Rat der Stadt Wuppertal - 12.02.2007 - 16:05-17:06 Uhr

Sitzung
SI/5474/07
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
12.02.2007
Zeit
16:05-17:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Übertragung von Vermögensgegenständen der RWE Plus AG auf die WSW AG gemäß Konsortialvertrag
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 25.01.2007

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0084/07
Ö 2.1.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.01.2007 - Übertragung von Vermögensgegenständen der RWE Plus AG auf die WSW AG gemäß Konsortialvertrag (Anlage zu VO/1352/03)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0084/07/1-A
Ö 2.2

Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 31.01.2007

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0106/07
Ö 2.2.1

Große Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 31.01.2007 - Subventionen in das alte Schwebebahngerüst

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0106/07/1-A
Ö 2.3

Ausbildungssituation in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 31.01.2007

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0109/07
Ö 2.3.1

Ausbildungssituation in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0109/07/1-A
Ö 2.4

Überprüfung von sozialen Arbeitsgelegenheiten
Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/0113/07
Ö 2.4.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 1.2.2007 / VO/0113/07

VO/0113/07/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006

Beschluss: vertagen

VO/1250/06
Ö 4.2

Klimaschutz-Kampagne
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0777/06
Ö 4.3

Resolution: Arbeitsfähigkeit der ARGE Wuppertal muss sichergestellt werden
Bundesregierung muss Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ermöglichen
Gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Wuppertal vertretenen Fraktionen vom 19.01.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0054/07
Ö 4.4

Bergische Zusammenarbeit
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0100/07
Ö 4.5

Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.01.2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0102/07
Ö 4.6

Maßnahmen zur Beseitigung der Orkan-Schäden
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 02.02.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0124/07
Ö 4.7

Resolution Landespersonalvertretungsgesetz
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.02.2007

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0125/07
Ö 4.7.1

Resolution Landespersonalvertretungsgesetz
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKSPARTEI.PDS vom 09.02.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0144/07
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Versendung von Elternbriefen
Antrag der WfW-Fraktion vom 29.11.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/1201/06
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die teilweise Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Straße In der Fleute zwischen dem Grundstück In der Fleute 143a und der Dieselstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1125/06
Ö 6.2

Änderung des Taxentarifs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0010/07
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/07
Ö 8.2

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0055/07
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 884/2 - Nöllenhammerweg/ Harzstraße -
(Bebauungsplan)
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0631/06
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1073 V - Baumarkt Widukindstraße
- 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
- vereinfachte Änderung gem § 13 BauGB zum Satzungsbeschluss
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1126/06

Nicht öffentlicher Teil:

N 9.3

Sammelverfahren zur Änderung der Bebauungspläne (Sicherung von Waldflächen)
- Nr. 834 - Hans-Böckler-Straße - (1. Änderung)
- Nr. 223 - Bergerheide - (3. Änderung)
- Nr. 297/ 297 B - Dasnöckel - (297: 3. Änderung/ 297 B: 4. Änderung)
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1169/06

Öffentlicher Teil:

Ö 9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost Nösenberg-
- 1. Änderung
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1249/06
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses; Wiederherstellung der historischen Einrichtung in Foyers und Umgängen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1168/06
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Abgesetzt.
Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuchs

Beschluss: abgesetzt

VO/1027/06
Ö 11.2

Aufbau und Einrichtung eines Service-Centers
hier: Finanzierungsplan und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1265/07
Ö 11.3

Neustrukturierung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Marienstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1270/07
Ö 11.4

Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1251/06
Ö 11.5

Weiterführung der integrativen Lerngruppe - Festlegung der sonderpädagogischen Förderorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/07
Ö 11.6

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Beratungsfunktion des Von der Heydt-Museums in Angelegenheiten von Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.7

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0090/07
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0024/07
Ö 12.2

Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0026/07
Ö 12.3

Umbesetzung im Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0057/07
Ö 12.4

Umbesetzung im Schulausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.01.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0103/07
Ö 12.5

Abberufung und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0134/07
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 18.1

Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Naturdenkmalen gem. § 42 e LG

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes