Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 05.06.2007 - 16:05-18:05 Uhr

Sitzung
SI/5489/07
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Altbau, 2. Etage, Ratssaal
Datum
05.06.2007
Zeit
16:05-18:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses Finanzen und Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/07
Ö 2Jahresabschluss 2006 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/07
Ö 3Jahresabschluss 2006 der WSW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0482/07
Ö 4Jahresabschluss 2006 der WSW mobil GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/07
Ö 5Jahresabschluss 2006 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0330/07
Ö 6Jahresabschluss 2006 WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0331/07
Ö 7Jahresabschluss 2006 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0357/07
Ö 8Jahresabschluss 2006 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0350/07
Ö 9Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/07
Ö 10Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/07
Ö 11Jahresabschluss 2006 der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0305/07
Ö 12Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0304/07
Ö 13Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006/2007 der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/07
Ö 14Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW VO/0354/07
Ö 14.1Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0354/07/1-A
Ö 15Regionalisierungsstrategie der WSW VO/0323/07
Ö 15.1Regionalisierungsstrategie der WSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0323/07/1-A
Ö 16Beteiligungsverhältnis RWE-WSW VO/0366/07
Ö 17Verletzung des Konsortialvertrages RWE - Stadt Wuppertal VO/0367/07
Ö 18Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/07
Ö 19Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/07
Ö 20Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0351/07
Ö 20.1Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 04.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0537/07
Ö 21Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen 
N 23Jahresabschluss 2006 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH 
N 24Bestellung eines Geschäftsführers für die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH 
N 25Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2006 
N 26Jahresabschluss 2006 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG 
N 27Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2007 
N 28Beteiligungsverhältnis RWE-WSW 
N 29Verletzung des Konsortialvertrages RWE-Stadt Wuppertal 
N 30Wechselseitige Beteiligung zwischen WSW AG und SWV 
N 31Berichte und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:

Ö 32Städtischer Haushalt; Jahresabschluss 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0476/07
Ö 33Finco 04/07

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0451/07
Ö 34Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.04.2007 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0435/07
Ö 35Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/07
Ö 36Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/07
Ö 37Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Zinsen für Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/07
Ö 38Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0320/07
Ö 39Anteil der Stadt Wuppertal an den Verwaltungskosten der ARGE für kommunale Leistungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0396/07
Ö 40Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0419/07
Ö 41Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/07
Ö 42Bahnhofsvorplatz Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0483/07
Ö 43Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße VO/0379/07
Ö 43.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0379/07/1-A
Ö 44Reform der Versorgungsverwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007
VO/0277/07
Ö 44.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007 (VO/0277/07)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0277/07/1-A
Ö 45Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West" Durchführung des zu erwartenden Stadterneuerungsprogramms 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0291/07
Ö 46Stadtentwässerung zwischen Gewässerschutz, effizientem Mitteleinsatz und Gebührenstabilisierung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0361/07
Ö 47Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren

Beschluss: abgelehnt

VO/0298/07
Ö 48Schülerfahrkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/07
Ö 49Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl, Paul-Löbe-Str. 20, in Wuppertal-Elberfeld und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/07
Ö 50Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0414/07
Ö 51Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 52Grundstücksveräußerung Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße 
N 53Grundstücksveräußerung Linde (B 51) /Blombach 
N 54Erlass von Erschließungsbeiträgen 
N 55Verkauf der Immobilie Lise-Meitner-Str. 11 - 13 (Haus 7) 
N 56Verkauf des bebauten Grundstücks Friedrich-Engels-Allee 342 (Kurbad) 
N 57Berichte und Mitteilungen