Rat der Stadt Wuppertal - 13.11.2006 - 15:30-19:15 Uhr

Sitzung
SI/4492/06
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
13.11.2006
Zeit
15:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung des Rates findet die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Robke statt.

 
Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Einführung eines neuen Stadtverordneten

 
Ö 1.2

60 Jahre Rat - Würdigung durch den Oberbürgermeister

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Bebauungsplan 1018 - Steinhauser Bergstraße
Niederschlagswasserbeseitigung / Versickerung
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.08.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0893/06
Ö 2.1.1

Bebauungsplan Nr. 1018 Steinhauser Bergstraße

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1049/06
Ö 2.2

Datenverluste bei der ARGE
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 18.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1019/06
Ö 2.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS vom 18.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1019/06/1-A
Ö 2.3

Arno Breker
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1033/06
Ö 2.3.1

Arno Breker
Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 20.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1033/06/1-A
Ö 2.4

Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1056/06
Ö 2.4.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.10.2006 - Subventionen in das alte Schwebebahngerüst

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1056/06/1-A
Ö 2.5

Solidarpakt
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1057/06
Ö 2.5.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.06 - Solidarpakt- unsolidarisch für Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1057/06/1-A
Ö 2.6

Umwandlung von HartzIV-Mitteln in versicherungspflichtige Arbeitsplätze
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1061/06
Ö 2.6.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1061/06-1A
Ö 2.7

Abgesetzt.
Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 18.12.2006.
Zweckverband Bergische Weiterbildung
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: vertagen

VO/1062/06
Ö 2.8

Integrationsentwicklung in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 03.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1094/06
Ö 2.8.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1094/06/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Citymanagement
Antrag der WfW-Fraktion vom 27.09.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0952/06
Ö 4.2

Hier geboren - hier zuhause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1020/06
Ö 4.3

Bezahlter Urlaub bei Arbeitsgelegenheiten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.10.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/1031/06
Ö 4.4

Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Bestechung und Vorteilsannahme von Mitgliedern von Vertretungen kommunaler Gebietskörperschaften
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt vom 02.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1079/06
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Ergänzung zum Kinder- und Jugendförderplan
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.08.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0872/06
Ö 5.2

Abgesetzt.
Die Drucksache wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.
Konzept zur Öffnung und Sicherung von Schulhöfen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 31.08.2006 zu TOP 11.2,Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal, VO/0560/06

Beschluss: abgesetzt

VO/0890/06
Ö 5.3

Abgesetzt.
Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 31.08.2006 zu VO/0560/06, Kinder- undJugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.4

Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Überprüfung von Nutzungseinschränkungen auf Spielplätzen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 01.09.2006zu VO/0560/06 - Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0896/06
Ö 5.5

Überprüfung von Straßen auf ihre Eignung als Spielstraße oder verkehrsberuhigter Bereich
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 01.09.2006 zu VO/0560/06 - Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 derStadt Wuppertal

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0897/06
Ö 5.6

Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Stadtteilservice Wuppertal
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 06.09.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009, VO/0560/06

Beschluss: abgesetzt

VO/0908/06
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Neufassung der Stellplatzablösungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0844/06
Ö 6.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0883/06-Neuf.
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) - Haushalt 2007 für pilotierte Bereiche und kameraler Nachtragshaushaltsplan 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/06
Ö 7.2

Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wuppertal für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1024/06
Ö 7.3

Kreuzungsausbau Am Diek/Vor der Beule/Königsberger Straße
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0646/05
Ö 7.4

Gebührenrechtlich erforderliche Abschlussbuchungen für die Straßenreinigung
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1048/06
Ö 7.5

Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Straße / Theishahner Straße nach Verkehrsversuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0921/06
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Umwandlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal GmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/06
Ö 8.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1016/06
Ö 8.3

Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0839/06
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 300 - Berghauser Straße -
- Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0751/06
Ö 9.2

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0770/06
Ö 9.3

Bebauungsplan Nr 1065 - Steinbecker Meile - und
Flächennutzungsplanänderung Nr . 0005 - Steinbecker Meile -
- Erweiterung des Geltungsbereichs
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0934/06
Ö 9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 108 - Cronenberger Straße / Am Friedenshain -
( - Aufhebung des Bebauungsplanes - )
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0780/06
Ö 9.5

Bebauungsplan Nr. 956 - Gewerbegebiet Korzert -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0808/06
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Behandlung erfolgt unter TOP 7.5
Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Straße / Theishahner Straße nach Verkehrsversuch

 
Ö 10.2

Einbau von Kunststofffensterrahmen bei Bauvorhaben der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0547/06
Ö 10.3

Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0996/06
Ö 10.3.1

Änderungsantrag VO/0966/06, Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1066/06
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Annahme von Geschenken des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0974/06
Ö 11.2

Regionales Einzelhandelkonzept für das Bergische Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0915/06
Ö 11.2.1

Gemeinsamer Rahmenantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 29.09.2006 zum regionalen Einzelhandelskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0968/06
Ö 11.2.2

Ergänzungsantrag zu VO/0915/06, Regionales Einzelhandelskonzept für das Bergische Städtedreieck
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1090/06
Ö 11.3

Integrationsbericht und Aufbau eines Monitoringsystems zur Integrationsentwicklung in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0574/06
Ö 11.4

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg am Haspel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0927/06
Ö 11.5

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung zweier Bildungsgänge am Berufskolleg Werther Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0935/06
Ö 11.6

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung zweier Bildungsgänge am Berufskolleg am Kothen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0936/06
Ö 11.7

Erhöhung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0969/06
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Bestellung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der künftigen Management Holding GmbH.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/06
Ö 12.2

Umbesetzungen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1073/06
Ö 12.3

Umbesetzung im Sportausschuss
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1098/06
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 17.1

Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 18.1

Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Naturdenkmalen gem. § 42e LG NRW

 
N 18.2

Regionale 2006 - Kulturachse Barmen, Teilprojekt Neugestaltung Bahnhofsvorplatz/-umgebung

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 20.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 21

Personalangelegenheiten