SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 20.02.2006

Sitzung

SI/4488/06

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Datum

20.02.2006

Zeit

16:04-21:01 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Benennung des Platzes vor dem Rathaus Barmen nach Johannes Rau Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0177/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Skizze
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Kosten von Gutachten Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1506/05	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.1.1	Kosten von Gutachten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1506/05/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage: Übersicht GB 4 und Tochtergesellschaften
Ö 2.2	Ausschlusskriterien für die Aufnahme in Tageseinrichtungen für Kinder Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 20. Januar 2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0078/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.2.1	Aufnahmekriterien für städt. Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0150/06	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Nachtfahrverbot von LKW auf der B 7 Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0080/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Nachtfahrverbot von Lkw auf der B 7 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0080/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Tariftreue Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0082/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.4.1	Tariftreue - Beantwortung der Fragen der Ratsfraktion der LINKSPARTEI PDS: VO/0082/06 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0213/06	Antwort auf Anfragen Anlage 1: Erklärung des Bieters
Ö 2.5	Stromsperrungen durch die WSW AG Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0083/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.5.1	Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0083/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt im Rat am 03.04.2006 Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2006 Beschluss: vertagen	VO/0094/06	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.7	Auswirkungen der Landesmittelkürzungen auf die Jugendarbeit Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0079/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.7.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS zu den Auswirkungen der Landesmittelkürzungen auf die Jugendarbeit Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0079/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0145/06	Anfrage CDU Rat OB
Ö 2.8.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion zur Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0208/06	Antwort auf Anfragen
Ö 2.9	Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0175/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.9.1	Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten; Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.02.06 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0175/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.10	Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006 Beschluss: vertagen	VO/0176/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.11	Kündigung von Cross-Border-Leasing-Verträgen Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0166/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.11.1	Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 - Kündigung von Cross-Border-Leasing-Verträgen Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0166/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.12	Schützenswerte Bäume in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0178/06	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.12.1	Schützenswerte Bäume in Wuppertal; Anfrage Bündnis 90 Die Grünen v. 09.02.06 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0194/06	Antwort auf Anfragen
Ö 2.13	Abschluss der Deponie Lüntenbeck Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0207/06	Anfrage SPD Rat OB
Ö 2.13.1	Abschluss der Deponie Lüntenbeck Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0207/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.14	Deponie Lüntenbeck Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0209/06	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.14.1	Deponie Lüntenbeck Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0209/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.15	Mülldeponie Lüntenbeck Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0211/06	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.15.1	Mülldeponie Lüntenbeck Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0211/061-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag der LNU Erhalt der Baumschutzsatzung	VO/0107/06	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.1.1	Bürgerantrag des BUND Erhalt der Baumschutzsatzung	VO/0111/06	Beschlussvorlage Bürgerantrag BUND
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Erstellung einer Heiz- und Nebenkostenübersicht für Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0023/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.2	LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0024/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Radfahrstreifen auf Fahrbahnen Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0084/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.4	Wird unter TOP 11.10.2 behandelt. Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006
Ö 4.5	Frauenhäuser NRW auf jetzigem Niveau absichern Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.01.2006 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0092/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.5.1	Keine Kürzungen der Landeszuschüsse für Frauenhäuser Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2006 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0095/06	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.6	Resolution zu den geplanten Mittelkürzungen der Landesregierung im Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder - GTK Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 01.02.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0147/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.7	Baumschutzsatzung Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2006 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0149/06	Gemeinsamer Antrag BV Beschlusslauf
Ö 4.8	Resolution gegen Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst Antrag der Fraktion DIELINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0167/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.9	Weitere Ausgabe von Holzsammelscheinen Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0169/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.10	Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0172/06	Antrag GR Rat OB
Ö 4.11	Umbenennung Kulturpreis Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0168/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.12	Netzwerk Neues Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0182/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.12.1	Änderungsantrag zu VO/0182/06 Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0212/06	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.13	Für ein familienfreundliches Wuppertal Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 10.02.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0186/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.14	Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0187/06	Antrag GR Rat OB
Ö 4.15	Förderung des Baumschutzes Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0215/06	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.16	Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0218/06	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Aufhebung der Baumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0192/06	Satzungsbeschluss Aufhebungssatzung
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Zuschuss an den SV Jägerhaus-Linde 1910 e.V. zur Errichtung eines neuen Sportplatzhauses mit Turnhalle und Ball-/Trikotlager auf dem städtischen Sportplatz Linde in Wuppertal-Ronsdorf - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1579/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Erhöhung des Anteils der Stadt Wuppertal an der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0114/06	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0137/06	Beschlussvorlage Erfolgsplan 2006 mit Vergleich WP 2005 Finanzplan GMW 2006 Hauptfaktoren GMW 2006 Investitionen in Immobilien GMW 2006 Investitionen in mobiles Anlagevermögen GMW 2006 Mittelfristige Erfolgsplanung 2006 - 2010 Stellenplan GMW 2006
Ö 8.3	Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Regionale 2006 Agentur GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0179/06	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 1024 V Uellendahler Straße / südlich Saarstraße (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0914/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Liste der Einsprecher Anlage 02 Behandlung der Anregungen Anlage 03 Begründung Anlage 04 Prüfung der Umweltauswirkungen Anlage 05 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 968 -Industriestraße- Bebauungsplan Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0996/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 -Liste der Anreger zur Offenlage Anlage 03 -Abwägungsvorschlag der Verwaltung Anlage 04 -Begründung zum Bebauungsplan Anlage 12 -Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 968 Anlage 02 -Lageplan der Anregungen Anlage 05 -Rechtsplan 968 Planteil 1 Anlage 06 -Rechtsplan 968 Planteil 2 Anlage 07 -Rechtsplan 968 Planteil 3 Anlage 08 -Rechtsplan 968 Planteil 4 Anlage 09 -Rechtsplan 968 Planteil 5 Anlage 10 -Rechtsplan 968 Planteil 6 Anlage 11 -Rechtsplan 968 Planteil 7 Anlage 13 -Vereinfachte Änderung gem § 13 BauGB
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1018 -Steinhauser Bergstraße- Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1178/05	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 -Liste der Anreger Anlage 02 -Abwägungsvorschlag der Verwaltung Anlage 03 -Begründung zum Bebauungsplan Anlage 04 -Rechtsplan Anlage 05 -Lageplan der externen Ausgleichsmaßnahmen
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren Nr.9 (496 2.Änderung) -Kuchhauser Str.- Flächennutzungsplanänderung Bauleitplanverfahren Nr. 496 2. Änderung -Kuchhauser Straße- Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1427/05	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung zur Flächennutzungsplanänderung Nr.9 (496) Anlage 05 - Liste der Anreger zur Offenlage des Bebauungsplanes Anlage 06 - Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den eingegangenen Anregungen Anlage 07 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 496 2. Änderung Anlage 08 - Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 496 2. Änderung Anlage 09 - Textliche Festsetzungen und Kennzeichnungen zum Bebauungsplan Nr. 496 2. Änderung Anlage 02 - Flächennutzungsplanänderung Nr.9 (496 2.Änderung) Planteil Anlage 03 - Bebauungsplan Nr. 496 2. Änderung -Planteil 1- Anlage 04 - Bebauungsplan Nr. 496 2. Änderung -Planteil 2-
Ö 9.5	Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost - 4. Änderung des Bebauungsplanes Behandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1379/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Vorgebrachte Anregungen Anlage 02 - Behandlung der Anregungen Anlage 03 - Begründung gem. § 9(8) BauGB Anlage 04 - Bebauungsplan Nr. 622 B, Planteil 1 Anlage 05 - Bebauungsplan Nr. 622 B, Planteil 2 Anlage 06 - Bebauungsplan Nr. 622 B, Planteil 3 Anlage 07 - Bebauungsplan Nr. 622 B, Planteil 4 Anlage 08 - Bebauungsplan Nr. 622 B, Planteil 5 Anlage 09 - Ausschnitt aus dem Bebauungsplan Nr. 622 B
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0017/06	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Ansichten Anlage 02 - Grundriss Dachaufsicht Anlage 03 - Grundriss EG Anlage 04 - Grundriss UG Anlage 05 - Schnitt
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Sanierung des Opernhauses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0100/06	Durchführungsbeschluss
Ö 11.1.1	Sanierung des Opernhauses Antrag der WfW-Fraktion vom 20.02.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0221/06	Antrag WfW Rat AU
Ö 11.2	Sanierung des Schauspielhauses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0102/06	Grundsatzbeschluss
Ö 11.3	Konzeptionelle und strukturelle Entwicklungsperspektiven des Theaterangebotes-Neufassung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0101/06-Neuf.	Grundsatzbeschluss
Ö 11.4	Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1571/05	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Kohlstr. 122, 42109 Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0021/06	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Anschreiben Grundschule Kohlstr. Anlage 02 - Antrag vorzeitige endgültige Schließung Anlage 03 - Protokoll vorzeitige Schließung Anlage 04 - Stellungnahme Kohlstr.
Ö 11.6	Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich ab Schuljahr 2006/2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0031/06	Beschlussvorlage Anlage 1. Auflistung der Schulen Anlage 2. Belegung in den Stadtbezirken Anlage 3. Kooperationspartner
Ö 11.7	Döppersberg - Public Private Partnership (PPP) Markterkundungsverfahren Ergebnisbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0014/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.8	Neuer Fördervertrag für die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB/VHS Nordrhein-Westfalen e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0105/06	Beschlussvorlage Anlage 02: Vertrag in der neuen Fassung Anlage 01: Vertrag in der bisherigen Fassung
Ö 11.9	Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid über Einzelhandelsprojekte in Cronenberg und Hasten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1577/06	Bericht ANLAGE 01 Bebuungsplan 502- Remscheid ( Palnzeichnung; Stand: Offenlage) ANLAGE 01.1 Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes 502 -Abs.II. 1.- Auszug ANLAGE 02 Schreiben der Stad Remscheid vom 05.10.05 ANLAGE 03 "Remscheider Liste" ANLAGE 06 Stellungnahme der Rechtsabteilung ANLAGE OO (Neu) Text der Vereinbarung ANLAGE 04 Bebauungsplan 1070 - Wuppertal( Planzeichnung ; Stand : Austellungsbeschluss
Ö 11.10	Grundfinanzierung des Wuppertal Institut Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0180/06	Beschlussvorlage
Ö 11.10.1	Änderungsantrag zu TOP 11.10/ VO/ 0180/06 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der WfW-Fraktion vom 4.02.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0197/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.10.2	Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0086/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Weiterführung der Ratskommission zur Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der WSW AG mit veränderter Zusammensetzung und erweiteren Zuständigkeiten Beschluss: geändert beschlossen	VO/0018/06	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss; Stadtschulpflegschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1583/06	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0068/06	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0139/06	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Benennung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der Zweckverbandsversammlung der Bergischen Volkshochschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0117/06	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 06.02.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0158/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.7	Umbesetzung im Migrationsausschuss Antrag der WfW-Fraktion vom 14.02.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0195/06	Antrag WfW Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 18.1	Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.1	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.2	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.3	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.4	Bürgschaftsangelegenheit
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 21	Personalangelegenheiten

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: