Hauptausschuss - 06.06.2007 - 16:05-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Beteiligungsverhältnis RWE-WSW
Anfrage der WfW-Fraktion vom 24.04.2007

VO/0366/07
N 2.1.1

Beteiligungsverhältnis RWE-WSW

 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.2

Flächennutzungsplanänderung Erbschlö
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2007

VO/0471/07
Ö 2.2.1

30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö", Beantwortung der Großen Anfrage vom 15.05.2007

VO/0471/07/1-A
Ö 2.3

Zustand der Müngstener Brücke
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.05.2007

VO/0499/07
Ö 2.4

Schwebebahnfinanzierung
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.05.2007

VO/0500/07
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1250/06
Ö 4.2

Abgesetzt. Der Antrag wird bis zur nächsten Ratssitzung im September 2007 zurückgestellt.
Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

VO/0253/07
Ö 4.3

Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/07
Ö 4.4

Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 16.03.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0272/07
Ö 4.4.1

Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 04.06.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0537/07
Ö 4.4.2

Novellierung des Sparkassengesetzes
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0538/07
Ö 4.5

Entwicklung einer Richtlinie zur Sozialgerechten Bodennutzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0332/07
Ö 4.6

Kommunales Handlungskonzept Interkultur
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.05.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/07
Ö 4.7

Resolution zur Neukonzeption "Haus der Jugend"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 26.04.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0390/07
Ö 4.8

Gründung einer weiteren Gesamtschule
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0430/07
Ö 4.9

Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0431/07
Ö 4.10

Resolution für die Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0448/07
Ö 4.10.1

Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 05.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/07
Ö 4.11

Mehr Demokratie beim Wählen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0458/07
Ö 4.11.1

Wahlrecht
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0528/07
Ö 4.12

Für eine Kultur des Erinnerns
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 16.05.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0477/07
Ö 4.13

Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 18.01.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0050/07
Ö 4.13.1

Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Verwaltungsvorlage

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0153/07
Ö 4.14

Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0237/07
Ö 4.15

Wasserwirtschaft ist eine öffentliche Aufgabe -
Änderung der Verbandsgesetze ist ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0532/07
Ö 4.16

Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0539/07
Ö 4.16.1

Für eine bundeseinheitliche Regelung der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Bundesratsinitiative unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0541/07
Ö 4.17

Stadionausbau durch versicherungspflichtig Beschäftigte
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 05.06.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0542/07
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren

Beschluss: abgelehnt

VO/0298/07
Ö 6.2

13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0308/07
Ö 6.3

Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0414/07
Ö 6.4

Entwidmung des städtischen Friedhofes Schorfer Straße (Cronenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/07
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Schülerfahrkosten - Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/07
Ö 7.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/07
Ö 7.3

Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte in Schulen
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0320/07
Ö 7.4

Bestuhlung der Stadthalle
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/07
Ö 7.5

Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0419/07
Ö 7.6

Zinsen für Kassenkredite - Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/07
Ö 7.7

Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/07
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/07
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/07
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Aufhebungsbeschluss überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld
Bebauungsplan Nr. 522A - Wupperstraße / Hofkamp -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/07
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren 1078 - Alte Freiheit/ Hofaue -
(Bebauungsplan)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0301/07
Ö 9.3

30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0317/07
Ö 9.3.1

Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö" - Aufstellungsbeschluss -
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2007 zu VO/0317/07

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0468/07
Ö 9.3.2

JVA-Planungen in Wuppertal - alternative Standorte prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0406/07
Ö 9.4

Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße
(Bebauungsplan)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

VO/0513/07
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/07
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West"
Durchführung des zu erwartenden Stadterneuerungsprogramms 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0291/07
Ö 11.2

Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Meininger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0284/07
Ö 11.3

Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0290/07
Ö 11.4

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0351/07
Ö 11.5

Ehrennadeln der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/07
Ö 11.6

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009

VO/0398/07
Ö 11.7

Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/07
Ö 11.8

Bestellung eines Chefdirigenten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/07
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0304/07
Ö 12.2

Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/07
Ö 12.3

Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/07
Ö 12.4

Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss
Vertreter des Wuppertaler Schülerparlamentes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0503/07
Ö 12.5

Benennung der Mitglieder für die Baubegleitkommission Döppersberg
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0544/07
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

 
N 15

Unbefristete Einstellung eines technischen Beschäftigten für das Ressort "Stadtentwicklung und Städt

 
N 16

Wechselseitige Beteiligung zwischen WSW AG und SWV

 
N 17

Beteiligungsverhältnis RWE-WSW