SessionNet | Hauptausschuss - 06.06.2007

Sitzung

SI/5483/07

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

06.06.2007

Zeit

16:05-16:30 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 01.06.2007 - 09.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 23.05.2007

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 06.06.2007 - 07.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Beteiligungsverhältnis RWE-WSW Anfrage der WfW-Fraktion vom 24.04.2007	VO/0366/07	Große Anfrage WfW
Nicht öffentlicher Teil:
N 2.1.1	Beteiligungsverhältnis RWE-WSW
Öffentlicher Teil:
Ö 2.2	Flächennutzungsplanänderung Erbschlö Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2007	VO/0471/07	Große Anfrage B90/G
Ö 2.2.1	30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö", Beantwortung der Großen Anfrage vom 15.05.2007	VO/0471/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Zustand der Müngstener Brücke Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.05.2007	VO/0499/07	Große Anfrage WfW
Ö 2.4	Schwebebahnfinanzierung Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.05.2007	VO/0500/07	Große Anfrage WfW
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/1250/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.2	Abgesetzt. Der Antrag wird bis zur nächsten Ratssitzung im September 2007 zurückgestellt. Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007	VO/0253/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.3	Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0252/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.4	Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 16.03.2007 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0272/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.4.1	Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 04.06.2007 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0537/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4.2	Novellierung des Sparkassengesetzes Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2007 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0538/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.5	Entwicklung einer Richtlinie zur Sozialgerechten Bodennutzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2007 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0332/07	Antrag B90/G Rat AU
Ö 4.6	Kommunales Handlungskonzept Interkultur Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.05.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0410/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.7	Resolution zur Neukonzeption "Haus der Jugend" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 26.04.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0390/07	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 4.8	Gründung einer weiteren Gesamtschule Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.05.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0430/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.9	Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0431/07	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.10	Resolution für die Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.05.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0448/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.10.1	Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 05.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0540/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.11	Mehr Demokratie beim Wählen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0458/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.11.1	Wahlrecht Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0528/07	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.12	Für eine Kultur des Erinnerns Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 16.05.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0477/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.13	Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 18.01.2007 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0050/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.13.1	Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten Verwaltungsvorlage Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0153/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Quellen Björn-Steiger-Stiftung
Ö 4.14	Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2007 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0237/07	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.15	Wasserwirtschaft ist eine öffentliche Aufgabe - Änderung der Verbandsgesetze ist ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0532/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.16	Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0539/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.16.1	Für eine bundeseinheitliche Regelung der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Bundesratsinitiative unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0541/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.17	Stadionausbau durch versicherungspflichtig Beschäftigte Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 05.06.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0542/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren Beschluss: abgelehnt	VO/0298/07	Beschlussvorlage
Ö 6.2	13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0308/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf 13. Änderungssatzung und Gebührentarif Gebührentarif 2006
Ö 6.3	Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0414/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Anlage 02 - Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ö 6.4	Entwidmung des städtischen Friedhofes Schorfer Straße (Cronenberg) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0285/07	Grundsatzbeschluss
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Schülerfahrkosten - Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0302/07	Durchführungsbeschluss
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0338/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 1
Ö 7.3	Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte in Schulen Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0320/07	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Bestuhlung der Stadthalle Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0432/07	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0419/07	Beschlussvorlage Prognose Kommunale Leistungen 2007
Ö 7.6	Zinsen für Kassenkredite - Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwicklung des Leitzinses im Euroraum
Ö 7.7	Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0463/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwicklung des Leitzinses im Euroraum Anlage 02 - Kassenkreditbedarf 2005 - 2007
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0242/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechung, Lagebericht, Anhang, Verbindlichkeitenspiegel, Anlagenspiegel und Bestätigungsvermerk
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0416/07	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Aufhebungsbeschluss überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld Bebauungsplan Nr. 522A - Wupperstraße / Hofkamp - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0303/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung Anlage 02 - Übersichtsplan
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren 1078 - Alte Freiheit/ Hofaue - (Bebauungsplan) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0301/07	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Liste der Anregungen Anlage 02 - Abwägungsvorschläge Anlage 03 - Begründung Anlage 07 - textliche Festsetzungen Anlage 04 - vorhandene Belastung TAG Anlage 05 - vorhandene Belastung NACHT Anlage 06 - Bebauungsplan
Ö 9.3	30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0317/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich
Ö 9.3.1	Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö" - Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2007 zu VO/0317/07 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0468/07	Antrag B90/G Rat AU Beschlusslauf Anlage 01 - Plan
Ö 9.3.2	JVA-Planungen in Wuppertal - alternative Standorte prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2007 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0406/07	Antrag B90/G Rat AU Beschlusslauf
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße (Bebauungsplan) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/0513/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Geltungsbereich
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0399/07	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Umbau Kleinspielfelder BSA Uellendahl
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Stadterneuerungsprojekt 'Stadtumbau West' Durchführung des zu erwartenden Stadterneuerungsprogramms 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0291/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Übersichtsplan Stadtumbau West und Soziale Stadt Anlage 02 Ziele der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft
Ö 11.2	Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Meininger Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0284/07	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Stellungnahme Schulamt Meiningerstr. Anlage 02 - Schulkonferenzbeschluss
Ö 11.3	Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0290/07	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Stellungnahme Schulamt Anlage 02 - Schulkonferenzbeschluß
Ö 11.4	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2008 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0351/07	Beschlussvorlage Anlage 1 - Text Anlage 2 - Zahlen
Ö 11.5	Ehrennadeln der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0239/07	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009	VO/0398/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf 1. WSW-Maßnahmenkatalog 2008 einschließlich Entwurf 2009
Ö 11.7	Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0486/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf "Organisation und Aufgaben" Anlage 02 - Entwurf "Organisations- und Personalkonzept" Anlage 03 - Entwurf "Kosten- und Finanzierungskonzept" Ergänzung zur Beschlussvorlage
Ö 11.8	Bestellung eines Chefdirigenten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0462/07	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0304/07	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0316/07	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0364/07	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss Vertreter des Wuppertaler Schülerparlamentes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0503/07	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Benennung der Mitglieder für die Baubegleitkommission Döppersberg Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0544/07	Antrag SPD Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
N 15	Unbefristete Einstellung eines technischen Beschäftigten für das Ressort "Stadtentwicklung und Städt
N 16	Wechselseitige Beteiligung zwischen WSW AG und SWV
N 17	Beteiligungsverhältnis RWE-WSW

Informationen

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