SessionNet | Hauptausschuss - 29.03.2006

Sitzung

SI/4483/06

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

29.03.2006

Zeit

16:05-16:30 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 24.03.06 - 09.30 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 29.03.2006

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen-Stand: 16.03.2006

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Ö 1.1	Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung	VO/0276/06	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2006	VO/0094/06	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.2	Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006	VO/0176/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.3	US - Leasing und die Folgen Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 16.03.2006	VO/0327/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.4	Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.03.2006	VO/0332/06	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.5	Abgesetzt. Die Anfrage wurde im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie am 23.03.06 abschließend beantwortet Externe Drogenberatung im Justizvollzug Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 21.03.2006	VO/0337/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.6	Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten Gemeinsame Anfrage der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006	VO/0348/06	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Resolution zu Hartz IV-Kürzungen Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.03.2006 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0345/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.2	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Resolution zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.03.2006	VO/0346/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.3	Barrierefreie Querungsmöglichkeit der Bahnlinie während der Erneuerung der Brücke Emilienstraße Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.03.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0361/06	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 4.4	Unterstützung der Volksinitiativen NRW Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.03.2006 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0362/06	Antrag GR Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. LKW - Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006	VO/0024/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Abgesetzt. Jugendhilfeausschuss vom 21.03.2006: In der Sache erledigt. Einstimmigkeit. Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2006	VO/0172/06	Antrag GR Rat OB
Ö 5.3	Abgesetzt. Jugendhilfeausschuss vom 21.03.2006: In der Sache erledigt. Einstimmigkeit. Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2006	VO/0218/06	Antrag FDP Rat OB
Ö 5.4	Abgesetzt. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie am 23.03.06: In der Sache erledigt. Einstimmigkeit Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2006	VO/0187/06	Antrag GR Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0246/06	Beschlussvorlage
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Gründung der "Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH" Beschluss: geändert beschlossen	VO/0290/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Anlage 02 - Neufassung Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 8.2	Das neue öffentliche straßengebundene Personennahverkehr-Finanzierungssystem im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ab dem Jahr 2005 (ÖSPV) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0161/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Drucksache des VRR
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 105 - Jung - Stilling - Weg / Cronenberger Straße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss zur Aufhebung eines Teilbereiches Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0579/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Liste der Einsprecher Anlage 02 Behandlung der Anregungen Anlage 03 Begründung gemäß §9(8) BauGB Anlage 04 Bebauungsplanentwurf
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 1030 - Am Cleefkothen / Carl - Schurz - Straße -Bebauungsplan- -Behandlung der Anregungen -Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0602/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Liste der Einsprecher Anlage 02 Behandlung der Anregeungen Anlage 03 Begründung Anlage 04 Eingriffsanalyse Anlage 05 Textliche Regelungen Anlage 10 ökologische Kaufvertragsklauseln Anlage 06 Entwurf des Bebauungsplanes Teil 1 Anlage 07 Entwurf des bebauungsplanes Teil 2 Anlage 08 Entwurf des Bebauungsplanes Teil 3 Anlage 09 Entwurf des Bebauungsplanes Teil 4
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Flieth/Homanndamm - punktueller Ausbau und Einrichtung einer dauerhaften Engstellensignalisierung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1449/05	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Aufweitung Homanndamm Anlage 03 - Aufweitung Bahndamm Anlage 04 - Aufweitung Flieth/Gärtnerei Anlage 05 - Aufweitung Fa. Böco Anlage 06 - Lageplan LZA
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Bürgerbegehren Baumschutzsatzung
Ö 11.1.1	Konsequenzen aus der Abschaffung der Baumschutzsatzung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1578/06	Bericht Beschlusslauf
Ö 11.1.2	Förderung des Baumschutzes Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0215/06	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.2	Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0253/06	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Schenkung einer Münzsammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0266/06	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Bewerbung Wuppertals für die Austragung des NRW-Tages 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0311/06	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Alter Titel: Neuausrichtung der Verwaltungsstruktur Ältestenrat: Vertagt auf Rat 03.04.2006 Beschluss: vertagen	VO/0329/06	Beschlussvorlage
Ö 11.5.1	Schnittstellen- und Prozessanalyse Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2006 Ältestenrat empfiehlt Überweisung an den Ausschuss Zentrale Dienste. Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0340/06	Antrag GR Rat OB
Ö 11.6	Eduard von der Heydt-Kulturpreis Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0400/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Stellungnahme des Kulturpreises
Ö 11.6.1	Dazu Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 Beschluss: abgelehnt	VO/0168/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Bestellung von Ersatzmitgliedern für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0305/06	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0282/06	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Umbesetzung im Beirat Alte Synagoge Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0330/06	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.4	Umbesetzung im Migrationsausschuss und Kulturausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 21.03.2006 Ältestenrat: Der Antrag wird hinsichtlich des Migrationsausschusses von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Beschluss: geändert beschlossen	VO/0338/06	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Personalangelegenheiten
N 14.1	Befristete Einstellung eines technischen Beschäftigen
N 15	Übergeordnete Angelegenheiten
N 16	Fragestunde (nur Rat)
N 17	Anträge
N 18	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 18.1	Übernahme von Geschäftsanteilen
N 18.2	Bürgschaftsangelegenheit
N 18.3	Bürgschaftsangelegenheit
N 18.4	Wiederbestellung von Herrn Peter H. Vaupel zum Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wuppertal
N 19	Allgemeine Vorlagen
N 20	Bürgschaftsangelegenheiten
N 21	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: