.1	Regionalisierungsstrategie der WSW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0323/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 16	Beteiligungsverhältnis RWE-WSW	VO/0366/07	Große Anfrage WfW
Ö 17	Verletzung des Konsortialvertrages RWE - Stadt Wuppertal	VO/0367/07	Große Anfrage WfW
Ö 18	Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0252/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 19	Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0486/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf "Organisation und Aufgaben" Anlage 02 - Entwurf "Organisations- und Personalkonzept" Anlage 03 - Entwurf "Kosten- und Finanzierungskonzept" Ergänzung zur Beschlussvorlage
Ö 20	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2008 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0351/07	Beschlussvorlage Anlage 1 - Text Anlage 2 - Zahlen
Ö 20.1	Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 04.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0537/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 21	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen
N 23	Jahresabschluss 2006 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 24	Bestellung eines Geschäftsführers für die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 25	Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2006
N 26	Jahresabschluss 2006 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
N 27	Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2007
N 28	Beteiligungsverhältnis RWE-WSW
N 29	Verletzung des Konsortialvertrages RWE-Stadt Wuppertal
N 30	Wechselseitige Beteiligung zwischen WSW AG und SWV
N 31	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 32	Städtischer Haushalt; Jahresabschluss 2006 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0476/07	Bericht
Ö 33	Finco 04/07 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0451/07	Bericht Anlage 01 - Finco 04/07 Anlage 02 - Monatsbericht Gesamt 04/07 Anlage 03 - Monatsbericht GB 04/07
Ö 34	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.04.2007 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2007 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0435/07	Bericht Anlage 01 - Stand der Schulden und Kassenkredite der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Kassenkreditbedarf 2005 - 2007
Ö 35	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0338/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 1
Ö 36	Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0463/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwicklung des Leitzinses im Euroraum Anlage 02 - Kassenkreditbedarf 2005 - 2007
Ö 37	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Zinsen für Kassenkredite Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwicklung des Leitzinses im Euroraum
Ö 38	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 2000 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0320/07	Beschlussvorlage
Ö 39	Anteil der Stadt Wuppertal an den Verwaltungskosten der ARGE für kommunale Leistungen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0396/07	Bericht
Ö 40	Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0419/07	Beschlussvorlage Prognose Kommunale Leistungen 2007
Ö 41	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0432/07	Beschlussvorlage
Ö 42	Bahnhofsvorplatz Barmen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0483/07	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Vorplatz Barmer Bahnhof 1. Ausbauzustand Anlage 02 - Vorplatz Barmer Bahnhof Endausbau
Ö 43	Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße	VO/0379/07	Große Anfrage B90/G
Ö 43.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0379/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 44	Reform der Versorgungsverwaltung Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007	VO/0277/07	Große Anfrage B90/G
Ö 44.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007 (VO/0277/07) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0277/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 45	Stadterneuerungsprojekt 'Stadtumbau West' Durchführung des zu erwartenden Stadterneuerungsprogramms 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0291/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Übersichtsplan Stadtumbau West und Soziale Stadt Anlage 02 Ziele der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft
Ö 46	Stadtentwässerung zwischen Gewässerschutz, effizientem Mitteleinsatz und Gebührenstabilisierung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0361/07	Bericht
Ö 47	Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren Beschluss: abgelehnt	VO/0298/07	Beschlussvorlage
Ö 48	Schülerfahrkosten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0302/07	Durchführungsbeschluss
Ö 49	Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl, Paul-Löbe-Str. 20, in Wuppertal-Elberfeld und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0399/07	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Umbau Kleinspielfelder BSA Uellendahl
Ö 50	Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0414/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Anlage 02 - Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ö 51	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 52	Grundstücksveräußerung Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße
N 53	Grundstücksveräußerung Linde (B 51) /Blombach
N 54	Erlass von Erschließungsbeiträgen
N 55	Verkauf der Immobilie Lise-Meitner-Str. 11 - 13 (Haus 7)
N 56	Verkauf des bebauten Grundstücks Friedrich-Engels-Allee 342 (Kurbad)
N 57	Berichte und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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