SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 03.09.2007

Sitzung

SI/5477/07

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

03.09.2007

Zeit

16:00-19:32 Uhr

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Tagesordnung zur Sitzung des Rates - Stand: 31.08.2007 - 07.30 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Schulmittagessen
Ö 1.1	Teilnahme der Stadt Wuppertal am neuen Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" unter Berücksichtigung der haushaltsrechtlichen Vorgaben Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0711/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Begleiterlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung (MSW) NRW Anlage 02 - Förderrichtlinie des MSW NRW Anlage 03 - Antragsformular
Ö 1.2	Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0721/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 1.3	Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0740/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Eskesberger Bach Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0702/07	Große Anfrage B90/G
Ö 2.1.1	Eskesberger Bach Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0702/07-1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Familie. Höhe der Regelleistungen gemäß SGB II und SGB XII, Ernährungsanteil für Kinder Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.08.2007 Beschluss: abgesetzt	VO/0715/07	Große Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS
Ö 2.3	Fahrgastaufkommen der Schwebebahn Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.08.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0719/07	Große Anfrage REP
Ö 2.3.1	Fahrgastaufkommen der Schwebebahn Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0719/07-1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Wahltermin Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.08.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0728/07	Große Anfrage SPD
Ö 2.4.1	Kosten getrennter Wahltermine Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0747/07	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Kostenaufstellung
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze bei ALG II und Sozialgeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0704/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2	Beratungen zum Kinderbildungsgesetz NRW "KiBiz" Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0712/07	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Bürgerhaushalt für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0713/07	Antrag B90/G Rat AU
Ö 4.4	Stärkung der sozialen Infrastruktur unserer Stadt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 23.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0732/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.5	Kommunal- und Bundestagswahl gleichzeitig durchführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0736/07	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2007 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0431/07	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.1.1	Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern Verwaltungsvorlage Beschluss: geändert beschlossen	VO/0431/07/1	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anl. 1 - Möglichkeiten und Grenzen der vertraglichen Regelungen nach §§ 11, 12 BauGB Anl. 2 - Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung (URUP)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0607/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Sanierung des Sportplatzes Hauptstraße ("Horst-Neuhoff-Sportplatz") in Wuppertal-Cronenberg Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0564/07	Durchführungsbeschluss Kostenberechnung Sanierung Sportplatz Hauptstr.
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2006 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0587/07	Beschlussvorlage Anlage - Anhang Anlage - Lagebericht Anlage - Textanlage Anlage - Anlagenspiegel Anlage - Bestätigungsvermerk Anlage - Bilanz 31.12.2006 Anlage - Fördernachweis Anlage - GuV 2006
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0628/07	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0593/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss 2006 Bergische VHS
Ö 8.4	Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0692/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss 2006 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren mit Satzungsbeschluss im Stadtbezirk Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0490/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Begründung Anlage 02: Übersichtspläne C 1-4
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 1075 - Spelleken Park - (Bebauungsplan, beschleunigtes Verfahren gem. 13a BauGB) - Satzungsbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0565/07	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Abwägungsvorschlag zum Satzungsbeschluss Anlage 02 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 1075 Anlage 03 - Rechtsplan 1075
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Aufgabenbeschreibung für die Arbeit der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0598/07	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Änderung des Stellenplans Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0576/07	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Suche nach einem neuen strategischen Partner für die WSW AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0679/07	Durchführungsbeschluss Anlage 01 Projektorganisation Anlage 02 Zeitplan
Ö 11.4	Siehe TOP 1.1
Ö 11.4.1	Siehe TOP 1.2
Ö 11.4.2	Siehe TOP 1.3
Ö 11.5	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0398/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf 1. WSW-Maßnahmenkatalog 2008 einschließlich Entwurf 2009
Ö 11.6	Bericht bezüglich der Gründung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0743/07	Bericht Anlage 01 § 2 des Gesellschaftsvertrages
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Umbesetzung im Sportausschuss - Wechsel des Vertreters des Schwimmverbandes Wuppertal im Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0546/07	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Bestellung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0620/07	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Umbesetzung im Aufsichtsrat der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0629/07	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0660/07	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Umbesetzung im Ausschuss Bauplanung Antrag der CDU-Fraktion vom 08.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0689/07	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.6	Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0708/07	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0714/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.8	Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie und Wasser AG Beschluss: geändert beschlossen	VO/0741/07	Beschlussvorlage
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2006
N 15	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 16	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
N 17	Anmietung eines Gebäudes
N 17.1	Antrag zu Drucksache VO/0707/07 - KFZ Zulassungsstelle

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: