SessionNet | Hauptausschuss - 13.12.2006

Sitzung

SI/4487/06

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

13.12.2006

Zeit

16:05-16:20 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 05.12.06

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 08.12.06

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 13.12.06

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Zweckverband Bergische Weiterbildung Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006	VO/1062/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.1.1	Zweckverband Bergische Weiterbildung Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006	VO/1062/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Öffentlichkeitsarbeit der ARGE Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.11.2006	VO/1182/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.2.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke/PDS vom 23.11.2006	VO/1182/06/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Datenverlust und Datenerhebung bei der ARGE/Bundesagentur Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.11.2006	VO/1206/06	Große Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS
Ö 2.4	Mittagessen für Kinder und andere Defizite Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2006	VO/1223/06	Große Anfrage B90/G
Ö 2.5	Förderung Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.12.2006	VO/1226/06	Große Anfrage WfW
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante verbessern und vermehrt einrichten Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.11.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/1178/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU
Ö 4.2	Versendung von Elternbriefen Antrag der WfW-Fraktion vom 29.11.2006 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1201/06	Antrag WfW Rat OB
Ö 4.3	Sicherung der Biologischen Station Mittlere Wupper Finanzpolitik des Landes NRW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt vom 11.12.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1227/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0977/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Neufassung Anlage 01 vom 24.11.2006
Ö 6.2	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	VO/1138/06	Satzungsbeschluss Anl. 1 Satzungsänderung Anl. 3 Beschlüsse Bezirksvertretungen Anl. 3.1- Ronsdorf Beschluss Anl. 3.3 Beschluss BV Elberfeld und Stellungnahme Betrieb Anl.3.2 Ronsdorf Stellungnahme ESW Anl. 2 Straßenreingungsgebührenkalkulationen mit Anl. 2.1.-2.4
Ö 6.3	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1081/06	Satzungsbeschluss Anl. 2- Gebührensatzung 2007 Anl. 1- Gebührenkalkulation mit Anlagen 1, 1.1.-1.5
Ö 6.4	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1147/06	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Zweite Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuer Anlage 02 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ö 6.5	Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder ab dem Haushaltsjahr 2007 sowie Satzungsbeschlüsse zu den entsprechenden Elternbeiträgen Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1135/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Gegenüberstellung der Elternbeiträge Anlage 02 - Elternbeiträge zur OGGS Anlage 03 - Eckpunkte der "Über-Mittag-Betreuung" Anlage 04 - Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder Anlage 05 - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule Anlage 05 1 - Anlage zur Beitragssatzung OGS Anlage 05 2 - Beitragstabelle als Anlage zur Beitragssatzung OGS Anlage 06 - Elternbeitragsbedarfsrechnung zur Satzung über die Erhebung von Elternbei-trägen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal
Ö 6.5.1	Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 04.12.2006 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1216/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 6.5.2	Resolution zum kostenlosen Schulmittagessen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen in der Bezirksvertretung Elberfeld Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1218/06	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 6.5.3	Änderungsantrag zu VO/1135/06 Soziales Frühwarnsystem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2006 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1230/06	Antrag B90/G Rat OB
Ö 6.5.4	Änderungsantrag zu VO/1135/06 Wuppertaler Bühnen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2006 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1231/06	Antrag B90/G Rat OB
Ö 6.5.5	Änderungsantrag zu VO/1135/06 Fuhlrott-Museum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2006 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1232/06	Antrag B90/G Rat OB
Ö 6.5.6	Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 12.12.2006 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1234/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 6.6	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1158/06	Satzungsbeschluss 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal 2. Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal" 3. Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser 4. Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung der Grundstückskläranlagen
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1131/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2
Ö 7.2	Fördermaßnahmen für stark leistungsgeminderte Hilfeempfänger Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1152/06	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0955/06	Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlage Anlage - Stellenübersicht Anlage 01 - Wirtschaftsplan Anlage 02 - Finanzplan
Ö 8.2	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0957/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Textanlage Anlage 02 - Wirtschaftsplan
Ö 8.3	Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1068/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Erfolgsplan 2007 Anlage 02 Vermögensplan 2007 Anlage 03 Stellenplan 2007 Anlage 04 Investitionsplan 2007-2011 Anlage 05 Finanzplan 2007-2011
Ö 8.4	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/06	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2007 Anlage 02 Vermögensplan 2007 Anlage 03 Stellenübersicht 2007 Anlage 04 Stellenplan 2007 Anlage 05 Finanzplan
Ö 8.5	Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1148/06	Beschlussvorlage Anlage 05 Anhang Anlage 06 Lagebericht Anlage 01 Bilanz Anlage 02 GuV Anlage 03 Anlagevermögen Anlage 04 Erfolgsübersicht Betriebszweige
Ö 8.6	Entlastung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1149/06	Beschlussvorlage
Ö 8.7	Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1173/06	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz und GuV Anlage 02 Anhang Anlage 03 Lagebericht Anlage 04 Bestätigungsvermerk Tischvorlage Wirtschaftsprüfer
Ö 8.8	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1174/06	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 913 - Albertstraße - Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan - Vereinfachte Änderung - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0943/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Vorgebrachte Anregungen zum Bauleitplanverfahren Nr. 913 - Albertstraße - Anlage 02 Vorschläge der Verwaltung z. Behandlung der Anregungen u. Bedenken Anlage 03 Flächennutzungsplanänderung Nr. 21 zum Bebauungsplan Nr. 913 Anlage 04a besondere textl. Festsetzungen z. Bebauungsplan Nr. 913 -Satztungsbeschluss- Anlage 05 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 913 Satzungsbeschluss Anlage 06 Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 913 zum Satzungsbeschluss Anlage 03a Flächnenutzungsplan rechtsgültige Darstellung Anlage 03b Flächnutzungsplan neue Fassung Anlage 03c Flächennutzungsplan, Legende zur zeichnerischen Darstellung Anlage 04 Bebauungsplan Nr. 913 -Albertstraße- Anregungen Satzungsbeschluss Anlage 07 Schaubilder zur Projektplanung Verbrauchermarkt an der Albertstraße Anlage 08 Schallaussagen zur Projektplanung Verbrauchermarkt an der Albertstraße Anlage 08a Bebauungsplan Nr. 913 Lärmbelastung vorhanden tagsüber Anlage 08b Bebauungsplan Nr. 913 Lärmbelastung vorhanden nachts Anlage 09 Bebauungsplan Nr. 913 Auszug aus der Verkehrsuntersuchung
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße- 3. Änderung des Bebauungsplanes - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0990/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anl. 01 - Liste der Einsprecher sowie Behandlung vorgebrachten Anregungen Anl. 02 - Begründung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 344 Anl. 03 b - Bebauungsplankarte Mitte Anl. 03 c - Bebauungsplankarte Süd Anl. 03 d - Bebauungsplankarte, textl. Festsetzungen Anl. 03a - Bebauungsplankarte Nord
Ö 9.3	Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße- Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1034/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anl.01 - Liste der Einsprecher sowie Vorschläge zur Behandlung der Anregungen Anl.02 - Begründung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 996 Anl.03 - Umweltbericht zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Anl.04 - Bebauungsplankarte des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 996
Ö 9.4	2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan Nr. 954B - Döppersberg / Bundesallee - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1054/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.5	Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan Nr. 1087 - Waldschloßbrauerei - Märkische Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1030/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.6	Änderung des Landschaftsplanes Wuppertal-Ost im Bereich der Steinhauser Bergstraße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1070/06	Bericht Beschluss der BV Langerfeld Beyenburg vom 19.09.2006 zur Drucks. VO/0885/06 1. Auszug aus dem Amtsblatt der Bezirksregierung (Text) 2. Auszug aus dem Amtsblatt der Bezirksregierung (Karte) 3. Übersichtsplan Landschaftsschutz (VO 1975 und Landschaftsplan) Bebauungsplan Nr.1018
Ö 9.6.1	Änderung des Landschaftsplans Wuppertal-Ost Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.08.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0885/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS BV
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Abgesetzt. Die Behandlung der Drucksache erfolgt in der Ratssitzung am 12.02.2007. Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses; Wiederherstellung der historischen Einrichtung in Foyers und Umgängen	VO/1168/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Plan Opernhaus
Ö 10.2	Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V." Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1133/06	Beschlussvorlage
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Zustimmung zum Übernahmevertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Feuerbestattungsanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1010/06	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Annahme einer Schenkung - Mahn- und Kunstprojekt "Stolpersteine" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0814/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.3	Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1009/06	Beschlussvorlage Anlage 01: Konzept zur gemeinsamen Aufgabenerledigung in der ArGe
Ö 11.4	Einrichtung eines Stadtteilservice Wuppertal Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Situation in den Stadtteilen Beschluss: geändert beschlossen	VO/1003/06	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Neustrukturierung in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Wilhelm-Hedtmann-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0499/06	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Umwandlung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Ferdinand-Lassalle-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1144/06	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Betrieb einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder unter städtischer Trägerschaft im Gebäude Peter-Beier-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1139/06	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 / 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11.9	(nur Rat) - Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a. F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2005 - Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a. F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2005	VO/1114/06 Öffentl.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Rechnung 2005
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter des Wuppertal Instituts im Ausschuss für Verkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1164/06	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (Anstalt öffentlichen Rechts) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1172/06	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0942/06-Neuf.	Antrag FDP Rat OB
Ö 12.4	Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.11.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1202/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.5	Umbesetzung Kulturausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 4.12.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1215/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.6	34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22.-24. Mai 2007 in München Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1213/06	Beschlussvorlage
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 20.1	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 20.2	Beschluss über die Jahresrechnung 2005 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

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4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: