Rat der Stadt Wuppertal - 18.12.2006 - 16:05-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Zweckverband Bergische Weiterbildung
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1062/06
Ö 2.1.1

Zweckverband Bergische Weiterbildung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1062/06/1-A
Ö 2.2

Öffentlichkeitsarbeit der ARGE Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1182/06
Ö 2.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke/PDS vom 23.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1182/06/1-A
Ö 2.3

Datenverlust und Datenerhebung bei der ARGE/Bundesagentur
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1206/06
Ö 2.4

Mittagessen für Kinder und andere Defizite
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1223/06
Ö 2.5

Förderung
Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.12.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1226/06
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante verbessern und vermehrt einrichten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.11.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1178/06
Ö 4.2

Versendung von Elternbriefen

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1201/06
Ö 4.3

Sicherung der Biologischen Station Mittlere Wupper
Finanzpolitik des Landes NRW
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1227/06
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0977/06
Ö 6.2

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1138/06
Ö 6.3

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1081/06
Ö 6.4

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1147/06
Ö 6.4.1

Zweitwohnungsteuer
Eilanfrage der WfW-Fraktion vom 15.12.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1245/06
Ö 6.4.2

Zweitwohnungssteuer; Antwort auf Eilanfrage der WfW-Fraktion vom 15.12.06 (VO1245/06)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1245/06/1-A
Ö 6.5

Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder ab dem Haushaltsjahr 2007 sowie Satzungsbeschlüsse zu den entsprechenden Elternbeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1135/06
Ö 6.5.1

Ergänzungsantrag zu VO/1135/06 Finanzierung OGGS
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 04.12.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1216/06
Ö 6.5.2

Resolution zum kostenlosen Schulmittagessen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen in der Bezirksvertretung Elberfeld

Beschluss: abgelehnt

VO/1218/06
Ö 6.5.3

Änderungsantrag zu VO/1135/06
Soziales Frühwarnsystem
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1230/06
Ö 6.5.4

Änderungsantrag zu VO/1135/06
Wuppertaler Bühnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1231/06
Ö 6.5.5

Änderungsantrag zu VO/1135/06
Fuhlrott-Museum
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1232/06
Ö 6.5.6

Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 12.12.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1234/06
Ö 6.6

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1158/06
Ö 6.7

Satzung der "Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1247/06
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1131/06
Ö 7.2

Fördermaßnahmen für stark leistungsgeminderte Hilfeempfänger
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1152/06
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0955/06
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0957/06
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1068/06
Ö 8.4

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/06
Ö 8.5

Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1148/06
Ö 8.6

Entlastung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1149/06
Ö 8.7

Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1173/06
Ö 8.8

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1174/06
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 913 - Albertstraße -
Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan
- Vereinfachte Änderung
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0943/06
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße-
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0990/06
Ö 9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße-
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1034/06
Ö 9.4

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg / Bundesallee -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1054/06
Ö 9.5

Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1087 - Waldschloßbrauerei -
Märkische Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1030/06
Ö 9.6

Änderung des Landschaftsplanes Wuppertal-Ost im Bereich der Steinhauser Bergstrasse

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1070/06
Ö 9.6.1

Änderung des Landschaftsplans Wuppertal-Ost
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0885/06
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Abgesetzt. Die Behandlung der Drucksache erfolgt in der Ratssitzung am 12.02.2007.
Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses; Wiederherstellung der historischen Einrichtung in Foyers und Umgängen

Beschluss: vertagen

VO/1168/06
Ö 10.2

Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1133/06
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Zustimmung zum Übernahmevertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Feuerbestattungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1010/06
Ö 11.2

Annahme einer Schenkung
- Mahn- und Kunstprojekt "Stolpersteine"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/06
Ö 11.3

Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1009/06
Ö 11.4

Einrichtung eines Stadtteilservice Wuppertal
Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Situation in den Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1003/06
Ö 11.5

Neustrukturierung in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Wilhelm-Hedtmann-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0499/06
Ö 11.6

Umwandlung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Ferdinand-Lassalle-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1144/06
Ö 11.7

Betrieb einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder unter städtischer Trägerschaft im Gebäude Peter-Beier-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1139/06
Ö 11.8

Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 / 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11.9

- Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a. F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2005
- Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a. F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters fürdie Jahresrechnung 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1114/06 Öffentl.
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter des Wuppertal Instituts im Ausschuss für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1164/06
Ö 12.2

Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (Anstalt öffentlichen Rechts)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1172/06
Ö 12.3

Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0942/06-Neuf.
Ö 12.4

Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1202/06
Ö 12.5

Umbesetzung Kulturausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 4.12.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1215/06
Ö 12.6

34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22.-24. Mai 2007 in München
Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1213/06
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 20.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 20.2

Beschluss über die Jahresrechnung 2005 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters