SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 12.02.2007

Sitzung

SI/5474/07

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

12.02.2007

Zeit

16:05-17:06 Uhr

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Tagesordnung Rat - Stand: 09.02.07 - 08.02 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Übertragung von Vermögensgegenständen der RWE Plus AG auf die WSW AG gemäß Konsortialvertrag Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 25.01.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0084/07	Große Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.01.2007 - Übertragung von Vermögensgegenständen der RWE Plus AG auf die WSW AG gemäß Konsortialvertrag (Anlage zu VO/1352/03) Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0084/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Subventionen in das alte Schwebebahngerüst Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 31.01.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0106/07	Große Anfrage REP
Ö 2.2.1	Große Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 31.01.2007 - Subventionen in das alte Schwebebahngerüst Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0106/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Ausbildungssituation in Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 31.01.2007 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0109/07	Große Anfrage REP
Ö 2.3.1	Ausbildungssituation in Wuppertal Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0109/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Überprüfung von sozialen Arbeitsgelegenheiten Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2007 Beschluss: abgesetzt	VO/0113/07	Große Anfrage FDP
Ö 2.4.1	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 1.2.2007 / VO/0113/07	VO/0113/07/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006 Beschluss: vertagen	VO/1250/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.2	Klimaschutz-Kampagne Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.08.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0777/06	Antrag GR Rat AU
Ö 4.3	Resolution: Arbeitsfähigkeit der ARGE Wuppertal muss sichergestellt werden Bundesregierung muss Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ermöglichen Gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Wuppertal vertretenen Fraktionen vom 19.01.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0054/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Bergische Zusammenarbeit Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0100/07	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.5	Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.01.2007 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0102/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.6	Maßnahmen zur Beseitigung der Orkan-Schäden Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 02.02.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0124/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.7	Resolution Landespersonalvertretungsgesetz Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.02.2007 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0125/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.7.1	Resolution Landespersonalvertretungsgesetz Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKSPARTEI.PDS vom 09.02.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0144/07	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Versendung von Elternbriefen Antrag der WfW-Fraktion vom 29.11.2006 Beschluss: abgesetzt	VO/1201/06	Antrag WfW Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die teilweise Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Straße In der Fleute zwischen dem Grundstück In der Fleute 143a und der Dieselstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1125/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Lageplan
Ö 6.2	Änderung des Taxentarifs Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0010/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Fünfte Rechtsverordnung zur Änderung des Taxentarifs Anlage 02 - Rechtsverordnung Taxentarif vom 23.05.1995 Anlage 03 - Gegenüberstellung Gültige Fassung/Neufassung des Taxentarifs Anlage 04 a - Tagtarif (km-Preis) Anlage 04 b - Nachttarif (km-Preis) Anlage 05 - Vergleichstarife ausgewählter Zielfahrten Anlage 06 - Vergleich der Taxentarife umliegender Städte
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0021/07	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorlage zur Sitzung der Zweckverbandsversammlung
Ö 8.2	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0055/07	Beschlussvorlage GMW Erfolgsplan 2007 GMW Finanzplan 2007 GMW G+V 2007 GMW Hauptfaktoren 2007 GMW Investitionen in mobiles Anlagevermögen 2007 GMW Investive Baumaßnahmen 2007 GMW Mittelfristiger Erfolgs- und Finanzplan 2007 GMW Stellenübersicht 2007 GMW Verkäufe 2007
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 884/2 - Nöllenhammerweg/ Harzstraße - (Bebauungsplan) - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0631/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 01 Anlage 01: Vorgebrachte Stellungnahmen 02 Anlage 02: Behandlung der Stellungnahmen 03 Anlage 03: Begründung zum Bebauungsplan 05 Anlage 05: Textliche Festsetzungen 04 Anlage 04: Bebauungsplan
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 1073 V - Baumarkt Widukindstraße - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - vereinfachte Änderung gem § 13 BauGB zum Satzungsbeschluss - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1126/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 -Liste der Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag der Verwaltung Anlage 02 -Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1073V Anlage 03 -Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1073V Anlage 05 -Textliche Festsetzungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1073V Anlage 06 -Begründung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 07 - Umweltbericht zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 04 -Rechtsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1073V Anlage 08 -Karte zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes -Bestand Anlage 09 -Karte zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes -Planung Anlage 10 -Karte zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes -Legende Anlage 11 -Fassadengestaltung des geplanten Baumarktes
Nicht öffentlicher Teil:
N 9.3	Sammelverfahren zur Änderung der Bebauungspläne (Sicherung von Waldflächen) - Nr. 834 - Hans-Böckler-Straße - (1. Änderung) - Nr. 223 - Bergerheide - (3. Änderung) - Nr. 297/ 297 B - Dasnöckel - (297: 3. Änderung/ 297 B: 4. Änderung) - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1169/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Vorgebrachte Stellungnahmen Anlage 02: Behandlung der Stellungnahmen Anlage 03: Begründung zu den Bebauungsplänen Anlage 05: Besondere Festsetzungen und Hinweise Anlage 04 a: Übersichtsplan Nr. 834 Anlage 04 b: Übersichtsplan Nr. 223 Anlage 04 c: Übersichtsplan Nr. 297/ 297 B
Öffentlicher Teil:
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost Nösenberg- - 1. Änderung - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1249/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Liste der vorgebrachten Anregungen Anlage 02 Behandlung der vorgebrachten Anregungen Anlage 03 Begründung Anlage 04a Bebauungsplan -Bahnstraße Ost Nösenberg- Anlage 04b Bebauungsplan -Bahnstraße Ost Nösenberg-
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses; Wiederherstellung der historischen Einrichtung in Foyers und Umgängen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1168/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Plan Opernhaus
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuchs Beschluss: abgesetzt	VO/1027/06	Bericht Anlage1: Umweltmanagementhandbuch Teil A&B Anlage2: Umweltmanagementhandbuch Teil C
Ö 11.2	Aufbau und Einrichtung eines Service-Centers hier: Finanzierungsplan und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1265/07	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Neustrukturierung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Marienstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1270/07	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1251/06	Beschlussvorlage Bewilligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal für die Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Ö 11.5	Weiterführung der integrativen Lerngruppe - Festlegung der sonderpädagogischen Förderorte Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0029/07	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Beratungsfunktion des Von der Heydt-Museums in Angelegenheiten von Kunst im öffentlichen Raum Beschluss: abgesetzt
Ö 11.7	Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0090/07	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0024/07	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0026/07	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Umbesetzung im Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0057/07	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbesetzung im Schulausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.01.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0103/07	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.5	Abberufung und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Beteiligungssteuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0134/07	Beschlussvorlage
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 18.1	Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Naturdenkmalen gem. § 42 e LG
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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