Hauptausschuss - 29.03.2006 - 16:05-16:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat) 
Ö 1.1Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung VO/0276/06
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2006
VO/0094/06
Ö 2.2Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006
VO/0176/06
Ö 2.3US - Leasing und die Folgen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 16.03.2006
VO/0327/06
Ö 2.4Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.03.2006
VO/0332/06
Ö 2.5Abgesetzt. Die Anfrage wurde im Ausschuss
für Soziales, Gesundheit und Familie am 23.03.06 abschließend beantwortet
Externe Drogenberatung im Justizvollzug
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 21.03.2006
VO/0337/06
Ö 2.6Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Gemeinsame Anfrage der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006
VO/0348/06
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Resolution zu Hartz IV-Kürzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.03.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0345/06
Ö 4.2Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.03.2006
VO/0346/06
Ö 4.3Barrierefreie Querungsmöglichkeit der Bahnlinie während der Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.03.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0361/06
Ö 4.4Unterstützung der Volksinitiativen NRW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.03.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0362/06
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
LKW - Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006
VO/0024/06
Ö 5.2Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 21.03.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2006
VO/0172/06
Ö 5.3Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 21.03.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2006
VO/0218/06
Ö 5.4Abgesetzt.
Ausschuss für Soziales, Gesundheit
und Familie am 23.03.06:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit
Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2006
VO/0187/06
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0246/06
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Gründung der "Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH"

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0290/06
Ö 8.2Das neue öffentliche straßengebundene Personennahverkehr-Finanzierungssystem im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ab dem Jahr 2005 (ÖSPV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0161/06
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bauleitplanverfahren Nr. 105 - Jung - Stilling - Weg / Cronenberger Straße -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung eines Teilbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0579/05
Ö 9.2Bauleitplanverfahren Nr. 1030 - Am Cleefkothen / Carl - Schurz - Straße
-Bebauungsplan-
-Behandlung der Anregungen
-Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0602/05
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Flieth/Homanndamm - punktueller Ausbau und Einrichtung einer dauerhaften Engstellensignalisierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1449/05
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Bürgerbegehren Baumschutzsatzung
 
Ö 11.1.1Konsequenzen aus der Abschaffung der Baumschutzsatzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1578/06
Ö 11.1.2Förderung des Baumschutzes
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0215/06
Ö 11.2Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0253/06
Ö 11.3Schenkung einer Münzsammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0266/06
Ö 11.4Bewerbung Wuppertals für die Austragung des NRW-Tages 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0311/06
Ö 11.5Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Alter Titel: Neuausrichtung der Verwaltungsstruktur

Ältestenrat: Vertagt auf Rat 03.04.2006

Beschluss: vertagen

VO/0329/06
Ö 11.5.1Schnittstellen- und Prozessanalyse
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2006

Ältestenrat empfiehlt Überweisung an den Ausschuss Zentrale Dienste.

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0340/06
Ö 11.6Eduard von der Heydt-Kulturpreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/06
Ö 11.6.1Dazu Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0168/06
Ö 12Gremienbesetzung / Benennung 
Ö 12.1Bestellung von Ersatzmitgliedern für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0305/06
Ö 12.2Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0282/06
Ö 12.3Umbesetzung im Beirat Alte Synagoge
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0330/06
Ö 12.4Umbesetzung im Migrationsausschuss und Kulturausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 21.03.2006

Ältestenrat: Der Antrag wird hinsichtlich des Migrationsausschusses von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0338/06
Ö 13Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Personalangelegenheiten 
N 14.1Befristete Einstellung eines technischen Beschäftigen 
N 15Übergeordnete Angelegenheiten 
N 16Fragestunde (nur Rat) 
N 17Anträge 
N 18Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
N 18.1Übernahme von Geschäftsanteilen 
N 18.2Bürgschaftsangelegenheit 
N 18.3Bürgschaftsangelegenheit 
N 18.4Wiederbestellung von Herrn Peter H. Vaupel zum Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wuppertal 
N 19Allgemeine Vorlagen 
N 20Bürgschaftsangelegenheiten 
N 21Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes