SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 26.03.2007

Sitzung

SI/5475/07

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

26.03.2007

Zeit

15:02-17:56 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt - Stand: 23.03.2007 - 09.30 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Telefonische Kommunikation bei Stromausfall Anfrage der WfW-Frakion vom 14.02.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0164/07	Große Anfrage WfW
Ö 2.1.1	Antwort auf WfW-Anfrage zur: telefonischen Kommunikation bei Stromausfall Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0164/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Nachfragen zur Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage "Überprüfung von sozialen Arbeitsangelegenheiten" Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.03.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0265/07	Große Anfrage FDP
Ö 2.2.1	Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0265/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	WSW-Demo Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.03.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0264/07	Große Anfrage FDP
Ö 2.3.1	Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 14.03.2007 - WSW Demo Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0264/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Reform der Versorgungsverwaltung Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0277/07	Große Anfrage B90/G
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße Am Dönberg	VO/0234/07	Beschlussvorlage Drucksache VO/1136/06 und Beschlussauszug
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Ausbildende Betriebe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bevorzugen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0082/07	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf Anlage 01 - Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
Ö 4.2	Abgesetzt. Die Antrag stellende Fraktion erklärt die Drucksache für erledigt. Befreiung von der Hundesteuer Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 06.02.2007 Beschluss: abgesetzt	VO/0135/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.3	Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" Antrag der WfW-Fraktion vom 07.02.2007 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0140/07	Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf Anlage 01 - Karte I
Ö 4.4	Konsequente Maßnahmen zum kommunalen Klimaschutz - jetzt! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0146/07	Antrag B90/G Rat AU
Ö 4.5	ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006 Beschluss: vertagen	VO/1250/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.6	Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0149/07 Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und Blockheizkraftwerk Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0207/07	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.6.1	Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und BHKW Verwaltungsvorlage Beschluss: geändert beschlossen	VO/0149/07	Beschlussvorlage Anl.01-BHKW und regenerative Energien
Ö 4.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2007 Beschluss: abgesetzt	VO/0237/07	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.8	Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007 Beschluss: vertagen	VO/0252/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.9	Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007 Beschluss: vertagen	VO/0253/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.10	Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 16.03.2007 Beschluss: vertagen	VO/0272/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.11	Ratsresolution zur Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts, Reform des § 107 GO NW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2007 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0273/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Bergische Zusammenarbeit Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0100/07	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.01.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0102/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Errichtung einer unselbständigen Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0185/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung für die Alfred und Christine Witzel-Stiftung
Ö 6.2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Beschluss: geändert beschlossen	VO/0186/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ö 6.3	Aufhebung ungültig gewordener Vorschriften zum Ladenschlussrecht Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0187/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Umgestaltung der Kreuzung Neuenteich/Hofkamp und Umsetzung der Radwegeplanung Hofkamp/Hünefeldstraße Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0835/06	Durchführungsbeschluss Anlage 1 - Lageplan W-49/141 Anlage 2 - Lageplan W-37/158 Anlage 3 - Lageplan W-49/139 Anlage 4 - Lageplan W-49/140 Anlage 5 - Lageplan O-3039/156
Ö 7.2	Genehmigung der Haushaltsreste 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0251/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Anlage 02
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 214 - Georg-Arends-Weg - - 11. Flächennutzungsplanänderung - Feststellungsbeschluss - - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 214 - Georg-Arends-Weg - - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0038/07	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anl. 01 - Begründung der 11. Flächennutzungsplanänderung Anl. 03 - Behandlung der während der Offenlegung vorgebrachten Stellungnahmen Anl. 04 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 214 - Georg-Arends-Weg - gem. § 9 (8) BauGB Anl. 05 - Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 214 - Georg-Arends-Weg - Anl. 07 - Textliche Festsetzungen und Hinweise Anl. 02 a - Karte der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bestand Anl. 02 b - Karte der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes - Planung Anl. 02 c - Karte des Flächennutzungsplanes - Legende Anl. 06 - Bebauungsplankarte Anl. 08 - Bebauungsvorschag
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 954 B - Döppersberg / Bundesallee - (Bebauungsplan) - Änderung des Geltungsbereiches - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0781/06	Satzungsbeschluss Anlage 01 Vorgebrachte Anregungen zum Bebbaungsplan Nr. 954 B Anlage 02 Vorschläge der Verwaltung zur Behandlung der Anregungen Anlage 03.2 Textliche Festsetzungen und Hinweise im Rahmen der Offenlage Anlage 04 Begründung zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 954 B Anlage 05 Umweltbericht z. Satzungsbegründung z. Bebauungsplan Nr. 954 B Anlage 03 Bebauungsplan Nr.954B , Behandlung der Anregungen u. Satzungsbeschluss Anlage 03.1 Verkleinerter Geltungsbereich Anlage 03.2 Textl. Festsetzungen u. Hinweise im Bebauungsplan Nr. 954 B Anlage 03a Schaubild Wettbewerbsergebnis Anlage 03b Längsschnitt Bahnhof- Platz Wettbewerbsergebnis Anlage 03c Querschnitt Mall Tiefgarage Wettbewerbsergebnis Anlage 06a Schalluntersuchung (tagsüber vorhanden) Anlage 06b Schalluntersuchung (nachts vorhanden) Anlage 06c Schalluntersuchungsergebnisse (tagsüber erwartet) Anlage 06d Schalluntersuchungsergebnisse (nachts erwartet)
Ö 9.3	Neugestaltung Döppersberg - Beschluss der Entwurfsplanung Beschluss: mit Aufträgen beschlossen	VO/0101/07	Beschlussvorlage
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt in Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0108/07	Beschlussvorlage Anlage 01 Handlungskonzept
Ö 11.2	Umwandlung einer Hauptschule zur gebundenen Ganztagshauptschule in erweiterter Form Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0145/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1. Anlage 2. Anlage 3.
Ö 11.3	Festsetzung der Zügigkeit an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen ab dem Schuljahr 2008 / 2009 und Aufhebung der Grundschulbezirke zum 01.08.2008 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0150/07	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Entwicklung der Betreuungsansätze unterhalb des Standards der offenen Ganztagsschule an Grundschulen nach Wegfall der 13plus-Förderung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung zum 31.07.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0165/07	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.5	Strukturprogramm für das Bergische Städtedreieck- EU-Ziel 2-Förderung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Strukturimpulse
Ö 11.6	Chancengleichheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal - 3. Fortschreibung des Frauenförderplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1241/06	Beschlussvorlage Chancengleicheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal - 3. Fortschreibung des Frauenförderplans -
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Wuppertal für die Aufsichtsräte der im Rahmen der Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG entstandenen neuen Gesellschaften und der WSW AG selbst Beschluss: geändert beschlossen	VO/0199/07	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0205/07	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0260/07	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.4	Antrag auf Einrichtung einer planungs- und baubegleitenden Kommission Döppersberg Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 19.03.2007 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0275/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 12.5	Umbesetzung Schulausschuss Antrag der WfW-Fraktion vom 20.03.2007 Beschluss: abgelehnt	VO/0282/07	Antrag WfW Rat OB
Ö 12.6	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: abgelehnt	VO/0278/07	Antrag WfW Rat OB
Ö 12.7	Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Antrag der WfW-Fraktion vom 21.03.2007. Beschluss: abgelehnt	VO/0286/07	Antrag WfW Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 15	''Befristete Einstellung eines Juristen für die Rechtsabteilung"

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Öffentlicher Teil:

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