Hauptausschuss - 06.06.2007 - 16:05-16:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Beteiligungsverhältnis RWE-WSW
Anfrage der WfW-Fraktion vom 24.04.2007
VO/0366/07

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1.1Beteiligungsverhältnis RWE-WSW 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.2Flächennutzungsplanänderung Erbschlö
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2007
VO/0471/07
Ö 2.2.130. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö", Beantwortung der Großen Anfrage vom 15.05.2007 VO/0471/07/1-A
Ö 2.3Zustand der Müngstener Brücke
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.05.2007
VO/0499/07
Ö 2.4Schwebebahnfinanzierung
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.05.2007
VO/0500/07
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1250/06
Ö 4.2Abgesetzt. Der Antrag wird bis zur nächsten Ratssitzung im September 2007 zurückgestellt.
Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007
VO/0253/07
Ö 4.3Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/07
Ö 4.4Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 16.03.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0272/07
Ö 4.4.1Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 04.06.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0537/07
Ö 4.4.2Novellierung des Sparkassengesetzes
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0538/07
Ö 4.5Entwicklung einer Richtlinie zur Sozialgerechten Bodennutzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0332/07
Ö 4.6Kommunales Handlungskonzept Interkultur
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.05.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/07
Ö 4.7Resolution zur Neukonzeption "Haus der Jugend"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 26.04.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0390/07
Ö 4.8Gründung einer weiteren Gesamtschule
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0430/07
Ö 4.9Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0431/07
Ö 4.10Resolution für die Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0448/07
Ö 4.10.1Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 05.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/07
Ö 4.11Mehr Demokratie beim Wählen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0458/07
Ö 4.11.1Wahlrecht
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0528/07
Ö 4.12Für eine Kultur des Erinnerns
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 16.05.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0477/07
Ö 4.13Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 18.01.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0050/07
Ö 4.13.1Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Verwaltungsvorlage

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0153/07
Ö 4.14Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0237/07
Ö 4.15Wasserwirtschaft ist eine öffentliche Aufgabe -
Änderung der Verbandsgesetze ist ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0532/07
Ö 4.16Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0539/07
Ö 4.16.1Für eine bundeseinheitliche Regelung der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Bundesratsinitiative unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0541/07
Ö 4.17Stadionausbau durch versicherungspflichtig Beschäftigte
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 05.06.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0542/07
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren

Beschluss: abgelehnt

VO/0298/07
Ö 6.213. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0308/07
Ö 6.3Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0414/07
Ö 6.4Entwidmung des städtischen Friedhofes Schorfer Straße (Cronenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/07
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Schülerfahrkosten - Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/07
Ö 7.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/07
Ö 7.3Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte in Schulen
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0320/07
Ö 7.4Bestuhlung der Stadthalle
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/07
Ö 7.5Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0419/07
Ö 7.6Zinsen für Kassenkredite - Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/07
Ö 7.7Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/07
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/07
Ö 8.2Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/07
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Aufhebungsbeschluss überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld
Bebauungsplan Nr. 522A - Wupperstraße / Hofkamp -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/07
Ö 9.2Bauleitplanverfahren 1078 - Alte Freiheit/ Hofaue -
(Bebauungsplan)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0301/07
Ö 9.330. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0317/07
Ö 9.3.1Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö" - Aufstellungsbeschluss -
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2007 zu VO/0317/07

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0468/07
Ö 9.3.2JVA-Planungen in Wuppertal - alternative Standorte prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0406/07
Ö 9.4Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße
(Bebauungsplan)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

VO/0513/07
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/07
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West"
Durchführung des zu erwartenden Stadterneuerungsprogramms 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0291/07
Ö 11.2Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Meininger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0284/07
Ö 11.3Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0290/07
Ö 11.4Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0351/07
Ö 11.5Ehrennadeln der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/07
Ö 11.6Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009
VO/0398/07
Ö 11.7Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/07
Ö 11.8Bestellung eines Chefdirigenten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/07
Ö 12Gremienbesetzung / Benennung 
Ö 12.1Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0304/07
Ö 12.2Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/07
Ö 12.3Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/07
Ö 12.4Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss
Vertreter des Wuppertaler Schülerparlamentes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0503/07
Ö 12.5Benennung der Mitglieder für die Baubegleitkommission Döppersberg
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0544/07
Ö 13Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe 
N 15Unbefristete Einstellung eines technischen Beschäftigten für das Ressort "Stadtentwicklung und Städt 
N 16Wechselseitige Beteiligung zwischen WSW AG und SWV 
N 17Beteiligungsverhältnis RWE-WSW