Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 05.06.2007 - 16:05-18:05 Uhr

Sitzung
SI/5489/07
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Altbau, 2. Etage, Ratssaal
Datum
05.06.2007
Zeit
16:05-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses Finanzen und Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/07
Ö 2

Jahresabschluss 2006 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/07
Ö 3

Jahresabschluss 2006 der WSW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0482/07
Ö 4

Jahresabschluss 2006 der WSW mobil GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/07
Ö 5

Jahresabschluss 2006 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0330/07
Ö 6

Jahresabschluss 2006 WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0331/07
Ö 7

Jahresabschluss 2006 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0357/07
Ö 8

Jahresabschluss 2006 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0350/07
Ö 9

Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/07
Ö 10

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/07
Ö 11

Jahresabschluss 2006 der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0305/07
Ö 12

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0304/07
Ö 13

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006/2007 der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/07
Ö 14

Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW

VO/0354/07
Ö 14.1

Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0354/07/1-A
Ö 15

Regionalisierungsstrategie der WSW

VO/0323/07
Ö 15.1

Regionalisierungsstrategie der WSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0323/07/1-A
Ö 16

Beteiligungsverhältnis RWE-WSW

VO/0366/07
Ö 17

Verletzung des Konsortialvertrages RWE - Stadt Wuppertal

VO/0367/07
Ö 18

Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/07
Ö 19

Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/07
Ö 20

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0351/07
Ö 20.1

Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 04.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0537/07
Ö 21

Berichte und Mitteilungen

 
N 22

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 23

Jahresabschluss 2006 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 24

Bestellung eines Geschäftsführers für die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 25

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2006

 
N 26

Jahresabschluss 2006 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG

 
N 27

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2007

 
N 28

Beteiligungsverhältnis RWE-WSW

 
N 29

Verletzung des Konsortialvertrages RWE-Stadt Wuppertal

 
N 30

Wechselseitige Beteiligung zwischen WSW AG und SWV

 
N 31

Berichte und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 32

Städtischer Haushalt; Jahresabschluss 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0476/07
Ö 33

Finco 04/07

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0451/07
Ö 34

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.04.2007 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0435/07
Ö 35

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/07
Ö 36

Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/07
Ö 37

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Zinsen für Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/07
Ö 38

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0320/07
Ö 39

Anteil der Stadt Wuppertal an den Verwaltungskosten der ARGE für kommunale Leistungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0396/07
Ö 40

Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0419/07
Ö 41

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/07
Ö 42

Bahnhofsvorplatz Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0483/07
Ö 43

Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße

VO/0379/07
Ö 43.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0379/07/1-A
Ö 44

Reform der Versorgungsverwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007

VO/0277/07
Ö 44.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007 (VO/0277/07)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0277/07/1-A
Ö 45

Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West" Durchführung des zu erwartenden Stadterneuerungsprogramms 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0291/07
Ö 46

Stadtentwässerung zwischen Gewässerschutz, effizientem Mitteleinsatz und Gebührenstabilisierung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0361/07
Ö 47

Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren

Beschluss: abgelehnt

VO/0298/07
Ö 48

Schülerfahrkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/07
Ö 49

Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl, Paul-Löbe-Str. 20, in Wuppertal-Elberfeld und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/07
Ö 50

Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0414/07
Ö 51

Berichte und Mitteilungen

 
N 52

Grundstücksveräußerung Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße

 
N 53

Grundstücksveräußerung Linde (B 51) /Blombach

 
N 54

Erlass von Erschließungsbeiträgen

 
N 55

Verkauf der Immobilie Lise-Meitner-Str. 11 - 13 (Haus 7)

 
N 56

Verkauf des bebauten Grundstücks Friedrich-Engels-Allee 342 (Kurbad)

 
N 57

Berichte und Mitteilungen