Rat der Stadt Wuppertal - 19.06.2006 - 16:04-22:00 Uhr

Sitzung
SI/4490/06
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
19.06.2006
Zeit
16:04-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an
Herrn Werner Draudt statt.

 
Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Einführung einer Stadtverordneten

 
Ö 1.2

Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/06
Ö 1.3

Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/06
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Gemeinsame Anfrage der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0348/06
Ö 2.1.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.03.06 - VO 0348/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0348/06/1-A
Ö 2.2

Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 10.05.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0512/06
Ö 2.2.1

Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0512/06/1-A
Ö 2.3

Cross-Border-Leasing
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0524/06
Ö 2.3.1

Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006 - CBL-Notgemeinschaft

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0524/06/1-A
Ö 2.4

Räumung Buchenhofener Straße
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0545/06
Ö 2.4.1

Wagenburg Buchenhofener Straße

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0545/06/1-A
Ö 2.5

Expo Real 2005
Anfrage der WfW-Fraktion vom 15.05.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0536/06
Ö 2.5.1

Anfrage der WFW-Fraktion zur Exporeal 2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0536/06/1-A
Ö 2.6

Finanzielle Mehrbelastungen für Wuppertal durch das neue Schulgesetz
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0620/06
Ö 2.6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu § 36 des Gesetzentwurfes
2. Schulrechtsänderungsgesetz
- Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstands -

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0620/06/1-A
Ö 2.7

Kleine Höhe
Anfrage der WfW-Fraktion vom 30.05.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0622/06
Ö 2.7.1

Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion v. 30.05.06 (Drucksache Nr. VO/0622/06)
Kleine Höhe

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0622/06/1-A
Ö 2.8

Freiwillige Leistungen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0647/06
Ö 2.8.1

Freiwillige Leistungen - Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0647/06-1 A
Ö 2.9

Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0648/06
Ö 2.9.1

Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0681/06
Ö 2.10

Finanzierung der Schwebebahn
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0653/06
Ö 2.10.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Finanzierung der Schwebebahn

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0653/06/1-A
Ö 2.11

Verglasung der Schwebebahnstationen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0654/06
Ö 2.11.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Verglasung der Schwebebahnstationen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0654/06/1-A
Ö 2.12

Verkehrsgutachten Zoo
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0655/06
Ö 2.12.1

Verkehrsgutachten Zoo/ Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0655/06/1-A
Ö 2.13

Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 12.06.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0671/06
Ö 2.13.1

Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten - Anfrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 13.06.20

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0671/06-1 A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Strukturwandel fördern, Stadtentwicklung forcieren - Strukturfonds der EU für Regionale Entwicklung, 2007 - 2013
Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0350/06
Ö 4.2

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
S 7 / Regionalbahn 47
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0352/06
Ö 4.3

Sprachliche Kundenorientierung der Wuppertaler Stadtverwaltung
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 19.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0566/06
Ö 4.4

Sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.04.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0376/06
Ö 4.5

Änderung der Sondernutzungssatzung - Aufstellen von Pinguinfiguren
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0493/06
Ö 4.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2006 zu VO/0493/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0658/06
Ö 4.5.2

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2006 zu VO/0493/06 und VO/0498/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0662/06
Ö 4.6

Behandlung erfolgt unter TOP 11.1.1
Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie Genehmigungsprozesse
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2006

 
Ö 4.7

Deregulierung des städtischen Planungsrechts
Gemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion und der SPD-Fraktion vom 17.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/06
Ö 4.7.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2006 zu VO/0548/06

Beschluss: abgelehnt

VO/0601/06
Ö 4.8

Arbeit für Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 15.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0528/06
Ö 4.9

Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten für die Zentrale Meldestelle
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0549/06
Ö 4.10

Defilibratoren
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0550/06
Ö 4.11

Zweitwohnungssteuer
Antrag der WfW-Fraktion vom 17.05.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0535/06
Ö 4.12

Resolution für Lernmittelfreiheit
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.06.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0584/06
Ö 4.13

Schulbücher für Kinder aus armen Familien
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.06.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0585/06
Ö 4.14

Lernmittelfreiheit: Mittel für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bereitstellen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 24.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0597/06
Ö 4.14.1

Schülerfahrtkosten- und Lernmittelfreiheit für ALG II-EmpfängerInnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0638/06
Ö 4.15

Gemeinsam Mirker Wagenburg unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2006

Beschluss: zurückgestellt

VO/0586/06
Ö 4.15.1

Ein Wagenplatz für Riss + Lücke
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 01.06.2006

Beschluss: zurückgestellt

VO/0633/06
Ö 4.16

Prüfantrag Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0590/06
Ö 4.16.1

Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V.
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 30.05.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/06
Ö 4.16.2

Zukünftige Nutzung der Rheinischen Strecke
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0389/06
Ö 4.17

Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher arbeiten
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0627/06
Ö 4.18

Positivliste für 1€ Jobs
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0634/06
Ö 4.19

Zukünftige Nutzung des Geländes Scharpenacken
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0640/06
Ö 4.20

Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0642/06
Ö 4.21

Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (§108e StGB)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0643/06
Ö 4.22

Resolution des Rates gegen die Einschränkung der ICE-Strecke 43
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 09.06.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0665/06
Ö 4.23

Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder wird umgesetzt
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.06.2006

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0673/06
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

LKW - Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0024/06
Ö 5.1.1

LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Bericht der Verwaltung

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0409/06
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0055/06
Ö 6.2

Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als verkehrsberuhigter Bereich ausgebauten Jungstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0324/06
Ö 6.3

Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Calvinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0325/06
Ö 6.4

Änderung der Hauptsatzung
hier: Änderung der Postanschrift wegen Umbenennung des Rathausvorplatzes in "Johannes-Rau-Platz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0490/06
Ö 6.5

Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0468/06
Ö 6.6

Kindertagespflege - Genehmigung Tagespflege, Festsetzung Geldleistung, Kostenbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/06
Ö 6.7

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/06
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0611/06
Ö 7.2

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0473/06
Ö 7.2.1

Gender Budgeting / Geschlechtergerechter Haushalt
Zu VO/0473/06: Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0674/06
Ö 7.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3, und 2006, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/06
Ö 7.4

Ertüchtigungsmaßnahmen am Verkehrsknoten Staubenthaler Straße
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0401/06
Ö 7.5

Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0442/06
Ö 7.6

Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger und der Kosten nach Hartz IV - Bericht und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/06
Ö 7.7

Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets"
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/06-A neu
Ö 7.8

Anstieg der Kosten im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) - Bericht und Genehmigung einer üpl. Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/06
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0457/06
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0513/06
Ö 8.3

Honorarordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0469/06
Ö 8.4

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Rumpfgeschäftsjahr 01.07. bis 31.12.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0614/06
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1045 - Hatzenbecker Straße
(Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan)
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Flächennutzungsplanänderung
Behandlung der vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0058/06
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 591 - Gräfrather Straße / Höhe -
2. Änderung im Bereich der Roßkamper Straße
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/06
Ö 9.3

Abgesetzt. Die Drucksache wurde abschließend im Ausschuss Bauplanung behandelt.
Bauleitplanverfahren Nr.108 -Cronenberger Straße / Am Friedenshain -
(Bebauungsplan)
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: abgesetzt

VO/0370/06
Ö 9.4

Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1078 - Alte Freiheit / Hofaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0380/06
Ö 9.5

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884/2 - Nöllenhammerweg / Harzstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0383/06
Ö 9.6

Bauleitplanverfahren Nr. 901 -Im Hölken-
1. Änderung des Bebauungsplans
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0475/06
Ö 9.7

Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr./Schwesterstr. -
Bebauungsplan
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1563/05
Ö 9.8

Landschaftsplan Wuppertal-Mitte - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1254/05
Ö 9.9

Planfeststellungsverfahren der Bezirksregierung Düsseldorf für die Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0368/06
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal-Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0465/06
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und Ergänzung
- Ergänzung/Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 03.04.06 (VO/0329/06) -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0594/06
Ö 11.1.1

Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie Genehmigungsprozesse
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0522/06
Ö 11.2

Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0382/06
Ö 11.3

Gründung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0557/06
Ö 11.4

Auslaufende Auflösung der Dependance Ronsdorf des städtischen Gymnasiums Siegesstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0343/06
Ö 11.5

Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2006/2007 an den städtischen Ganztagsschulen und Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/06
Ö 11.6

Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Wilkhausstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0520/06
Ö 11.7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0538/06
Ö 11.8

Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/06
Ö 11.9

Bunker am Platz der Republik

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0404/06
Ö 11.10

Kooperationsvereinbarung zur "Art:card" der Stadt Düsseldorf
Änderung der Entgeltordnungen für die Stadtbetriebe Historisches Zentrum und Von der Heydt-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0568/06
Ö 11.11

Aufgabenwahrnehmung nach dem Sozialgesetzbuch II in der Zentralen Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0381/06
Ö 11.12

Abgesetzt. Die Drucksache wird zu einem späteren Zeitpunkt eingebracht.
Bewilligungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.13

Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2835/04/1
Ö 11.14

Sicherung der finanziellen Zukunftsfähigkeit der Städte - Resolution des Rates der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0682/06
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Vertreter für den Bereich der Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0430/06
Ö 12.2

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Verkehrs-Service GmbH (VSG)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0460/06
Ö 12.3

Umbesetzung im Schulausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0641/06
Ö 12.4

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0668/06
Ö 12.5

Umbesetzung im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Familie
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0680/06
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 17.1

Zuführung zur Kapitalrücklage der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

 
N 17.2

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

 
N 17.3

Jahresabschluss und Konzernabschluss der Wuppertaler Stadtwerke AG für das Geschäftsjahr 2005

 
N 17.4

Gründung der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH unter Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke AG

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 19.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 21

Personalangelegenheiten