Rat der Stadt Wuppertal - 11.09.2006 - 15:30-18:30 Uhr

Sitzung
SI/4491/06
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
11.09.2006
Zeit
15:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeisterin" an
Frau Irmgard Wohlert statt.

 
Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Robke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0899/06
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Befreiung der Kommunen von belastenden landesrechtlichen Standards (Standardbefreiungsgesetz NRW)
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 31.07.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0766/06
Ö 2.1.1

Standardbefreiungsgesetz NRW vom 31.07.06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0766/06/1-A
Ö 2.2

Bauleitplanverfahren Kleine Höhe
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0817/06
Ö 2.2.1

Beantwortung der Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen v. 16.08.06 (Drucks.Nr. VO/0817/06)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0817/06/1-A
Ö 2.3

Neonazistische Übergriffe
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.08.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0870/06
Ö 2.4

Zukunft der Weiterbildung in der Bergischen Volkshochschule
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0877/06
Ö 2.4.1

Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Zukunft der Weiterbildung in der bergischen Volkshochschule

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0877/06/1-A
Ö 2.5

Bebauungsplan 1018 - Steinhauser Bergstraße
Niederschlagswasserbeseitigung / Versickerung
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.08.2006

Beschluss: vertagen

VO/0893/06
Ö 2.6

Abriß und Neubau von Schwebebahnhöfen und Wagenhallen unter Denkmalschutz
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 31.08.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0894/06
Ö 2.6.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 01.09.2006 - Abriß und Neubau von Schwebebahnhöfen und Wagenhallen unter Denkmalschutz

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0894/06/1-A
Ö 2.7

Zukunft der beruflichen Frauenförderung in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0901/06
Ö 2.7.1

"Zukunft der beruflichen Frauenförderung in Wuppertal", Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0901/06-A
Ö 2.8

Eilanfrage: Rückgabe von Mitteln für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.09.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0913/06
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag auf Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Arno Breker

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Senkung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 06.07.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0704/06
Ö 4.2

Unterstützung der Volksinitiative "Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze"
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.07.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0769/06
Ö 4.3

Resolution Weiterfinanzierung der Regionalstellen "Frau und Beruf"
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 01.08.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0771/06
Ö 4.3.1

Erhalt der Regionalstellen Frau und Beruf
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.08.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0881/06
Ö 4.4

Gleichbehandlung von Geschwisterkindern in Betreuungsangeboten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0818/06
Ö 4.5

Mitgliedschaft in der Fluglärmkommission
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0869/06
Ö 4.6

Einsetzung eines Schulbusses zur Grundschule Haselrain
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.08.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0871/06
Ö 4.7

Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 30.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0882/06
Ö 4.8

Abgesetzt. Es erfolgt eine erneute Behandlung im Nahtstellenteam und anschließend im Rat am 13.11.2006.
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Bestechung und Vorteilsannahme von Mitgliedern von Vertretungen kommunaler Gebietskörperschaften
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt

 
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Ausbau von Betreuungsplätzen von unter dreijährige Kinder wird umgesetzt
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.06.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0673/06
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Rückwirkende Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0730/06
Ö 6.2

8. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 17. Dezember 1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0803/06 - Neuf.
Ö 6.3

Aufhebung der Satzung und der Entgeltordnung für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/06
Ö 6.4

Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/06
Ö 6.5

Abgesetzt. Es erfolgt eine erneute Behandlung im Nahtstellenteam und anschließend im Rat am 25.09.2006.
Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: abgesetzt

VO/0883/06-Neuf.
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Finanzierung der Turnhallen-Sanierung am Hedtberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0846/06
Ö 7.2

Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0843/06
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2005 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0720/06
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0841/06
Ö 8.3

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0840/06
Ö 8.4

Die Beschlussfassung erfolgt in der Sondersitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2006.
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG

Beschluss: eingebracht

 
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 543 A - Clarenbachstraße-
- 2. Änderung des Bebauungsplanes (vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
- Aufstellungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0717/06
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1085 V -Am Kraftwerk- ( Flächennutzungsplanänderung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Feststellungsbeschluss/ Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0756/06
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Neubau einer Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf, An der Blutfinke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0734/06
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2007/Katalogentwurf 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0472/06
Ö 11.1.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2007/Katalogentwurf 2008
- Ergänzungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0472/06/1
Ö 11.2

Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0560/06
Ö 11.2.1

Ergänzung zum Kinder- und Jugendförderplan
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.08.2006

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0872/06
Ö 11.2.2

Konzept zur Öffnung und Sicherung von Schulhöfen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 31.08.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal, VO/0560/06

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0890/06
Ö 11.2.3

Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 31.08.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt
Wuppertal, VO/0560/06

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 11.2.4

Überprüfung von Nutzungseinschränkungen auf Spielplätzen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 01.09.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal, VO/0560/06

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0896/06
Ö 11.2.5

Überprüfung von Straßen auf ihre Eignung als Spielstraße oder verkehrsberuhigter Bereich
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 01.09.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der St adt Wuppertal, VO/0560/06

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0897/06
Ö 11.2.6

Stadtteilservice Wuppertal
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 06.09.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009, VO/0560/06

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0908/06
Ö 11.3

Grundsatzbeschluss Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0776/06
Ö 11.4

Schenkung einer Büste von Armin T. Wegner

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0726/06
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0827/06
Ö 12.2

Umbesetzung im Migrationsausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0853/06
Ö 12.3

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0888/06
Ö 12.4

Sachkundige Einwohner im Kulturausschuss
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 29.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0874/06
Ö 12.5

Umbesetzung im Hauptausschuss
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.09.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0905/06
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 13.1

Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Naturdenkmalen gem. § 42e LG NRW

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0693/06
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 21

Personalangelegenheiten

 
N 21.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt