SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.06.2006

Sitzung

SI/4490/06

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

19.06.2006

Zeit

16:04-22:00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Werner Draudt statt.
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Einführung einer Stadtverordneten
Ö 1.2	Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0608/06	Beschlussvorlage
Ö 1.3	Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0582/06	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten Gemeinsame Anfrage der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0348/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 2.1.1	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.03.06 - VO 0348/06 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0348/06/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 01
Ö 2.2	Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21 Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 10.05.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0512/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 2.2.1	Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0512/06/1-A	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf Anlage 01 - Erläuternde Tabellen
Ö 2.3	Cross-Border-Leasing Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0524/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006 - CBL-Notgemeinschaft Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0524/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Räumung Buchenhofener Straße Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0545/06	Anfrage CDU Rat AU
Ö 2.4.1	Wagenburg Buchenhofener Straße Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0545/06/1-A
Ö 2.5	Expo Real 2005 Anfrage der WfW-Fraktion vom 15.05.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0536/06	Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.5.1	Anfrage der WFW-Fraktion zur Exporeal 2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0536/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Finanzielle Mehrbelastungen für Wuppertal durch das neue Schulgesetz Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0620/06	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.6.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu § 36 des Gesetzentwurfes 2. Schulrechtsänderungsgesetz - Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstands - Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0620/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Kleine Höhe Anfrage der WfW-Fraktion vom 30.05.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0622/06	Anfrage WfW Rat AU
Ö 2.7.1	Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion v. 30.05.06 (Drucksache Nr. VO/0622/06) Kleine Höhe Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0622/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Freiwillige Leistungen Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0647/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.8.1	Freiwillige Leistungen - Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.06 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0647/06-1 A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.9	Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0648/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.9.1	Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0681/06	Antwort auf Anfragen
Ö 2.10	Finanzierung der Schwebebahn Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0653/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.10.1	Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Finanzierung der Schwebebahn Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0653/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.11	Verglasung der Schwebebahnstationen Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0654/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.11.1	Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Verglasung der Schwebebahnstationen Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0654/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.12	Verkehrsgutachten Zoo Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0655/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.12.1	Verkehrsgutachten Zoo/ Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0655/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.13	Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 12.06.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0671/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.13.1	Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten - Anfrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 13.06.20 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0671/06-1 A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Strukturwandel fördern, Stadtentwicklung forcieren - Strukturfonds der EU für Regionale Entwicklung, 2007 - 2013 Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0350/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. S 7 / Regionalbahn 47 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2006 Beschluss: abgesetzt	VO/0352/06	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Sprachliche Kundenorientierung der Wuppertaler Stadtverwaltung Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 19.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0566/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.04.2006 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0376/06	Antrag GR Rat OB
Ö 4.5	Änderung der Sondernutzungssatzung - Aufstellen von Pinguinfiguren Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2006 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0493/06	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.5.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2006 zu VO/0493/06 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0658/06	Antrag CDU Rat OB
Ö 4.5.2	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2006 zu VO/0493/06 und VO/0498/06 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0662/06	Antrag FDP Rat OB Anlage 01 - VO/0498/06
Ö 4.6	Behandlung erfolgt unter TOP 11.1.1 Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie Genehmigungsprozesse Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2006
Ö 4.7	Deregulierung des städtischen Planungsrechts Gemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion und der SPD-Fraktion vom 17.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0548/06	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 4.7.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2006 zu VO/0548/06 Beschluss: abgelehnt	VO/0601/06	Antrag GR Rat OB
Ö 4.8	Arbeit für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 15.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0528/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.9	Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten für die Zentrale Meldestelle Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0549/06	Anfrage CDU Rat AU
Ö 4.10	Defilibratoren Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0550/06	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf Anlage 01 - Effizienz Defilibratoren Anlage 02 - Effizienz Defilibratoren 02 Anlage 03 - Standorte Defilibratoren WSW
Ö 4.11	Zweitwohnungssteuer Antrag der WfW-Fraktion vom 17.05.2006 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0535/06	Antrag WfW Rat AU Anlage 01 - Antwort der Verwaltung
Ö 4.12	Resolution für Lernmittelfreiheit Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.06.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0584/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.13	Schulbücher für Kinder aus armen Familien Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.06.2006 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0585/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU Beschlusslauf Anlage 01 - VO/0482/06
Ö 4.14	Lernmittelfreiheit: Mittel für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bereitstellen Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 24.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0597/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.14.1	Schülerfahrtkosten- und Lernmittelfreiheit für ALG II-EmpfängerInnen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0638/06	Antrag GR Rat OB
Ö 4.15	Gemeinsam Mirker Wagenburg unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2006 Beschluss: zurückgestellt	VO/0586/06	Antrag GR Rat OB
Ö 4.15.1	Ein Wagenplatz für Riss + Lücke Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 01.06.2006 Beschluss: zurückgestellt	VO/0633/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.16	Prüfantrag Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0590/06	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 4.16.1	Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V. Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 30.05.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0621/06	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 4.16.2	Zukünftige Nutzung der Rheinischen Strecke Verwaltungsvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0389/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 4.17	Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher arbeiten Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0627/06	Antrag FDP Rat AU Anlage 01 - Drucksache VO/0417/06 Anlage 02 - Anlage zu VO/0417/06 Anlage 03 - Drucksache V0/0344/06 Anlage 04 - rechtliche Stellungnahme
Ö 4.18	Positivliste für 1€ Jobs Antrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0634/06	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.19	Zukünftige Nutzung des Geländes Scharpenacken Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0640/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.20	Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0642/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.21	Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (§108e StGB) Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0643/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.22	Resolution des Rates gegen die Einschränkung der ICE-Strecke 43 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 09.06.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0665/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.23	Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder wird umgesetzt Antrag der FDP-Fraktion vom 13.06.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0673/06	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	LKW - Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0024/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.1.1	LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten Bericht der Verwaltung Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0409/06	Bericht Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0055/06	Satzungsbeschluss 01- 12. Änderungssatzung und Gebührentarif
Ö 6.2	Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als verkehrsberuhigter Bereich ausgebauten Jungstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0324/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf der Einzelsatzung Anlage 02 - Begründung zur Einzelsatzung
Ö 6.3	Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Calvinstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0325/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf der Einzelsatzung Anlage 02 - Begründung zur Einzelsatzung
Ö 6.4	Änderung der Hauptsatzung hier: Änderung der Postanschrift wegen Umbenennung des Rathausvorplatzes in "Johannes-Rau-Platz" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0490/06	Beschlussvorlage 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 6.5	Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0468/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorlage Zweckverbandsversammlung Anlage 02 - Anlage 1 zur Vorlage Zweckverbandsversammlung (Entgeltordnung) Anlage 03 - Anlage 2 zur Vorlage Zweckverbandsversammlung (Entgeltvergleich)
Ö 6.6	Kindertagespflege - Genehmigung Tagespflege, Festsetzung Geldleistung, Kostenbeitragssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0591/06	Beschlussvorlage Anlage 1 Richtlinien Geldleistung Anlage 2 Kostenbeitragssatzung Anlage 3 Erlass Kostenbeitrag Anlage 4 Beispielberechnungen für Erlass
Ö 6.7	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0628/06	Beschlussvorlage Anlage 1 zu VO 0628 06 Anlage 2 zu VO 0628 06 Anlage 3 zu VO 0628 06
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0611/06	Bericht Anlage 01 - Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007
Ö 7.2	Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0473/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Produktgruppenkatalog Anlage 02 - Entwürfe zur Abbildung der Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte Anlage 03 - Produktkatalog
Ö 7.2.1	Gender Budgeting / Geschlechtergerechter Haushalt Zu VO/0473/06: Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0674/06	Antrag GR Rat OB
Ö 7.3	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3, und 2006, Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0510/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 1
Ö 7.4	Ertüchtigungsmaßnahmen am Verkehrsknoten Staubenthaler Straße Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0401/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Landesstraßenplanung Anlage 02 - Lageplan Staubenthaler-Straße
Ö 7.5	Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0442/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.6	Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger und der Kosten nach Hartz IV - Bericht und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0450/06	Beschlussvorlage Ausgaben für KdU 2005/2006 Bedarfsgemeinschaften 2005/2006 Prognose 2006
Ö 7.7	Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0462/06-A neu	Beschlussvorlage Konzept Amos Konzept Cleanstreets
Ö 7.8	Anstieg der Kosten im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) - Bericht und Genehmigung einer üpl. Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0603/06	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0457/06	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss 2005
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0513/06	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Honorarordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0469/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorlage Zweckverbandsversammlung Anlage 02 - Anlage zur Vorlage Zweckverbandsversammlung (Honorarordnung)
Ö 8.4	Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Rumpfgeschäftsjahr 01.07. bis 31.12.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0614/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Drucksache Zweckverbandsversammlung
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 1045 - Hatzenbecker Straße (Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Flächennutzungsplanänderung Behandlung der vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0058/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Liste der Einsprecher Anlage 02 Behandlung der vorgebrachten Anregungen Anlage 03 Begründung Anlage 05 textliche Regelungen Anlage 06 Eingriffs-/ Ausgleichsbilanz Anlage 04 Bebauungsplanentwurf Anlage 07 Schreiben Steuerberatungsgesellschaft
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 591 - Gräfrather Straße / Höhe - 2. Änderung im Bereich der Roßkamper Straße Behandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0222/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Auflistung Anlage 02: Abwägung Anlage 03: Begründung Anlage 04: Textliche Festsetzungen Anlage 05: Rechtsplan Anlage 06: Vergrößerter Rechtsplan
Ö 9.3	Abgesetzt. Die Drucksache wurde abschließend im Ausschuss Bauplanung behandelt. Bauleitplanverfahren Nr.108 -Cronenberger Straße / Am Friedenshain - (Bebauungsplan) Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung Beschluss: abgesetzt	VO/0370/06	Beschlussvorlage, richtige Version ohne HA und Rat Beschlusslauf Anlage 01: Begründung gemäß § 3 Abs.2 BauGB Anlage 02: Übersichtsplan zum Geltungsbereich Anlage 03: Bebauungsplan Nr.108 Anlage 04: Lageplanskizze mit der SB-Markterweiterung Anlage 05: Einzugsradien 700m und 1000 m um den SB-Marktstandort
Ö 9.4	Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1078 - Alte Freiheit / Hofaue Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0380/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.5	2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884/2 - Nöllenhammerweg / Harzstraße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0383/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.6	Bauleitplanverfahren Nr. 901 -Im Hölken- 1. Änderung des Bebauungsplans Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0475/06	Beschlussvorlage Anlage 01 -Liste der vorgebrachten Anregungen- Anlage 02 -Behandlung der vorgebrachten Änderungen- Anlage 04 -Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 901- Anlage 03 -Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 901 Anlage 05 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 1- Anlage 06 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 2- Anlage 07 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 3- Anlage 08 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 4-
Ö 9.7	Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr./Schwesterstr. - Bebauungsplan Behandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1563/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Vorgebrachte Anregungen Anlage 02 - Behandlung der Anregungen Anlage 03 - Begründung gem § 9(8) BauGB Anlage 04 - Lageplan (Planteil 1) Anlage 05 - Legende (Planteil 2)
Ö 9.8	Landschaftsplan Wuppertal-Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1254/05	Beschlussvorlage Anlage: Geltungsbereich des Landschaftsplanes Wuppertal-Mitte
Ö 9.9	Planfeststellungsverfahren der Bezirksregierung Düsseldorf für die Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis Wuppertal-Vohwinkel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0368/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage: Stellungnahme der Stadt Wuppertal vom 29.03.2006
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal-Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0465/06	Durchführungsbeschluss 1 - Kostenberechnung 2 - Flächenberechnung 3 - Ansichtszeichnungen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und Ergänzung - Ergänzung/Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 03.04.06 (VO/0329/06) - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0594/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Ergänzung
Ö 11.1.1	Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie Genehmigungsprozesse Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2006 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0522/06	Antrag GR Rat AU
Ö 11.2	Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0382/06	Beschlussvorlage Anlage 1 Bereich der Sanierungssatzung Arrenberg Anlage 2 Bereich der Sanierungssatzung Elberfelder Nordstadt Anlage 3 Bereich der Sanierungssatzung Unterbarmen Anlage 4 Bereich der Sanierungssatzung Oberbarmen/Wichlinghausen-Süd Anlage 5 Brachenentwicklung Loh, Am Brögel, Wartburgstraße Übersichtsplan
Ö 11.3	Gründung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0557/06	Beschlussvorlage Entwurf des Gesellschaftsvertrages der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH
Ö 11.4	Auslaufende Auflösung der Dependance Ronsdorf des städtischen Gymnasiums Siegesstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0343/06	Durchführungsbeschluss
Ö 11.5	Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2006/2007 an den städtischen Ganztagsschulen und Offenen Ganztagsgrundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0481/06	Durchführungsbeschluss
Ö 11.6	Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Wilkhausstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0520/06	Durchführungsbeschluss Anlage 02 - Schulkonferenzbeschluss Anlage 1 Stellungnahme Schulamt der Stadt Wuppertal
Ö 11.7	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0538/06	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0488/06	Beschlussvorlage
Ö 11.9	Bunker am Platz der Republik Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0404/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 - Planungsskizze 02 - Dokumentation Beteiligungsverfahren
Ö 11.10	Kooperationsvereinbarung zur "Art:card" der Stadt Düsseldorf Änderung der Entgeltordnungen für die Stadtbetriebe Historisches Zentrum und Von der Heydt-Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0568/06	Beschlussvorlage
Ö 11.11	Aufgabenwahrnehmung nach dem Sozialgesetzbuch II in der Zentralen Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0381/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.12	Abgesetzt. Die Drucksache wird zu einem späteren Zeitpunkt eingebracht. Bewilligungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen Beschluss: abgesetzt
Ö 11.13	Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2835/04/1	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Richtlinien der Stadt Wuppertal
Ö 11.14	Sicherung der finanziellen Zukunftsfähigkeit der Städte - Resolution des Rates der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0682/06	Beschlussvorlage Anlage 1 Resolution des Rates der Stadt Wuppertal Anlage 2 Memorandum der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen landes vom 09. Juni 2006
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss; Vertreter für den Bereich der Förderschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0430/06	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Verkehrs-Service GmbH (VSG) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0460/06	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Umbesetzung im Schulausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0641/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.4	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0668/06	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.5	Umbesetzung im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Familie Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0680/06	Antrag CDU Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 17.1	Zuführung zur Kapitalrücklage der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
N 17.2	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
N 17.3	Jahresabschluss und Konzernabschluss der Wuppertaler Stadtwerke AG für das Geschäftsjahr 2005
N 17.4	Gründung der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH unter Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke AG
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 21	Personalangelegenheiten

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: