Rat der Stadt Wuppertal - 03.04.2006 - 16:02-18:20 Uhr

Sitzung
SI/4489/06
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
03.04.2006
Zeit
16:02-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

 
Ö 1.1

Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0276/06
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0094/06
Ö 2.1.1

Ordnungsdienst - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0094/06/1-A
Ö 2.2

Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0176/06
Ö 2.2.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER (VO/0176/06)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0176/06/1-A
Ö 2.3

US - Leasing und die Folgen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 16.03.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0327/06
Ö 2.3.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 17.03.2006 - US-Leasing und die Folgen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0327/06/1-A
Ö 2.4

Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.03.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0332/06
Ö 2.4.1

Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.03.06 - Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0332/06/1-A
Ö 2.5

Abgesetzt. Die Anfrage wurde im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie am 23.03.06 abschließend beantwortet.
Externe Drogenberatung im Justizvollzug
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 21.03.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0337/06
Ö 2.6

Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Gemeinsame Anfrage der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006

Beschluss: vertagen

VO/0348/06
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Resolution zu Hartz IV-Kürzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.03.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0345/06
Ö 4.2

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.03.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0346/06
Ö 4.3

Barrierefreie Querungsmöglichkeit der Bahnlinie während der Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.03.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0361/06
Ö 4.4

Unterstützung der Volksinitiativen NRW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.03.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0362/06
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
LKW - Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0024/06
Ö 5.2

Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 21.03.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0172/06
Ö 5.3

Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 21.03.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0218/06
Ö 5.4

Abgesetzt.
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom 23.03.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0187/06
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0246/06
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Gründung der "Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0290/06
Ö 8.2

Das neue öffentliche straßengebundene Personennahverkehr-Finanzierungssystem im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ab dem Jahr 2005 (ÖSPV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0161/06
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 105 - Jung - Stilling - Weg / Cronenberger Straße -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung eines Teilbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0579/05
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1030 - Am Cleefkothen / Carl - Schurz - Straße
-Bebauungsplan-
-Behandlung der Anregungen
-Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0602/05
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Flieth/Homanndamm - punktueller Ausbau und Einrichtung einer dauerhaften Engstellensignalisierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1449/05
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Bürgerbegehren Baumschutzsatzung

Beschluss: in der Sache erledigt

 
Ö 11.1.1

Konsequenzen aus der Abschaffung der Baumschutzsatzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1578/06
Ö 11.1.2

Förderung des Baumschutzes
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0215/06
Ö 11.2

Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0253/06
Ö 11.3

Schenkung einer Münzsammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0266/06
Ö 11.4

Bewerbung Wuppertals für die Austragung des NRW-Tages 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0311/06
Ö 11.5

Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0329/06
Ö 11.5

Nachtrag: 31.03.2006
Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Stellungnahme des Personalrates
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0329/06/1
Ö 11.5.1

Schnittstellen- und Prozessanalyse
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2006

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0340/06
Ö 11.6

Eduard von der Heydt-Kulturpreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/06
Ö 11.6.1

Dazu Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0168/06
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Bestellung von Ersatzmitgliedern für den Betriebsausschuss des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0305/06
Ö 12.2

Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0282/06
Ö 12.3

Umbesetzung im Beirat Alte Synagoge
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0330/06
Ö 12.4

Umbesetzung im Migrationsausschuss und Kulturausschuss
Antrag der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 21. März 2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0338/06
Ö 12.5

Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0365/06
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Personalangelegenheiten

 
N 14.1

Befristete Einstellung eines technischen Beschäftigen

 
N 15

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 16

Fragestunde (nur Rat)

 
N 17

Anträge

 
N 18

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18.1

Übernahme von Geschäftsanteilen

 
N 18.2

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 18.3

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 18.4

Wiederbestellung von Herrn Peter H. Vaupel zum Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 19

Allgemeine Vorlagen

 
N 20

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 21

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes