SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 17.12.2007

Sitzung

SI/5480/07

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Datum

17.12.2007

Zeit

14:06-18:02 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 14.12.07, 08.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten Beratungen Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ö 1	Haushaltsreden
Ö 1.1	1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1033/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Anlage 02
Ö 1.2	2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ö 1.3	3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ö 1.4	Abgesetzt. Aus den Fachausschüssen liegen keine Empfehlungen vor, mit denen eine Änderung des Haushaltsplan-Entwurfs vorgeschlagen wird. Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009 Beschluss: abgesetzt
Ö 1.5	Abgesetzt. Aus den Bezirksvertretungen liegen keine Empfehlungen vor, mit denen eine Änderung des Haushaltsplan-Entwurfs vorgeschlagen wird. Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009 Beschluss: abgesetzt
Ö 1.6	Fraktionsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ö 1.6.1	Haushaltsänderungsantrag Frauen helfen Frauen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.11.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1051/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.6.2	Haushaltsänderungsantrag Frauenberatung Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.11.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1052/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.6.3	Haushaltsänderungsantrag FrauenNotruf Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.11.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1053/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.6.4	Neues Kommunales Finanzmanagement: Zieldefinitionen Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1080/07	Antrag CDU Rat AU
Ö 1.7	Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ö 1.7.1	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1021/07	Satzungsbeschluss 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal 2. Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal 3. Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser 4. Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung der Grundstückskläranlagen
Ö 1.8	Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ö 1.9	Beschlüsse zur Haushaltssatzung 2008/2009
Ö 1.10	Beschlüsse zur mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 1.11	Beschlüsse zum Stellenplan 2008/2009 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 1.12	Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1095/07	Satzungsbeschluss Haushaltssatzung
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Werbekampagne der ARGE Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0992/07	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Anfrage der Frakion DIE LINKE v. 13.11.07; VO/0992/07 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0992/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Bürokratieabbaugesetz II Anfrage der WfW-Fraktion vom 29.11.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1057/07	Große Anfrage WfW
Ö 2.2.1	Antwort zur Drucksache VO/1057/07 zum Bürokratieabbaugesetz II Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1057/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Entwässerungssituation in der Straße Mesenholl
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Mobilfunkkonzept Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2007 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0914/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2	Babybegrüßungspaket für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0934/07	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Prüfung der Konnexität bei der Verlagerung der Aufgaben der Versorgungsverwaltung und der Umweltverwaltung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2007 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0935/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.4	Portrait des Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg im Rathaus Barmen Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.11.2007 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/1009/07	Antrag REP Rat OB
Ö 4.5	Kostenfreies Schulmittagessen mit Wuppertal-Pass Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.11.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1018/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.6	Resolution Studiengebühren-Boykott Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 5.12.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1072/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.7	Resolution Weihnachtsbeihilfe Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 5.12.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1073/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.8	Neue Wohngebiete in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion 05.12.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1074/07	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.9	Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 5.12.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1075/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.10	Chancengleichheit - von Anfang an! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1077/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.11	Aufstellungsbeschluss Hahnerberger Straße Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 07.12.2007 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/1081/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.11.1	Bebauungsplan Nr. 1020 - Hahnerberger Straße/Hipkendahl - Aufstellungsbeschluss - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1085/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Anlage 01: Lageplan
Ö 4.12	Dringlichkeitsantrag "Fuhlrott-Museum" Antrag der FDP-Fraktion vom 17.12.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1097/07	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze bei Arbeitslosengeld II (ALG II) und Sozialgeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2007 Beschluss: abgesetzt	VO/0704/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0956/07	Satzungsbeschluss alte Version- Anlage 2 Satzungsänderung Anlage 2 Satzungsänderung alte Version-Anlage 1 und 1.1.-1.3 Abfallgebührenkalkulation 2008 Anlage 1 und 1.1.-1.3 Kalkulation
Ö 6.2	9. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0961/07	Satzungsbeschluss Anlage 1: 9. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 17. Dezember 1999 Anlage 2: Synopse der 8. und 9. Änderungsfassung
Ö 6.3	2. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0915/07	Satzungsbeschluss Anlage - Änderungssatzung
Ö 6.4	11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0916/07	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 3 - Gebührenvergleich
Ö 6.5	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1000/07	Beschlussvorlage Anlage 01: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ö 6.6	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0977/07	Satzungsbeschluss Anlage 1 Satzungsänderung Anlage 3 Ergebnisse aus den Bezirksvertretungen Anlage 2 Kalkulationen mit weiteren Anlagen
Ö 6.7	1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und hilfeleistender Feuerwehren Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1015/07	Satzungsbeschluss Anlage 1 Satzungsänderung Anlagen 2- 8 Kalkulation und Städtevergleich
Ö 6.8	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1036/07	Beschlussvorlage Anlage
Ö 6.8.1	Änderung der Hauptsatzung Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/1036/07 vom 06.12.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1078/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 6.9	Änderung der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1037/07	Beschlussvorlage Anlage
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 2 sowie Über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2007, Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0973/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 2 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2007, Teil 1
Ö 7.2	Straßenausbau Thielestraße Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0976/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.3	Dachsanierung des Elefantenhauses Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0155/07	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1032/07	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0918/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Text Anlage 02 - Stellenübersicht Anlage 02 - Finanzplan Anlage 02 - Zahlen
Ö 8.2	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - offener Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0919/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Text Anlage 02 - Zahlen
Ö 8.3	Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0900/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2008 Anlage 02 Vermögensplan 2008 Anlage 03 Investitionsplan 2008-2012 Anlage 04 Stellenplan 2008 Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2008-2012
Ö 8.4	Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0925/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz 2006 Anlage 02 GuV 2006 Anlage 03 Anhang Anlage 04 Lagebericht
Ö 8.5	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0926/07	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0982/07	Beschlussvorlage Anlage 2 Vermögensplan 2008 Anlage 3 Stellenübersicht Anlage 4 Stellenplan Anlage 5 Finanzplan Anlage 1- Erfolgsplan
Ö 8.7	Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0930/07	Beschlussvorlage Anlage 01 und 02 Bilanz und GuV 2006 Anlage 03 Anhang 2006 Anlage 04 Lagebericht 2006
Ö 8.8	Entlastung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1014/07	Beschlussvorlage
Ö 8.9	Abwicklung der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - Pauschale Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0927/07	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Schwebebahn im Bereich Brücke 97 bis Stütze 102 (Übergang Wasser- Landstrecke ) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0751/07	Beschlussvorlage Anlage 01b: Ergänzung zur Stellungnahme der Stadt Wuppertal Anlage 01a: Stellungnahme der Stadt Wuppertal Anlage 02: Stellungnahme Stadt Wuppertal, Nebenbestimmungen der Unteren Wasserbehörde Anlage 03: Stellungnahme Stadt wuppertal, Nebenbestimmungen der Unteren Landschaftsbehörde Anlage 04: Lageplan mit Katasterangaben Anlage 05: Linienänderungsplan Anlage 06: 3-D Gesamtansicht Anlage 07: Baustelleneinrichtungsplan Anlage 08: Foto Ist - Zustand Stütze 100 Anlage 09: Fotomontage Planung Stütze 100
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren 1087 - Waldschloß - Brauerei - (Bebauungsplan) - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0761/07	V1 falsches Beratungsdatum Beschlusslauf Anlage 01- Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.3	Bauleitplanverfahren Nr. 1105 V - Linde / Jägerhaus - (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Vergrößerung des Geltungsbereiches - - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0907/07	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anl. 01 - Vorschläge der Verwaltung zur Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Anl. 02 - Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1105 - Linde / Jägerhaus - Anl. 03 - Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1105 -Linde / Jägerhaus- Anl. 04a - vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1105 Teil A Anl. 04b - vorhabenbezogener bebauungsplan Nr. 1105 Teil B Anl. 05 - Vorhabens- und Erschließungsplan Anl. 06 - Schaubild des Projektes
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren 1106 - Westring - (Bebauungsplan) - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0861/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0788/07	Beschlussvorlage Anlage 01 angepasste Geschäftsordnung mit markierten Änderungen Anlage 02- Liste der vorgeschlagenen Mitglieder des Gestaltungsbeirates
Ö 11.2	Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I für das Schuljahr 2008/09 an den Förderorten Gesamtschule Vohwinkel und Realschule Hermann-von-Helmholtz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0808/07	Beschlussvorlage BV
Ö 11.3	Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0726/07	Bericht Anlage 1: Zahl der Schwerbehinderten gestaffelt nach Altersklassen Anlage 2: Zahl der Schwerbehinderten nach Art der Behinderung Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten
Ö 11.4	2. Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in NRW - Reform der Versorgungsverwaltung Durchführungsbeschluss - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0952/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 11.5	Anmietung von Flächen für die Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle/ Führerscheinstelle Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1024/07	Beschlussvorlage Plan Automeile Uellendahler Straße
Ö 11.5.1	Anmietung von Flächen für die Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle / Führerscheinstelle Ergänzungsantrag von Herrn Stadtverordneten Grüneberg zu VO/1076/07 vom 05.12.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/1076/07	Antrag Herr Stv. Grüneberg
Ö 11.6	1. Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a. F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2006 2. Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a. F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0986/07 Öffentl.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Rechnung 2006
Ö 11.7	Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - hier: Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1055/07	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Bestellung eines Ersatzmitglieds für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0931/07	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0932/07	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für die Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0967/07	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1004/07	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Bestellung der künstlerischen Geschäftsführer für die Wuppertaler Bühnen GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1046/07	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Umbesetzung im Seniorenbeirat Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1071/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 12.7	Umbesetzung im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Familie Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1082/07	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.8	Umbesetzung im Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.12.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1083/07	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Beschluss über die Jahresrechnung 2006 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
N 15	Sonderausschüttung von Gewinnvorträgen des GMW

Informationen

2 Dokumente

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